Fraktion setzt Weitz vor die Tür

Irxleben / Hohe Börde (car) l Die Fraktion SPD - Aktive Bürger - Grüne (SAG) des Gemeinderates der Hohen Börde hat Hans-Eike Weitz (SPD) ausgeschlossen. Wie der Fraktionsvorsitzende Martin Busch in einer Pressemitteilung verkündete, ist die Entscheidung zum Ausschluss in der jüngsten Fraktionssitzung in der vergangenen Woche gefallen.

„Herr Weitz hat in außerordentlichem Maß gegen Absprachen innerhalb der Fraktion gehandelt und hat sich trotz anderweitiger Absprache mit dem Fraktionsvorsitz zum Bauausschussvorsitzenden der Hohen Börde wählen lassen. Das widerspricht den Interessen der gesamten Fraktion“, erklärte Martin Busch den Hintergrund, der zum Ausschluss aus der Fraktion führte.

Der Vorsitzende des Bauausschusses der Gemeinde Hohe Börde war erst wenige Tage zuvor bestimmt worden, nachdem es aufgrund von Fraktionsneubildungen im Rat im Sommer zu Mehrheitsverschiebungen gekommen war. Auch Hans-Eike Weitz, der vorher als Fraktionsloser im Gemeinderat saß, hat sich im Zuge dieser Umstrukturierungen erst der SAG-Fraktion angeschlossen. Die Umstrukturierung hat außerdem dazu geführt, dass die Ausschüsse zum Teil neu besetzt wurden. Als Nachrücker für den ausgeschlossenen Hans-Eike Weitz wird die SAG-Fraktion nun Andreas Wellmann als Mitglied in den Bauausschuss entsenden.

Welche Konsequenzen Hans-Eike Weitz‘ Ausschluss aus der SAG-Fraktion jetzt sowohl für den Bauausschuss als auch für den Gemeinderat hat, prüft die Gemeindeverwaltung derzeit. Auf Nachfrage der Volksstimme kündigte Bürgermeisterin Steffi Trittel eine Positionierung für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 13. Dezember an.

Die Sondersitzung des Bauausschusses am heutigen Dienstag wird mit hoher Wahrscheinlichkeit der stellvertretende Ausschussvorsitzende leiten. Zum ersten Stellvertreter ist in der zurückliegenden Bauausschusssitzung Detlef Binkowski (CDU/FWG) und zum zweiten Stellvertreter Helmut Harpke (SAG) bestimmt worden.