Bunter Rat mit vier Fraktionen

Flechtingen l „Ich bedanke mich für das Vertrauen. Wir haben heute viele Sachen auf der Tagesordnung, die wir abarbeiten müssen“, sagte Sven Fahrenfeld (FUWG), der am Dienstagabend bei der konstituierenden Sitzung im Flechtinger Haus der Jugend und Vereine mehrheitlich zum Vorsitzenden des Rates der Verbandsgemeinde (VG) Flechtingen gewählt wurde. Volkmar Schliephake (CDU) ist sein Stellvertreter. Diese Entscheidung fiel einstimmig aus.

Von den gewählten 22 Mitgliedern des Verbandsgemeinderates waren 20 zur Konstituierung anwesend. Zur Gültigkeit der Wahl gab es keinerlei Beanstandungen. Auch hatten alle gewählten Vertreter ihr Mandat angenommen.

Stärkste Wählergemeinschaft wurde die UWG mit acht Sitzen und wird von Hubertus Nitzschke, Detlef Albrecht, Frank Alvermann, Sven Fahrenfeld, Andreas Köhn, Matthias Horsika, Torsten Kniep und Volker Körtge vertreten.

Zweitstärkste Kraft ist die CDU mit sieben Sitzen. Zu ihr gehören Robert Becker, Hagen Friedrichs, Gerhard Jacobs, Christian Jungenitz, Tim Krümmling, Gerhard Reinecke und Volkmar Schliephake.

Die SPD holte bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat drei Sitze. Gewählt wurden Ina Köhn, Volker Fickendei-Weidemann und Burkhard Kuthe. Die Grünen, die FDP und die AfD ziehen neu in den Rat ein. Thomas Lange sitzt für die Grünen und Liane Herrmann für die AfD am Tisch des Gremiums. Katrin Berger vertritt Die Linke und Stefan Gödicke die FDP.

Die Verpflichtung zur gewissenhaften Wahrnehmung der Tätigkeit übernahm zuvor Burkhard Kuthe als das an Jahren älteste Mitglied des Rates. Er selbst wurde nach der Wahl vom neu gewählten Vorsitzenden der Versammlung verpflichtet.

Vier Fraktionen wurden gebildet. Das sind die Fraktionen CDU/FDP mit acht Sitzen, UWG mit acht Sitzen, die SPD mit drei Sitzen und die Fraktion mit dem Namen „KUS“ für Kultur-Umwelt-Soziales“ von den Parteien Die Linke/Grüne mit zwei Sitzen.

Verbandsgemeinde-Bürgermeister Mathias Weiß (parteilos) erklärte, dass er weiterhin als Vorsitzender des beschließenden Hauptausschusses und des beratenden Sozialausschusses zur Verfügung stehen wird. 21 Mitglieder aus den Fraktionen stehen für die zu verteilenden Sitze in den Ausschüssen zur Verfügung. Beide Ausschüsse setzen sich aus je neun Mitgliedern aus dem VG-Rat und zusätzlich dem VG-Bürgermeister als Vorsitzenden zusammen. „Mit der Wahlberechnung würde es nach einem Komma-Gleichstand eigentlich zu einer Losentscheidung bei den Fraktionen CDU/FDP und UWG kommen. Man hat mir im Vorfeld mitgeteilt, dass die CDU/FDP vier Sitze im Hauptausschuss besetzen möchte und dafür die UWG vier Sitze im Sozialausschuss bekommen würde“, erklärte der VG-Bürgermeister.

Ziel war es schon in der vergangenen Legislaturperiode, die Sitzungsunterlagen von Papier auf den digitalen Sitzungsdienst umzustellen. „Allerdings war das Votum gegen die Nutzung eines eigenen Gerätes und für die Bereitstellung von entsprechender Technik. Das ging damals im laufenden Haushalt nicht mehr umzusetzen, deshalb müssen wir – bis die Umstellung erfolgt ist – erst mal noch auf Papierunterlagen zurückgreifen“, erklärte der VG-Bürgermeister und verwies auf die Geschäftsordnung, die schon die Nutzung digitaler Technik vorsieht.

Das wichtigste Arbeitsmittel des Rates sei – nach den Ausführungen von Fahrenfeld – die Hauptsatzung. Weiß schlug eine Änderung vor. Dabei ging es um die Verfügungsgewalt des VG-Bürgermeisters. Er hat die Möglichkeit bis zu einem Wert von 20.000 Euro allein zu entscheiden. „Wir haben festgestellt, dass auf Grund der allgemeinen Preissteigerungen diese Summe höher angesetzt werden muss.“ Der Chef der VG schlug vor, um der Verwaltung etwas mehr Spielraum zu geben, die Summe auf 25.000 Euro anzuheben. Mit einer Gegenstimme wurde die Hauptsatzung in diesem Punkt geändert und angenommen.

Weiß wünschte sich eine weiterhin konstruktive und sachliche Zusammenarbeit und überreichte Blumen an die Mitglieder des Gremiums. Insbesondere den ganz neu in den Rat Hineingewählten wünschte er viel Erfolg bei der Erfüllung ihres Ehrenamtes.

Weiß wies darauf hin, dass die Gemeinde so viele Baumaßnahmen hat, dass keine Sommerpause möglich sei. Die nächste Sitzung des Gremiums soll deshalb schon am Dienstag, 16. Juli, um 19 Uhr im Kultursaal an der Parkstraße 3 in Erxleben stattfinden.