Kein Zughalt mehr in Beetzendorf

Beetzendorf l Die kritischen Äußerungen von Beetzendorfs Bürgermeister Lothar Köppe zum Zustand des Bahngeländes in Beetzendorf und zur derzeitigen Nutzung der Strecke, die dieser gegenüber der Volksstimme tätigte (Ausgabe vom 29. Dezember), haben bei Gerhard Curth, Geschäftsführer der Deutschen Regionaleisenbahn (DRE), Unverständnis und Empörung ausgelöst. Vor allem Köppes Ansicht, dass es für die Gemeinde zu wenig sei, wenn lediglich einmal im Jahr Sonderzüge über die Bahngleise rollen, „um Fördermittel abzufassen“, bringt Curth auf die Palme. „Das ist frei erfunden und wird derzeit rechtlich geprüft“, erklärte der DRE-Chef gegenüber der Volksstimme.

Die Deutsche Regionaleisenbahn sei ein Eisenbahninfrastruktur- und kein Eisenbahnverkehrs-Unternehmen. Insofern habe sie „weder einen Zug gefahren, noch irgendwelche Zuschüsse abgegriffen“. Nichtbundeseigene Eisenbahninfrastruktur-Unternehmen würden nicht unter die Leistungsvereinbarungen zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn fallen, so dass es für sie keine gesetzlichen Fördermöglichkeiten gebe. „Hinzu kommt, dass bürgerliches Engagement zum Erhalt der Eisenbahn, wie es hier durch den Bahnkundenverband praktiziert wird, in Sachsen-Anhalt derzeit stark behindert wird“, erklärte Curth.

Die bisher absolvierten Sonderfahrten, zuletzt am 13. Dezember, seien keine Züge der DRE gewesen. Diese sei jedoch gesetzlich verpflichtet, jedem Eisenbahnverkehrs-Unternehmen auf der Strecke Salzwedel-Klötze diskriminierungsfreien Zugang zu gewährleisten. Zum Verständnis: Die DRE hat die Strecke gepachtet, die Fahrten wurden jedoch durch den Bahnkundenverband organisiert, aus dem heraus 1993 die Deutsche Regionaleisenbahn gegründet wurde.

Köppes Kritik am Zustand des Bahnareals und den dortigen Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen, die nach Meinung des Beetzendorfer Bürgermeisters „sehr zu wünschen übrig lassen“, will der DRE-Geschäftsführer ebenfalls nicht auf sich sitzen lassen. „Es stellt sich die Frage, warum sich die Gemeinde nicht damit befasst, dass der Eigentümer des Bahnhofsgebäudes seinen vermeintlichen Pflichten nachkommt. Wir sehen im Zustand des Bahnhofsgebäudes eine schlimmere Ortsbildbeeinflussung als dies durch Natureingriffe der Fall ist“, erklärte Gerhard Curth.

Im Übrigen handele es sich bei der Strecke Salzwedel-Klötze „nicht wie oft dargestellt um eine stillgelegte Strecke, sondern um einen öffentlichen Verkehrsweg nach den Paragrafen 6, 7 und folgende des Allgemeinen Eisenbahngesetzes“. Hierzu müsse das Gleisfeld auf zirka sechs Meter Breite nun einmal vorgehalten werden. Curth fasst die Äußerungen des Beetzendorfer Bürgermeisters als Ablehnung der Bahnstrecke durch den Ort auf. Mit Bedauern müsse er feststellen, dass sich Lothar Köppe „offenbar in die Tradition seines Vorgängers einreiht, indem er über uns, aber nicht mit uns redet“.

Auch im Beetzendorfer Gemeinderat hat der DRE-Geschäftsführer eine ablehnende Haltung zur Bahn ausgemacht. Kritikpunkt ist nach wie vor der Beschluss über die Vorkaufssatzung der Gemeinde, in der vorsorglich auch das Bahnareal einbezogen wurde (wir berichteten). Dies hatte Curth gegenüber der Volksstimme als „Irrweg“ bezeichnet und kritisiert. Nachdem der Bürgermeister jetzt noch einmal klarstellte, dass es sich dabei lediglich um einen vorsorglichen Beschluss handelt, um im Falle eines später einmal möglichen Verkaufs des Areals als Gemeinde im Sinne der städtebaulichen Entwicklung den Fuß in der Tür zu haben, gab der DRE-Geschäftsführer jetzt zu, seine Einschätzung „gerne revidieren“ zu wollen. „Dennoch sollte dem Bürgermeister bekannt sein, dass es entgegen seiner Feststellung das grundsätzliche Grundstücksvorkaufsrecht der Kommune gemäß Paragraf 24 Baugesetzbuch selbstverständlich gibt“, so Curth, der die Entscheidung des Gemeinderates nach wie vor als „Ablehnungsbeschluss zur Bahn“ wertet.

Als Konsequenz aus der Haltung von Gemeinderat und Bürgermeister kündigte Gerhard Curth an, dass sich die DRE in Beetzendorf künftig „auf das Gleis beschränken und auf den erforderlichen Ausbau der Bahnsteige verzichten“ werde. „Was in der Konsequenz bedeutet, dass am 13. Dezember 2015 in Beetzendorf der letzte Zug gehalten hat“, machte der Geschäftsführer klar. Damit nähere man sich dem „Ablehnungsbeschluss“ des Rates an.