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Fördermittel Wie weiter mit dem „Spatzennest“?

Mit dem Neubau des Schönhauser Kindergartens ist so schnell nicht zu rechnen. Nun muss der Rat entscheiden, wie es weitergeht.

Von Anke Schleusner-Reinfeldt 23.06.2016, 13:45

Schönhausen l Die Hoffnung, dass „in wenigen Wochen“ endlich die Fördermittelzusage auf dem Tisch liegt, die Baugenehmigung beantragt und dann noch 2016 der Grundstein gelegt werden kann, hat sich zerschlagen. Wie die Volksstimme gestern berichtete, ist das Stark-III-Programm, mit dem das 3,8 Millionen-Euro-Projekt zu 75 Prozent gefördert werden sollte, zunächst erst einmal auf Eis gelegt worden. Denn die EU fordert aufwendigere Prüfungen und ein neues Datensystem, Zahlungsanträge sind erst ab dem zweiten Halbjahr 2017 möglich. Da allerdings sollte das Schönhauser Spatzennest schon bald fertig sein, damit die Kinder einziehen können und der jetzige Kindergarten zum Hortgebäude mit temporärer Nutzung für die Grundschule umgebaut werden kann. Ab Sommer 2018 soll dann genug Platz für die Schönhauser und Wuster Schüler sein.

Die neuerlichen Entwicklungen waren der Verwaltung noch nicht bekannt, „wir müssen abwarten, bis wir genaue Informationen dazu erhalten“, erklärte Bürgermeister Bernd Witt.

Zum Auftakt der Sitzung in Klietz meldete sich Göran Fenn von der Bürgerinitiative „Für ein lebendiges Elbe-Havel-Land“ zu Wort. Als freischaffender Architekt hat er sich mit den Plänen für den Kindergartenneubau befasst. Seine Einschätzung: überteuert. „Das gesamte Projekt gefährdet die Liquidität der Verbandsgemeinde.“ Und andere Dinge wie Geräte für den Spielplatz des Klietzer Kindergartens geraten ins Hintertreffen. Bauamtsleiter Ulf Wabbel dazu: „Dass es teuer ist, stimmt. Das Gesamtprojekt musste den Anforderungen des Stark-III-Projektes angepasst werden, um überhaupt in den Genuss der Förderung zu kommen. Beide Vorhaben – Neubau und Umbau – belegten in der Rangliste des Landes vordere Plätze, was beweist, dass das Preis-Leistungs-Verhältnis stimmt.“

Nachdem die Volksstimme dann über die neuesten Entwicklungen bei Stark III informierte, herrschte zunächst Ratlosigkeit. Und Verärgerung, dass das Stark-III-Programm nicht in Gang kommt. „Wir können das Problem mit dem Schönhauser Kindergarten nicht ewig vor uns her schieben und müssen zeitnah eine Entscheidung treffen“, sagte Gerhard Faller-Walzer. Das soll im September auf der nächsten Verbandsratssitzung sein.

Schon als im vergangenen Jahr der Beschluss gefasst worden ist, Fördermittel für den Kindergartenneubau und den Umbau zum Hortgebäude mit Schulnutzung für zusammengerechnet fünf Millionen Euro zu beantragen, wurde ebenfalls festgelegt, dass im Falle einer Ablehnung der Fördermittel eine kostengünstigere Variante für das neue Spatzennest gesucht wird.

Eine Möglichkeit wäre auch, statt der Stark-III-Mittel Geld aus dem Stark-V-Programm zu beantragen. Denn das verspricht sogar 100 Prozent Förderung. Dafür läuft jetzt gerade die Antragsfrist, bis 2018 muss alles abgearbeitet sein. Das würde auch gut in den Zeitplan passen. Insgesamt 1,28 Millionen Euro stehen der Verbandsgemeinde zur Verfügung. Im jetzt schon zum Teil erarbeiteten Maßnahmekatalog sind unter anderem energiesparende Straßenbeleuchtungen für alle Gemeinden enthalten oder die Spielplätze in Klietz und Wust.

Auch wenn die Zeit äußerst knapp und die Arbeit im Bauamt schon jetzt nicht mehr zu schaffen ist, will man sich bis September Gedanken machen, wie man mit dem Kindergarten, mit Stark III und Stark V weiter verfährt.

Klar ist für den Verbandsrat: Der Kindergarten muss so schnell wie möglich gebaut werden.