Haushalt Klötze muss Sparstrumpf schröpfen
Die Stadt Klötze hat einen beschlossenen Haushaltsplan. Der Etat ist aber nur mit einer Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen.
Klötze l Vor dem Beschluss in der Sitzung des Stadtrates im Rathaus gab der stellvertretende Bürgermeister Christian Hinze-Riechers interessante Erläuterungen zu dem Zahlenwerk. Er informierte, dass zu Beginn des Feilens am Haushalt ein Loch von 1,8 Millionen Euro klaffte. Der Rotstift musste angesetzt werden, wo es irgend ging. Für dieses Jahr konnte ein Defizit von 562.500 Euro nicht verhindert werden, für kommendes Jahr fehlen 20.100 Euro. Hinze-Riechers sagte: „Wir leben über unsere Verhältnisse.“ Er stellte aber gleich klar: „Alle freiwilligen Aufgaben konnten beibehalten werden. Auch die Steuerhebesätze bleiben unverändert.“ Jetzt komme der Stadt die Sparsamkeit der vergangenen Jahre zugute.
Für notwendige Investitionen stehen 1,6 Millionen Euro zur Verfügung. Schwerpunkte dabei seien der Brandschutz und die Kinderbetreuung, insbesondere die Kita Spatzennest in Klötze, erläuterte der Vize-Bürgermeister.
Zwar bekommt die Stadt 197.953 Euro mehr Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz und der Satz für die an den Altmarkkreis zu zahlende Umlage bleibe mit 43 Prozent gleich, rechnete Hinze-Riechers vor. Jedoch müssen wegen einer größeren Steuerkraft im vergangenen Jahr 115.000 Euro mehr für 2017 und damit 3,3 Millionen Euro an den Kreis überwiesen werden. Zudem ist bereits angekündigt worden, dass es 2018 eine Erhöhung der Kreisumlage geben soll.
Unverändert bei drei Euro pro Einwohner bleibt das Budget, über das die Ortschaftsräte in jedem Jahr verfügen können. „Zu schaffen machen uns die Unterhaltungskosten für Objekte im Eigentum der Stadt“, machte Hinze-Riechers aufmerksam. Im Haushalt sind deshalb Planansätze wie für die Dorfgemeinschaftshäuser erhöht worden. „Wir wollen nicht auf Verschleiß fahren und müssen bei einigen Dingen an Ersatz denken“, sagte er.
Eine erhebliche Steigerung habe im Haushalt für die Personalkosten eingeplant werden müssen. Grund dafür sind zum Beispiel die Tariferhöhungen für die Mitarbeitergehälter. Für dieses Jahr kündigte Christian Hinze-Riechers eine neue Entgeltordnung an. Bereits im vergangenen Jahr sei in den Kitas der Einheitsgemeinde ein immenser finanzieller Mehrbedarf zu verzeichnen gewesen. „380.000 Euro waren 2016 überschritten“, sagte Christian Hinze-Riechers.
Beim Thema Investitionen machte er darauf aufmerksam, dass den geplanten Einzahlungen in Höhe von 1,58 Millionen Euro rund 1,6 Millionen Euro an Auszahlungen gegenüber stehen. Pauschal 20.000 Euro würden für Kindertagesstätten und Sporthallen eingeplant.
Stadträtin Martina Fritzsche (CDU) war nicht zufrieden mit der Präsentation des Etats: „Früher wurde der Haushalt intensiver besprochen. Mir fiel das Lesen des Haushalts schwer.“ Jörg Kägebein (SPD) fand: „Der Haushalt ist zukunftsweisend. Ich danke Verwaltung und Bürgermeister.“
