3,7 Millionen Euro für Investitionen

Klötze l Der Stadtrat hat den Haushaltsplan für 2019 beschlossen. Das Votum erfolgte einstimmig. Zuvor lieferte Kämmerin Elke Oelze eine Zusammenfassung des Zahlenwerkes. Demnach habe die Stadt Klötze Anfang 2018 einen Schuldenstand von rund einer Million Euro gehabt. Das seien knapp 99 Euro pro Einwohner. Für die Tilgung von Krediten entstünden Ausgaben von 297.100 Euro. Demzufolge werde der Darlehensbestand Ende 2019 voraussichtlich bei 712.600 Euro liegen. Dies entspreche einer Verschuldung von rund 71 Euro pro Einwohner.

Die freiwilligen Aufgaben, zu denen beispielsweise die Freibäder und Bibliotheken zählen, würden nicht gekürzt, betonte Oelze. Hierfür solle ein Eigenanteil von 1,1 Millionen Euro aufgewendet werden. In den Etat sei eingearbeitet worden, dass den Ortschaftsräten neben den bisherigen drei Euro je Einwohner künftig auch ein Sockelbetrag von 500 Euro zur freien Verfügung gestellt werde. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B blieben weiter bei 330 Prozent und für die Gewerbesteuer bei 325 Prozent. Damit, so verglich Oelze, sei die Stadt Klötze unter dem Landesdurchschnitt, der für die Grundsteuer A bei 327 Prozent, für die Grundsteuer B bei 415 Prozent und für die Gewerbesteuer bei 361 Prozent liege.

„Nicht unerhebliche Erhöhungen“, so Oelze, gebe es bei den Personalkosten. Der Haushaltsplan weist in dem Bereich einen Anstieg von 6,1 auf 6,4 Millionen Euro aus. Die Kämmerin begründete dies unter anderem damit, dass die Wochenstundenzahl bei den Erziehern von 32 auf 36 Stunden erhöht werde. Laut Oelze würden „frühestens zum 1. Mai 2019“ vier zusätzliche Stellen (zwei im Tiergehege, zwei bei der Stadtwirtschaft), geschaffen, gefördert über eine Maßnahme des Jobcenters. Die Förderung könne fünf Jahre dauern und liege in den ersten beiden Jahren bei 100 Prozent.

Für die Spielplätze sei wieder ein Topf mit 20.000 Euro vorhanden, genauso wie für die Ausstattung von Dorfgemeinschaftshäusern und Sälen. Im Ergebnisplan, so führte Oelze weiter aus, gebe es einen Fehlbetrag von 299.200 Euro, der aus Rücklagen ausgeglichen werden könne. Dadurch erspare man sich den Gang in die Konsolidierung, bei dem man die freiwilligen Aufgaben herunterfahren und sich allein auf die Pflichtaufgaben konzentrieren müsste.

Bei den Investitionen, das wird beim Blick in den Haushaltsplan deutlich, ist die Sanierung der Klötzer Hegefeldhalle, für die 2019 ein Betrag von 700.000 Euro veranschlagt wird, der größte Posten. Neue Fahrzeuge sollen die Feuerwehren in Klötze (450.000 Euro) und Immekath (330.000 Euro) bekommen. Die Stadtwehrleitung hat weitere Anschaffungen für 245.700 Euro angemeldet. Zusammen 200.000 Euro sind für den Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Immekath sowie einen Carport, der bei der Klötzer Feuerwehr zum Verstauen beweglicher Sachen aufgebaut werden soll, eingeplant. Für den vierten Bauabschnitt der Straße An der Wasserfahrt in Klötze wurden 407.500 Euro eingestellt, für das Klötzer Tiergehege 123.000 Euro, für die Bodenordnungsverfahren 135.000 Euro, für den Ländlichen Wegebau 100.000 Euro und für den Trainingsplatz in Kusey ebenfalls 100.000 Euro, um nur die größten Posten zu nennen. Zusammengerechnet ergeben die Investitionen und investiven Maßnahmen (siehe Infokasten) einen Betrag von rund 3,7 Millionen Euro.