Bürgermeister-Wahl ist am 29. September

Schönhausen l Jetzt fand die erste reguläre Ratssitzung statt. Spätestens drei Monate nach dem Rücktritt hat die Wahl stattzufinden, schreibt das Kommunalverfassungsgesetz vor. Holger Borowski hatte zum 30. Juni seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen eingereicht, also liegt der 29. September gerade noch so im Zeitlimit.

Der Termin für die mögliche Stichwahl wurde auf den 20. Oktober gelegt. Das ist zwar schon außerhalb der Frist, wurde aber mit der Aufsichtsbehörde abgestimmt. Ein früherer Wahltermin ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Gewählt wird in der Zeit von 8 bis 18 Uhr, es werden wieder drei Wahlbezirke gebildet: Bürgerzentrum, Grundschule sowie Hohengöhren.

Die Vorbereitung der Wahl liegt erneut in den Händen der Verbandsgemeinde, denn laut Beschluss vom 14. Februar wurden diese Aufgaben dorthin übertragen. Diese beruft also auch den Wahlausschuss, wurde Bernd Witt auf dessen Frage hin vom stellvertretenden Bürgermeister Jürgen Mund beschieden. Der Ausschuss wird nach dem 2. September gebildet, dem Ende der Bewerbungsfrist. Den Beschluss dazu fällte der Gemeinderat einstimmig.

Zu Sitzungsbeginn begrüßte Jürgen Mund drei ganz besonders liebe Gäste: Elisabeth Briest, Dagmar Schulze und Otto Bachmann hatten dem alten Rat angehört und waren ausgeschieden. Geladen war zudem Hartmut Wagener, doch war er nicht erschienen. Jürgen Mund dankte den Ehemaligen für ihr Engagement mit Blumensträußen und Sekt. Dagmar Schulze hatte in der Gemeinde und dem Rat mit Unterbrechungen immerhin 40 Jahre mitgearbeitet, Otto Bachmann hatte dem Rat 29 Jahre lang angehört.

Wie schon bei den anderen Gemeinderäten musste auch in Schönhausen die Geschäftsordnung aktualisiert werden. Auf der konstituierenden Sitzung war dieser Beschluss zurückgestellt worden. Berbel Wischer hatte da vorgeschlagen, dass die Ordnung so geändert wird, dass Bürger Fragen zu Themen der Tagesordnung stellen können.

Dem pflichtete auch Peter Hackel bei, dies sei bürgerfreundlicher, die Öffentlichkeit kann sich so mit einbringen. Bernd Witt wünschte sich, dass die Bürger von dieser Neuregelung auch rege Gebrauch machen – es könnten gerne mehr Gäste kommen. Auch hier herrschte beim Beschluss Einstimmigkeit im Rat.

Irritationen hatte es bei den Beisitzern für den Wasserverband Havelberg (TAHV) gegeben: Ursprünglich sollten drei entsandt werden, doch sind nur zwei Vertreter möglich. – Je angefangene tausend Einwohner darf ein Beisitzer im Verband fungieren. Zur Wahl standen im Rat Doreen Braunschweig, Bernd Witt und Arno Bausemer, die beiden Erstgenannten werden das Bismarckdorf nun im TAHV vertreten. Bislang hatte dieses Amt der Bürgermeister ausgeübt.

Unter dem Punkt „Anfragen“ fragte Bernd Witt nach einem Zwischenstand zum Haushalt. Damit könne man sehen, was noch ausgegeben werden kann. Ferner sollte man sich Gedanken zum Jugendklub machen, der Rat könnte sich dort vielleicht mal umschauen und erkunden, was alles getan werden könnte.

Das Geld, was der Jugendklub als Zuschuss vom Landkreis und der Gemeinde erhält, sei nur für den Kauf von Verbrauchsmaterial wie Papier oder Stiften vorgesehen, informierte Berbel Wischer. Neues Linoleum ist im Etat bereits eingeplant, aber auch der Tritt des Klubs müsste repariert werden, er hat Risse. Sie selbst habe von einem Teil des Erlöses vom Kinderlauf einen Ventilator für den Klub gekauft.

Der Besuch in den Klubs sei ein guter Vorschlag, meinte Jürgen Mund. Überhaupt müsste der Rat mehr vor Ort agieren. Wegen des Haushaltes wolle man sich auf der nächsten Sitzung verständigen, welche am 1. Oktober geplant sei. Nach den Ferien könnte man sich zudem treffen, um die Arbeitsgruppen zu bilden.

Eine Gruppe sollte sich mit dem Leerstand befassen, erklärte Berbel Wischer, auch die Jugendarbeit wäre ein Thema. Das werde man beim Treffen beraten, meinte Jürgen Mund. Er denke dabei auch an die Erweiterung des Gewerbegebietes, an Park und Museum sowie an Bauplätze. Man müsse aber Prioritäten setzen.

Mit den Wohnungssanierungen dürfe man nicht noch länger warten, denn die Baupreise steigen und steigen, drängte Peter Hackel. Zudem sei der Zinssatz jetzt günstig. Nur mit modernen Wohnungen könne man die Jugend im Dorf halten. Dazu müsste die Verbandsgemeinde ein Leerstandskataster zur Verfügung stellen, ergänzte Bernd Witt. Das sei schon in Arbeit und ist Thema der nächsten Ratssitzung, sagte Jürgen Mund.