Konsolidierungskonzept erforderlich

Oebisfelde/Weferlingen l Mit einem Defizit von rund 1,1 Millionen Euro hat die Stadt Oebisfelde-Weferlingen derzeit für den Haushalt 2016 zu kämpfen. Darin berücksichtigt sei noch nicht die gestiegene Kreisumlage, die jüngst im Kreistag beschlossen wurde, sagte Kämmerin Regina Sobeck in der Stadtratssitzung.

Oberste Priorität müsse nun die Aufstellung eines Konsolidierungskonzeptes haben, denn sonst ist der Haushalt, ganz egal, wie er dann aussehen mag, nicht genehmigungsfähig, machte Regina Sobeck die prekäre Lage deutlich.

Stadtrat Manfred Wesche (CDU) forderte in diesem Zusammenhang mehr Engagement aus den Fachämtern. Seiner Ansicht nach brauche man eine klare Zielstellung, was die zeitliche Erarbeitung der Konsolidierung betrifft.

„Wir müssen konsequent einen Weg finden und verfolgen“, stimmte Bauamtsleiter Uwe Dietz zu. Das ginge jedoch nur mit den Fraktionen, die Stadt allein könne nicht entscheiden, welche Prioritäten mit der Konsolidierung verfolgt werden sollen.

In der kommenden Woche gibt es eine Zusammenkunft mit Vertretern aus allen Fraktionen, in denen alle Vorschläge auf den Tisch sollen, um Wege des Sparens aufzuzeigen, die alle Räte mittragen können.

Liquiditätshilfen, die das Land Sachsen-Anhalt an Kommunen mit außergewöhnlichen Belastungen ausreicht, seien an strenge Kriterien gekoppelt, sagte die Kämmerin. So müsse man beispielsweise die Grundsteuer A auf 362 Prozent und die Grundsteuer B auf 424 Prozent erhöhen. Auf solche schmerzhaften Entscheidungen müsse sich jeder einstellen, sonst könne die Stadt von dieser Seite gar nichts erwarten.

Das brachte Stadtrat Jürgen Böttcher (CDU) auf den Plan. „Wir können dem Bürger nicht immer in die Tasche greifen“, sagte der Eschenröder Ortsbürgermeister. Irgendwann sei auch diese Quelle erschöpft. Schon jetzt werde ihnen viel zugemutet, zumal viele sich bereits ehrenamtlich in allen Lebensbereichen ihrer Heimatdörfer engagieren würden.

Sparmaßnahmen würden auch innerhalb der Verwaltung gesucht, betonte Regina Sobeck. Was auf jeden Fall gebraucht werde, seien Sparmaßnahmen, die längerfristig auf 10 bis 15 Jahre umgesetzt werden könnten, um aus der finanziellen Misere herauszufinden. Da sei das Mitwirken wirklich aller Einwohner und Mitarbeiter unablässig.

Erst in der vergangenen Woche hatten rund 150 Frauen und Männer vor der Finanzausschuss-Sitzung in Oebisfelde ihrem Unmut über die finanzielle Situation im Rahmen einer Willensbekundung Luft gemacht.