Streit im Rat Vorsitzender tritt zurück
Seit Monaten rumort es im Gemeinderat der Hohen Börde. Nun ist der Vorsitzende Albrecht von Bodenhausen zurückgetreten.
Hohe Börde / Irxleben l Um, wie er selbst sagt, weder seiner Partei CDU noch der Gemeinde zu schaden, hat Albrecht von Bodenhausen am Dienstag zum Ende des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung Konsequenzen gezogen. Er trat als Gemeinderatsvorsitzender mit sofortiger Wirkung zurück und gab die Leitung der restlichen Sitzung an seinen Stellvertreter Martin Busch (SPD) ab.
Als bis dato noch Gemeinderatsvorsitzender lag ihm ein Antrag der Fraktion CDU/Freie Wählergemeinschaft (FWG) vor, der vorsah, für den 29. November eine Sondersitzung des Gemeinderates einzuberufen. Dort sollte der Gemeinderatsvorsitzende, dessen zwei Stellvertreter sowie die Vertreter für die Abwasserverbände ab- und neu gewählt werden.
Dieter Dähnhardt erklärt als Fraktionsvorsitzender der CDU/FWG-Fraktion, dass dieser Antrag aufgrund der durch die Trennung der bisherigen Fraktion aus CDU, FDP und Feuerwehrliste entstandenen Neukonstellation im Rat gestellt wurde. Außerdem hatte die sogenannte SAG-Fraktion aus SPD, Aktive Bürger Hohe Börde und Grüne den bisher fraktionslosen SPD-Mann Hans-Eike Weitz für sich gewonnen. Mit den Neuwahlen der Funktionen – ebenso wie der Neubenennung der Ausschussmitglieder, die bereits in der Sitzung am Dienstag erfolgte – sollte ein Neuanfang gemacht werden.
„Die zusätzliche Sitzung haben wir beantragt, weil die genannten Punkte in der Tagesordnung am Dienstag fehlten und die nächste planmäßige Gemeinderatssitzung am 13. Dezember nicht zu lang werden sollte“, so Dähnhardt. Gleichlautende Anträge hätten auch die Fraktionen SAG und Die Linke gestellt.
Unabhängig von dieser Begründung stört Albrecht von Bodenhausen an dem Abwahlantrag vor allem, dass ihn sechs Männer seiner eigenen Partei mit unterschrieben haben. „Man wird als CDU-Mann von der CDU abgewählt“, so der Nordgermersleber. Zudem sehe er es auch als Misstrauensvotum für seine Arbeit an, auch wenn er selbst nicht weiß, was er als Gemeinderatsvorsitzender falsch gemacht habe.
Dem Personalgerangel ging bereits ein seit Monaten währender Zwist in den Reihen der bisherigen 13-köpfigen Fraktion aus CDU, FDP und Feuerwehrliste voraus. Themen wie die Befangenheit eines CDU-Rates, weil er leitender Mitarbeiter des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes ist, oder der Aufbau eines Medizinischen Versorgungszentrums in Schackensleben hatten zu erheblichen Meinungsverschiedenheiten innerhalb dieser Fraktion geführt. Letztlich zogen sieben Mitglieder – auf Initiative von Albrecht von Bodenhausen – den Schlussstrich und gründeten die Fraktion Pro Hohe Börde, die nun Pro Hohe Börde/ CFF heißt. Das „CFF“ verdeutlicht, dass die Mitglieder 2014 über die Listen der CDU, der FDP und der Feuerwehr in den Rat gewählt worden sind.
Im Gemeinderat hat die Abspaltung der Fraktion zum kräftigen Stühlerücken geführt. Sechs CDU-Männer haben sich nun mit den fünf Mitgliedern der FWG zusammengeschlossen und gehören so der stärksten Fraktion an. Die Fraktion Pro Hohe Börde / CFF teilt sich mit der SAG-Fraktion bezüglich der Fraktionsstärke den zweiten Platz. Bei der drei Mann starken Fraktion Die Linke änderte sich nichts.
Am 29. November wird es keine zusätzliche Sitzung geben. Die Personalien, also auch die Neuwahl des Ratsvorsitzenden, werden Bestandteil der nächsten regulären Ratssitzung am 13. Dezember sein.
