Schollene muss sparen

Schollene l Das steht schon fest: Der Haushalt ist nicht ausgeglichen. Deshalb muss ein Konsolidierungskonzept her, das Einschneidungen mit sich bringt, die auch die Einwohner der Gemeinde zu spüren bekommen.

Kämmerer Steve Tangelmann ging mit den Abgeordneten jede einzelne Position durch. Wurde das vergangene Jahr in der Ergebnisrechnung vorläufig mit einem Guthaben von 16 500 Euro abgeschlossen, liegt das Defizit nach erster Haushaltslesung in diesem Jahr bei rund 110 000 Euro. Deshalb muss zusammen mit dem Haushalt ein Konsolidierungskonzept aufgestellt werden, wie dieses Minus in den kommenden Jahren wieder abgebaut wird, sonst genehmigt die Kommunalaufsicht den Haushalt nicht. Eines der zentralen Themen in dem Konzept sind die Steuern. Diese müssten ab dem Folgejahr angehoben werden, wenn die Gemeinde Bedarfszuweisungen vom Land bekommen will, um die Schuldenlast zu minimieren. Gemäß eines Ministerialerlasses sind die Steuererhöhungen für die Grundsteuer A und B mit einem Hebesatz von mindestens 50 Prozentpunkten und für die Gewerbesteuer mit mindestens 25 Prozentpunkten über dem gewichteten Durchschnittshebesatz der jeweiligen Gemeindegrößenklasse vorgeschrieben. Für die Gemeinde Schollene heißt das:

Grundsteuer A (für landwirtschaftliche Flächen), Hebesatz von 300 auf 350 Prozent, das bedeutet für die Gemeinde Mehreinnahmen von 2700 Euro;

Grundsteuer B (bebaute Grundstücke), Hebesatz von 350 auf 405 Prozent, Mehreinnahmen von rund 11 900 Euro;

Gewerbesteuer, Hebesatz von 320 auf 355 Prozent, Mehreinnahmen von 8000 Euro;

Im Weiteren könnte als eine weitere Haushaltskonsolidierungsmaßnahme auch eine Erhöhung der Hundesteuer herangezogen werden, um die Erträge der Gemeinde zu erhöhen. Schollene liegt derzeit mit 20 Euro für den Ersthund um 25 Prozent unten dem vergleichbarer Mitgliedsgemeinden.

Ob der Rat bei dieser vorgeschlagenen Erhöhung mitzieht, wird am Mittwochabend beraten.

Steve Tangelmann erklärte, dass das Potenzial, auf der einen Seite Geld einzunehmen und auf der anderen Seite Ausgaben zu sparen, noch nicht ausgeschöpft ist. Darüber nachdenken sollte man, wie man beispielsweise mit Heimatmuseum und Bibliothek auch Einnahmen erzielen könnte. In diesem Jahr gibt die Gemeinde rund 64 000 Euro – entspricht rund fünf Prozent der Aufwendungen – für freiwillige Leistungen aus, das sind u. a. die Bewirtschaftungskosten (Strom, Heizung ...) für Sportanlagen, Museum, soziale Einrichtungen und Kulturpflege sowie Jugendbetreuung. Laut Konsolidierungskonzept wird an diesen Positionen bislang nichts gesenkt, wenngleich der Ministerialerlass eine Reduzierung der freiwilligen Leistungen auf unter zwei Prozent vorsieht.

Generell sind die Schollener unzufrieden mit der finanziellen Situation. „Wir können sparen, wie wir wollen und kommen doch nicht auf den grünen Zweig“, sagte René Bauz. Im vergangenen Jahr hatten wir nicht mal einen Haushalt und haben nichts ausgegeben und dennoch besteht ein Defizit.“ An den freiwilligen Leistungen zu sparen, hält er für widersinnig, „wir verlieren immer mehr an Attraktivität“.

Bürgermeisterin Steffi Friedebold, die dem Kämmerer Dank für die Erläuterung des umfangreichen Zahlenwerkes aussprach, erklärte: „Das Haushaltsdefizit besteht ja nicht, weil wir schlecht wirtschaften. Aber wir bekommen weniger Zuweisungen und müssen immer mehr Umlage zahlen, vor allem an die Verbandsgemeinde. Dazu kommen mit Brückenprüfungen und der Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Ausgaben, die wir tätigen müssen, ohne dass etwas Sichtbares herauskommt. Wenn ich an die kommenden Jahre und die schon angekündigte Steigerung der Verbandsgemeindeumlage denke, wird mir angst und bange. Hinter einigen Zahlen steht für uns als Gemeinderat auch noch ein Fragezeichen, das muss von der Verwaltung noch geklärt werden.“

Die Umlage an die Verbandsgemeinde wird in diesem Jahr um gut 50 000 Euro gegenüber dem Vorjahr auf 483 000 Euro steigen. Gründe dafür sind tarifbedingt steigende Personalkosten, Kreditaufnahmen unter anderem für die neue Drehleiter sowie weniger Landeszuweisungen. An den Landkreis zahlt Schollene 347 000 Euro.

Das diesjährige Haushaltsdefizit resultiert auch aus nicht getätigten Instandhaltungsmaßnahmen der Vorjahre, welche nunmehr den Haushalt belasten. Weiterhin sind trotz Defizit auch 2016 etliche Anschaffungen und Modernisierungen geplant.