Finanzieller Schlussstrich

Havelberg l Möglicherweise zum letzten Mal haben sich die Mitglieder des Buga-Zweckverbandes am Dienstagabend in Brandenburg an der Havel getroffen. Auf der Versammlung, an der die Vertreter der fünf an der Bundesgartenschau 2015 Havelregion beteiligten Kommunen und der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft teilnahmen, wurde der voraussichtliche Finanzabschluss beraten.

„Der Buga-Zweckverband befindet sich seit 1. Januar 2017 in der Liquidation. Laut brandenburgischer Gesetzgebung besteht der Verband weiter, bis alles aufgelöst und die letzte Buchung erfolgt ist. Forderungen und Verbindlichkeiten dauern ihre Zeit“, erklärt Havelbergs Kämmerin Petra Jonschkowski. Die Technischen Werke Brandenburg haben bereits vor einiger Zeit die technische Abwicklung und eine Mitarbeiterin vom Verband übernommen. Dort werden auch sämtliche Belege im gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen archiviert.

Beschlossen wurde auf der Mitgliederversammlung der Jahresabschluss für das Jahr 2016. Die Bestätigung hatte das Rechnungsprüfungsamt Brandenburg empfohlen. Damit wurde zugleich die zu dieser Zeit noch als Verbandsvorsteherin fungierende Dietlind Tiemann einstimmig entlastet.

Der neue Verbandsvorsteher, Brandenburgs jetziger Oberbürgermeister Steffen Scheller, verlas den Rechenschaftsbericht für 2017, in dem die Abwicklung des Zweckverbandes im Mittelpunkt stand. Das vorläufige Ergebnis der Finanzabrechnung ergibt einen Bestand von liquiden Mitteln in Höhe von rund 330.000 Euro. Das Geld wird auf die fünf beteiligten Kommunen Brandenburg, Premnitz, Rathenow, Rhinow und Havelberg anteilig ausgezahlt. Die Kommunen bilden von einem Teilbetrag in Höhe von 120.000 Euro eine Rückstellung, falls es doch noch Forderungen geben sollte, die noch nicht endgültig festgesetzt wurden. „Vom Finanzamt gibt es noch keinen endgültigen Bescheid, es läuft noch ein Gläubigeraufruf, es gibt noch eine Betriebsprüfung der Rentenversicherung. Das sind übliche Verwaltungsvorgänge im Rahmen der Rechnungsführung“, erklärt die Kämmerin.

Das Plus von 330.000 Euro an die Kommunen zu überweisen, hatte Petra Jonschkowski vorgeschlagen, „um eine Null auf dem Zweckverbandskonto zu haben“. Damit ist die finanzielle Seite im Prinzip abgeschlossen. Die Stadt Brandenburg wurde beauftragt, soweit es gesetzlich zulässig ist, die Abwicklung zu vollenden. Dafür wurden ihr die Rechte und Pflichten übertragen. Sollten doch noch gravierende Dinge zu entscheiden sein, würden die Kommunen ohnehin beteiligt.

Wie hoch die Gesamtkosten für die Bundesgartenschau 2015, die mit einem Millionen-Defizit geendet hatte, insgesamt tatsächlich sind und was jede Kommune im Detail bezahlt hat, lasse sich erst mit dem Abschluss der Liquidation ganz genau sagen. „Wir hoffen, dass wir zum Jahresende einen Schlussstrich unter den Zweckverband Buga ziehen können“, ist Petra Jonschkows­ki optimistisch. „Aus unserer Sicht besteht kein Bedarf mehr, dass der Zweckverband nochmals zusammenkommen muss. Aber das lässt sich nicht endgültig sagen. Sollte es keinen Grund mehr geben, wird der abschließende Liquidationsbericht allen Beteiligten zugeschickt.“

Danach befragt, wie es drei Jahre nach der Buga in Havelberg aussieht, sagte die Kämmerin: „Ich freue mich ganz besonders über die ehrenamtlich Tätigen, die die Flächen nach wie vor so in Ordnung halten, dass sie einen Besuch wert sind, sowohl von den Einheimischen als auch von Touristen“, nennt sie den Domfriedhof, um den sich der Heimatverein kümmert, und den Dekaneigarten an Dom und Klosteranlage, dessen Pflege die Kirchengemeinde übernommen hat. Viel positive Resonanz erfährt der Slawendorf-Spielplatz auf der Stadtinsel. Kunstwerke wie die farbigen Fische an der Uferpromenade, Zar und Preußenkönig am Dom und das Tastmodell der Stadt auf dem Domplatz erfreuen die Besucher.

Zur Erinnerung an die Bundesgartenschau 2015 soll das Maskottchen Wilma Wels in stilisierter Form in mattem Edelstahl am Nußberg aufgestellt werden – dort, wo die Fußgängerbrücke zur Buga stand. „Der Auftrag ist vergeben, daran wird gearbeitet. Wir hoffen, dass wir es im Spätsommer aufstellen können“, so die Kämmerin.

Sehr schade findet sie es, dass nicht alle Bürger die Pflanzungen auf der Stadtinsel pflegen, obwohl sie dafür zur Buga sogar einen Vertrag mit der Stadt geschlossen haben. So fehlt es etwa den Rosenstöcken an der Stadtkirche an Wasser. „Leider wollen auch nicht alle Mieter auf dem Marktplatz Blumenkästen an ihren Fenstern haben.“ Dafür kümmern sich die Stadtgärtner und der Bauhof rührend um die Bepflanzungen. Ein Blickpunkt in der Uferstraße ist die Blumenwand mit vielen bunt blühenden Pflanzen. Auf die Blumenampeln wurde in diesem Jahr aufgrund der großen Trockenheit und des hohen Gießbedarfes überall verzichtet.

Im Frühjahr haben die Pfingstrosen am Camps herrlich geblüht. Mitarbeiter der Stadt hatten dort und auch auf anderen Flächen zwei Arbeitseinsätze absolviert. „Richtig eklig sind die vielen Hunde­haufen in den Beeten“, so Pet­ra Jonschkowski. Damit sich die Altstadt sauber präsentiert, sind über den zweiten Arbeitsmarkt Kräfte im Einsatz, die Papier und anderen Müll aufsammeln. „Schön wäre es, wenn jeder seinen Teil für eine schönere Stadt beiträgt. Es gibt neben den negativen zum Glück auch viele positive Beispiele.“