Schulneubau Erxleber Heizhaus wird abgerissen
Fast 2,6 Millionen Euro bekommt die Verbandsgemeinde für den Neubau der Grundschule in Erxleben. Als erstes wird das Heizhaus abgerissen.
Flechtingen/Erxleben l „Der Stark-III-Fördermittelantrag zum Schulneubau in Erxleben wurde positiv beschieden. Die Übergabe erfolgte durch den Finanzminister André Schröder. Der Bescheid umfasst mehr als 16 Seiten mit Auflagen und Hinweisen“, verkündete Verbandsgemeindebürgermeister Mathias Weiß (parteilos) bei der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates. Es handelte sich um eine Fördersumme von 2.599.676 Euro. „Das sind genau 75 Prozent als Höchstbetrag. Da kommt nichts weiter. Wenn die Kosten sich erhöhen, müssen wir nach Lösungen suchen“, blickte Ursula Genz, Leiterin des Bauamtes der Verbandsgemeinde Flechtingen, voraus.
Der Ersatzneubau auf dem 5100 Quadratmeter großen Grundstück in Erxleben soll laut Planung insgesamt etwa 3,5 Millionen Euro kosten. In unmittelbarer Nachbarschaft befindet sich die Sekundarschule und die Sporthalle. Die Schule erhält einen Baukörper, der aus dem Erd- und einem Obergeschoss besteht. Gerechnet wurde mit acht Klassenräumen. Insgesamt ist die Fläche 1942 Quadratmeter groß.
Der Bewilligungszeitraum läuft vom 23. Januar 2018 bis zum 30. April 2020. Der Zeitraum könne – nach den Ausführungen der Bauamtsleiterin – auf insgesamt 36 Monate verlängert werden. Alle eingereichten Unterlagen sind Bestandteil dieses Bewilligungsbescheides.
Ein wichtiger Punkt sei, dass der EU-Schwellenwert der Planungsleistung überschritten wurde. „Die Ausschreibungen der Leistungsphasen 1 bis 3 hätte zum damaligen Zeitpunkt schon als Gesamtplanungsleistung EU-weit passieren müssen. Man weist schon in diesem Zuwendungsbescheid darauf hin, dass – wenn es einen Fehler bei der Vergabeart gab – mit einer Sanktionierung zu rechnen ist. Da wir insgesamt Planungsleistungen für die Phasen 1 bis 3 in Höhe von 155.000 Euro hatten, werden wir uns sicher darauf einrichten müssen, dass es zu einer Bestrafung kommt“, beschrieb Ursula Genz. Sie ergänzte, dass zum damaligen Zeitpunkt eine EU-weite Ausschreibung nicht möglich war. „Bei einer mindestens fünfmonatigen Ausschreibungszeit hätte gar kein Antrag eingereicht werden können, weil die Zeit bis zur Antragsabgabe nicht gereicht hätte“, erklärte Ursula Genz.
Der Kontakt zum Zuwendungsgeber habe ständig zu erfolgen, um bei Problemen oder über Änderungen zu berichten. „Es ist der blanke Wahnsinn. Wir können nur hoffen, dass uns alles gelingt. Beginnen werden wir – so bald der Haushalt genehmigt und in Kraft getreten ist – mit der EU weiten Ausschreibung der Planungsleistungen und der Ausschreibungen für den Abriss des Heizhauses sowie der Freimachung des Geländes bis zum 28. Februar. Das sind sportliche Herausforderungen, denen wir uns stellen“, schilderte die Amtsleiterin.
