Bauvorhaben Warten auf Baugrundstücke in Klötze
Die SPD-Fraktion im Klötzer Stadtrat wollte Details zum Grundstücksangebot in der Stadt. Bürgermeister Uwe Bartels antwortete schriftlich.
Klötze l Ein Lieblingsthema der SPD-Fraktion war kurz Thema in der letzten Sitzung des Klötzer Stadtrates 2017. Die Genossen hatten in der November-Sitzung detaillierte Informationen zum Angebot an Grundstücken in der Kernstadt Klötze und im Ortsteil Lockstedt in einem Antrag gefordert. Seine Antworten überreichte Bürgermeister Uwe Bartels jetzt in schriftlicher Form.
Fraktionsvorsitzender Carsten Behrend nahm die Antwort zur Kenntnis. „Wir werden das prüfen und behalten uns eine Antwort vor“, sagte er. Das werde dann Gegenstand der nächsten Sitzung sein.
Die SPD hatte Fragen zu Baugebieten in Klötze in der Salzwedeler Straße und im Bereich Am Turnplatz sowie in Lockstedt Am weißen Berg. Insgesamt liegen der Stadt und der Wohnungsbaugesellschaft als Träger des Vorhabens aktuelle Baulandnachfragen vor. Im Vergleich der Jahre war es 2014 eine Anfrage, 2015 waren es fünf, 2016 suchten 26 Bauwillige ein Grundstück und 2017 waren es neun Anfragen.
Schriftlich bestätigte Uwe Bartels, dass für das Baugebiet Am Turnplatz im Süden Klötzes ein Aufstellungsbeschluss gefasst worden sei. Das beplante Gebiet sei insgesamt größer als 5000 Quadratmeter. „Die Genehmigungsfähigkeit des Planes ist abhängig vom Nachweis demografischer Notwendigkeit“, schränkte er in seiner schriftlichen Antwort jedoch ein. Die entsprechende Analyse solle im Zusammenhang mit dem gerade in Aufstellung befindlichen integrierten Entwicklungskonzept (IGEK) erarbeitet werden.
Die Bauleitplanung soll vorhabenbezogen durch die Wohnungsbaugesellschaft als Vorhabenträger erfolgen, informierte Bartels. Art und Umfang der Erschließung sind dabei im Zusammenhang mit der weiteren Aufstellung des Bebauungsplanes festzulegen.
Idyllisch liegt das Baugebiet Am weißen Berg in Lockstedt. Dort ist bereits ein Einfamilienhaus gebaut worden. Der Bebauungsplan für den weißen Berg wurde schon 2002 vom damaligen Gemeinderat Neuendorf aufgestellt. Innerhalb des Plangebietes sind die Bauflächen als allgemeines Wohngebiet mit eingeschossiger Bauweise festgesetzt. Einschränkung: In dem Gebiet ist bisher nur die Straße mit dem Plannamen A gebaut worden. Eine Ermittlung der Kosten für die Erschließung liegt laut Uwe Bartels nur als Schätzung vor: Die Höhe beträgt 23,66 Euro.
Zum Verkauf der Grundstücke hatte die Gemeinde Neuendorf einen Betrag in Höhe von 19 Euro je Quadratmeter bestimmt. Darin enthalten der Grunderwerb einschließlich der Erschließungsbeiträge.
Allerdings bestehen beim Verkaufspreis rechtliche Bedenken, weil er unter den kalkulierten Erschließungskosten liegt. Zudem sind die Kosten für den vorherigen Grunderwerb darin nicht berücksichtigt. Außerdem bemängelte Uwe Bartels in der Antwort den vom damaligen Gemeinderat beschlossenen Quadratmeterpreis, weil für die Geltendmachung von Erschließungsbeiträgen nur drei Instrumente zur Verfügung stehen würden: Beitragserhebung, Vorauszahlung und Ablöse.
Insgesamt schätzte die Stadt den Verkauf der Lockstedter Grundstücke zu einem Preis ohne Gewinnerzielungsabsicht, also für 21,29 Euro zuzüglich Grunderwerb für 3,50 Euro pro Quadratmeter, als schwierig ein. Und das auch, weil sich die Gesamtkosten dem Baulandpreis in städtischer Lage nähern würden.Von den insgesamt bis zu 15 städtischen Baugrundstücken ist erst eines verkauft worden. Für sechs Grundstücke ist die Erschließung nach aktuellem Stand gesichert.
Keinen Schritt vorwärts kamen die sichtbaren Arbeiten seit Monaten an der Salzwedeler Straße in Klötze. Dort ist in diesem Jahr zumindest Baufreiheit geschaffen worden. „Grundlage des Plangebietes ist der Bebauungsplan Am Hagen der Stadt Klötze, wirksam seit 21. Juni 2006“, schreibt Uwe Bartels dazu. Die Teilbereiche sind als Wohnbaufläche, Verkehrsfläche und Grünfläche festgesetzt. Ziel einer bereits beschlossenen Änderung ist das Ausweisen von Wohnbaufläche einschließlich eines Stichweges zur verkehrlichen Anbindung. Vorgesehen sind dort sieben Baugrundstücke.
Still ruht der See sprichwörtlich auch bei den Grundstücken auf dem Vorplatz des Schlosses in Kunrau. „Dort ist die Klärung der Grundstücksfragen in der Endphase“, hatte der Bürgermeister der Volksstimme bestätigt. Bereits im September 2015 hatte die Stadt den Kauf des Schlossvorplatzes besiegelt. Es handelte sich um eine Gesamtfläche von mehr als 8000 Quadratmetern, die sich bis dahin im Eigentum der Bodenverwertungs- und verwaltungs GmbH (BVVG), der Nachfolge-Gesellschaft der Treuhand, befand. Das Mindestgebot lag nach unbestätigten Informationen damals vor zwei Jahren bei zwölf Euro je Quadratmeter. Seither verhinderten offene Grundstücksfragen eine Vermarktung.
