Ausgeglichen Stadt Klötze legte Haushaltsplan vor
Der Haushaltsplan der Stadt Klötze 2017 ist erneut ausgeglichen. Enthalten sind auch einige größere Projekte und sogar Überraschungen.
Klötze l Um es vorwegzunehmen: Die Stadtverwaltung hat es erneut geschafft, einen ausgeglichen Haushaltsplan aufzustellen. Und: Der Etat mutet dieses Mal wie ein Überraschungsei an, weil er einige Neuheiten präsentiert.
Allerdings klaffte zu Beginn der Arbeiten an dem Haushalt ein Loch in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro. „Diesen Fehlbetrag konnten wir durch Streichungen, Einsparungen 2016 und Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer auf 562 000 Euro reduzieren“, erläuterte Uwe Bartels. Wichtig: Bei den freiwilligen Aufgaben der Stadt wie den Freibädern wird es keine finanziellen Kürzungen geben. Auch die Steuerhebesätze werden nicht angehoben und bleiben bei der Grundsteuer A und B jeweils bei 330 Prozentpunkten sowie bei der Gewerbesteuer bei 325 Prozent.
Insgesamt stehen für 2017 rund 1,3 Millionen Euro im Haushaltsplan für Investitionen zur Verfügung. Bis zum Jahr 2020 setzt Uwe Bartels mehrere Schwerpunkte: „Brandschutz, Neugestaltung des Eingangsbereichs der Kita Spatzennest in Klötze, Weiterführung der Bodenordnungsverfahren, Fluchttreppen an den Kitas, Sanierung des Klötzer Waldbades, Beheizung für das Kunrauer Freibad und Sanierung der Hegefeldhalle in Klötze“, zählte er auf.
Waren die letzten beiden Punkte der mittelfristigen Investitionen schon eine Überraschung, gab es bei den nächsten Projekten doch einige offene Münder. Uwe Bartels: „Ein Kita-Neubau für Kusey soll vorbereitet werden.“ Dafür stehen 800 000 Euro für das Jahr 2018 im Haushaltsplan der Stadt.
Angeregt hat dieses Projekt Uwe Bartels selbst. Im Gespräch mit der Volksstimme erklärte er: „Der bisherige Kindergarten ist eine alte Immobilie mit feuchten Wänden. Reparaturen sind dort nur eine kurzfristige Lösung.“
Noch nicht entschieden ist, wo eine neue Kita gebaut werden könnte. Nicht ganz vom Tisch sind zudem Varianten wie der Umzug des Hortes in ungenutzte Bereiche der Grundschule sowie der Umzug der Kita in das jetzige Hortgebäude. Fest steht aber: „Wir wollen möglichst auf städtischem Grund bauen und ich möchte den Ortschaftsrat Kusey bei der Entscheidungsfindung einbeziehen“, betonte Uwe Bartels. Nach Möglichkeit möchte er jedoch nicht die Kita in der Grundschule unterbringen. Dort würden Schlafphasen der Kita-Kinder mit Pausen der Schüler in Konflikt geraten.
Der Kauf eines Feuerwehrfahrzeugs war im Etat für 2017 nicht enthalten, erst 2018 sind dafür 270 000 Euro vorgesehen. Gedacht ist der Rüstwagen für die Ortsfeuerwehr Klötze, wie Ortswehrleiter Mirko Pickert informierte. Laut Risikoanalyse sollen regelmäßig neue Fahrzeuge für die Ortswehren erworben werden. „Wir sollten möglichst alle zwei bis drei Jahre ein Fahrzeug kaufen, um die Schwerpunktwehren auf den neuesten Stand zu bringen“, sagte Uwe Bartels. „Zwingend erforderlich dafür sind Fördermittel.“
Hans-Jürgen Beckmann stellte den Antrag, den Kauf des Rüstwagens beziehungsweise dessen Vorbereitung auf 2017 vorzuziehen. „Wir sollten dieses Jahr den Antrag stellen“, sagte er. Weil dafür der Haushaltsplan umgeschrieben werden müsste, bot Amtsleiter Ulf Dittfach an, für das Feuerwehrfahrzeug eine Verpflichtungsermächtigung aufzunehmen.
Überraschend sind Ausgaben für die Freiraumgestaltung des Gaußschen Parks in Klötze im Etat für 2018 enthalten. Ein städtischer Eigenanteil von 35 000 Euro ist dafür vorgesehen, Fördermittel sind 70 000 Euro geplant. Das Grundstück, auf dem sich dieser „Urwald“ befindet, gehört nicht der Stadt. „Der neue Besitzer möchte es uns zur Nutzung zur Verfügung stellen“, erläuterte Bartels. Das soll vertraglich geregelt werden. Die Stadt will dann einen kleinen Park daraus machen und das Gelände gestalten. Dafür werden derzeit Ideen gesammelt und besprochen. Auch der Ortschaftsrat sollte sich positionieren, wünschte sich Uwe Bartels.
