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Dringende Vorhaben Zu wenig Zeit für große Wünsche

Für welche Projekte in Klötze sollte im Haushalt Geld vorgemerkt werden? Diese Frage muss der Ortschaftsrat schnell beantworten.

Von Tobias Roitsch 24.09.2020, 01:01

Klötze l Die Zeit ist knapp: Bis zum kommenden Mittwoch müssen die Klötzer Ortschaftsräte ihre Liste mit Investitionswünschen für das Jahr 2021 fertig haben und im Rathaus vorlegen. Die Haushaltsplanung für das kommende Jahr habe begonnen, informierte der amtierende Ortsbürgermeister Raimund Punke in der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrates. „Wir müssen uns kurzfristig unterhalten“, sagte er mit Blick auf die Prioritätenliste und ergänzte, dass viele Vorhaben aus der Vergangenheit noch nicht abgearbeitet worden seien. Deshalb schlug Punke vor, an diesen Punkten weiter festzuhalten.

„Die Prioritätenliste für 2021 ist eine ganz wichtige Sache“, betonte auch Ratsherr Lothar Schulze (Die Linke). Er regte an, dass sich der neue Ortsbürgermeister, der in der Sitzung noch gewählt werden musste, mit seinen Stellvertretern zusammensetzen und die Liste vorbereiten sollte. In der nächsten Sitzung des Gremiums könnten sie dann das Ergebnis vorstellen. Nur wird das so nicht funktionieren. Denn bei der nächsten Zusammenkunft wäre es schon zu spät, erinnerte Raimund Punke. Da müsste die Liste also schon seit einem Monat fertig sein.

Was kann man also tun? Da nicht alle Wünsche aus den Vorjahren abgearbeitet sind und die finanziellen Möglichkeiten der Einheitsgemeinde Stadt Klötze 2021 wohl noch geringer ausfallen werden als 2020 – schon jetzt seien sie „nicht üppig“ gewesen – sollte man sich auf die noch nicht erledigten Projekte konzentrieren, schlug Klaus Ewertowski (CDU) vor. „Wenn davon einiges in Abarbeitung kommt, können wir schon froh sein“, sagte er. Neue Punkte sollte der Ortschaftsrat nicht auf die Liste nehmen.

Dem schloss sich Klaus Hilmer (CDU) an. Bisherige Wünsche sollte man einfügen, um sie abzuarbeiten „und nicht noch 20 Dinge dazuschreiben“, machte er deutlich. Schließlich sei man in „Klein-Klötze“.

„Vielleicht gibt es ja noch zwei Punkte, die man dazuschreiben könnte“, lautete der Einwand von Norbert Schulz (SPD). Überhaupt habe er es „komisch“ gefunden, dass im Gremium offenbar keiner wusste, dass die Liste jetzt erstellt werden muss.

Aber was steht denn überhaupt alles auf der alten Liste? Diese Frage kam in der Runde auf. Vorgelesen wurde sie nicht. Scheinbar war sie zu umfangreich. Denn darauf befänden sich unter anderem Vorhaben von 2016, erklärte Raimund Punke. Man könne doch alles zusammenschreiben und die Übersicht den Ortschaftsräten per E-Mail zukommen lassen, schlug Klaus Ewertowski vor, um alle zu informieren.

Und sollte es aus den Reihen der Ortschaftsräte noch Fragen zur Zusammenstellung geben, könnte man darüber mit dem Ortsbürgermeister sprechen, versicherte Raimund Punke. „Das ist wohl einfacher, als sich jetzt die Taschen vollzuhauen und Geld auszugeben, was wir nicht haben“, so Punke. Dann könnten sich der Ortsbürgermeister und die Stellvertreter hinsetzen und die Liste fertigstellen.