Haushalt Spielplatzbau wird unter Vorbehalt empfohlen
Die Altferchauer wünschen sich einen Spielplatz. Der Bau steht und fällt aber mit einem beschlossenen Haushalt.
Klötze/Altferchau l Für Diskussionen sorgte in der Sitzung des städtischen Hauptausschusses am Mittwoch ein Antrag aus dem Klötzer Ortsteil Altferchau. Die Einwohner wünschen sich für die Kinder einen Spielplatz. Ortsbürgermeister Matthias Licht und der Ortschaftsrat stellten im Rathaus einen entsprechenden Antrag, den die Mitglieder des Hauptausschusses nun empfehlen oder ablehnen sollten.
Der stellvertretende Klötzer Bürgermeister Christian Hinze-Riechers, der die Sitzung leitete, informierte, dass die Ortsbürgermeister den Bau des Spielplatzes in Altferchau für dieses Jahr vorgesehen hätten. Das Grundstück dafür gehöre der Stadt, werde aber von einem Einwohner als Garten genutzt. Die Stadt muss das Grundstück nun im Flächennutzungsplan als Spielplatz ausweisen, der Nutzer jedoch müsste auf einen Teil der Fläche verzichten.
Im Hauptausschuss neidete niemand den Altferchauern den Spielplatz. Knackpunkt ist der noch nicht beschlossene Haushaltsplan der Stadt. Der sonst schon im Dezember beschlossene Etat blieb wegen des Bürgermeisterwechsels am Jahresende auf Eis. Hinze-Riechers erläuterte, dass es sich für Altferchau mit 35 Einwohnern um die kleinste Ausstattungsvariante für einen Spielplatz handele: Doppelschaukel, Wippe und Rutsche mit Turm. „Wir würden alles aus Aluminium wählen, damit es nicht so schnell verrottet“, kündigte er an.
Henry Hartmann hatte sich zuvor das Grundstück angesehen. „Das wäre ein sehr interessantes Baugrundstück“, bemerkte er.
Matthias Licht informierte, dass der Eigentümer der Fläche mit dem alten Spielplatz das Grundstück auch verpachten würde. Dort bestünde aber die Gefahr durch Eichenprozessionsspinner.
Ein grundsätzliches Problem mit dem Beschluss zu diesem Zeitpunkt hatte Klaus Ewertowski. „Weil wir keinen beschlossenen Haushalt haben“, begründete er. „Wenn das Geld für den Spielplatz aus dem Etat 2017 genommen werden muss, würden wir uns schon vorher einschränken.“
Hans-Jürgen Schmidt „befürwortet alles, was für die Kinder gut ist“, sagte er. „Aber wir müssen erst den Haushalt abwarten.“ Das gelte auch für die Nesenitzer, die ebenfalls einen Spielplatz haben möchten.
Marco Wille suchte Argumente, die für einen Beschluss zu diesem Zeitpunkt sprechen. „Wir müssen uns zu der Fläche positionieren und den Beschluss so ändern, dass es um die Nutzung als Spielplatz geht.“ Vor einer endgültigen Entscheidung könnten Preise eingeholt und alles vorbereitet werden. „Wir dürfen nicht alles verschieben, weil der Haushalt nicht vorliegt.“
„Wir können aber ohne Etat nicht investieren“, entgegnete Hinze-Riechers. Matthias Licht kündigte an, dass Eltern das Gelände schon mal einebnen möchten, die Geräte später gekauft werden könnten. „Dann sitzen die Eltern hier im Rat, wenn wir dagegen entscheiden“, befürchtete Klaus Ewertowski. „So können wir da nicht rangehen.“ Hinze-Riechers schlug abschließend einen Zusatz für den Beschlusstext vor: „vorbehaltlich der Bereitstellung der finanziellen Mittel im Haushalt.“ Dieser Beschluss ist dann mehrheitlich angenommen worden.
