Fahrzeugkauf Stadträten auf die Finger schauen
Die Stadt Klötze wird sich in jedem Jahr um den Kauf eines Feuerwehrfahrzeugs kümmern. Das ist ein Ergebnis der Stadtratssitzung.
Klötze l Als eine Herausforderung bezeichnete der stellvertretende Bürgermeister Christian Hinze-Riechers die Arbeit am Haushaltsplan der Stadt. Hinze-Riechers stand am Mittwoch im Rathaus stellvertretend für den erkrankten Bürgermeister Uwe Bartels Rede und Antwort.
Er informierte, dass der in der Sitzung des Hauptausschusses gestellte Antrag, in jedem Jahr den Kauf eines Feuerwehrfahrzeugs anzustreben, eingearbeitet worden sei. Notfalls sollen dafür Kredite aufgenommen werden. Dazu hatte die CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag formuliert.
Dieser Antrag orientiert sich an dem von der Feuerwehr erstellten Bedarfsplan. Darin wird dargelegt, dass im Bereich Immekath/Ristedt noch immer ein Tanklöschfahrzeug fehlen würde. Zudem werde von der Landesregierung angekündigt, dass ab 2018 aus einem „100-Millionen-Euro-Programm“ über sechs Jahre Fördermittel für den Fahrzeugkauf bis maximal 50 Prozent zur Verfügung gestellt werden.
„Es muss ab 2017 jedes Jahr ein neues Fahrzeug beschafft werden, mit oder ohne Förderung“, fordert die Feuerwehrspitze. Dafür werden maximale Kosten ohne Fördermittel von 250 000 Euro pro Jahr genannt. Die Einschränkung: Der Fahrzeugkauf erfolgt ohne Geräte.
Stadtrat Uwe Harms (CDU) unterstützte noch einmal den von seiner Fraktion eingebrachten Antrag. Auch Carsten Behrend sagte im Namen der SPD-Fraktion, dass sie den CDU-Antrag für gut befinden würden: „Die SPD stimmt dem Haushaltsplan und der Variante mit der Beschaffung von Fahrzeugen zu.“
Für die UWG befürwortete Marco Wille den Antrag. „Ich wünsche mir aber, dass wir schauen, ob die Fahrzeuge immer neu sein müssen oder auf einen Gebrauchtwagen-Pool zurückgegriffen werden kann“, schränkte Wille ein. „Wir sollten auch gemeinsam nachdenken, ob der Bestand nicht nur verjüngt, sondern in Zukunft auch in vollem Umfang erhalten werden muss.“
Laut Christian Hinze-Riechers könne mit dem doppischen Haushalt nicht gesagt werden, wenn es einen Überschuss gibt, kaufen wir ein Fahrzeug. „Wir haben noch keine Eröffnungsbilanz und können nicht sagen, welche Mittel wir zur Verfügung haben werden.“ Mit Blick auf den Haushaltsplan würden aber keine Bedenken bestehen, den Fahrzeugkauf zu finanzieren.
Bei der Abstimmung über die Aufnahme des CDU-Antrags in den Haushalt enthielt sich nur Hans-Jürgen Beckmann (UWG), alle anderen Stadträte votierten dafür. Mit der Enthaltung von Martina Fritzsche (CDU) ist danach der Haushaltsplan angenommen worden. Hinze-Riechers: „Damit sind wir handlungsfähig. Das Geld für den Fahrzeugkauf ist im Haushalt aufgeführt, bei Bedarf ist auch eine Vorfinanzierung per Kredit möglich.“ Der Bedarfsplan der Wehren sei dafür Richtschnur.
