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Gemeinde Schönhausen Rat beschließt Erhöhung der Steuern

Auch die Gemeinde Schönhausen beugt sich wie alle Kommunen im Elbe-Havel-Land dem Druck, die Steuern zu erhöhen.

Von Anke Schleusner-Reinfeldt 01.07.2017, 01:01

Schönhausen l „Wir kommen nicht drumherum“, stieg Bürgermeister Holger Borowski auf der Ratssitzung in die Diskussion ein. „Wir hätten das schon im letzten Jahr beschließen müssen. Und ich fürchte, dass wir im kommenden Jahr wieder hier sitzen und über eine erneute Erhöhung beraten müssen.“ Denn die Finanzlage ist auch in Schönhausen schlecht. An die Verbandsgemeinde muss mit 1,125 Millionen Euro eine deutlich höhere Umlage als 2016 gezahlt werden, auch die an die Gemeinschaft zu entrichtende Investpauschale liegt mit 97 000 Euro deutlich über dem bisherigen Durchschnitt.

Die Erhöhung der Steuern, mit einer Stimmenthaltung mehrheitlich beschlossen, bringt rund 48.600 Euro Mehreinnahmen, die dringend für einen ausgeglichenen Haushalt gebraucht werden – vermutlich. Denn einen Entwurf des Etats 2017 hat die Gemeinde Schönhausen immer noch nicht, „das halbe Jahr ist um und wir schwimmen immer noch im Trüben. Nicht einmal Eckzahlen liegen uns vor, das ist ärgerlich“, erklärte Gottfried Bauch. Der Kämmerer der Verbandsgemeinde ist seit Ostern erkrankt, deshalb kommt es auch 2017 zu dieser Verzögerung.

Die Erhöhung erfolgt rückwirkend zum 1. Januar. „Wir kommen mit den Mehreinnahmen hoffentlich einigermaßen über die Runden“, zeigte sich Wolfgang Gehrke vorsichtig optimistisch, nicht in die Haushaltskonsolidierung zu müssen.