Haushaltsplan Ein Etat zum Wohlfühlen
Der Klötzer Stadtrat beschloss den Haushaltsplan. Dieser sieht mehrere große Maßnahmen vor.
Klötze l Nach dem Hauptausschuss hat am Mittwochabend auch der Stadtrat dem Haushaltsplan der Stadt Klötze für 2018 zugestimmt. Dieser sieht Investitionen in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro vor. „Das ist ein ordentlicher Batzen, doppelt so viel wie 2017“, stellte Haupt- und Kämmereiamtsleiter Christian Hinze-Riechers bei der Sitzung im Rathaus fest. Erstmals war das Zahlenwerk mit den Ortsbürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden am 29. November 2017 beraten worden, informierte Hinze-Riechers. Vom Angebot der Verwaltung, sich das Papier näher erläutern zu lassen, haben die Fraktionen der SPD sowie der Linken Gebrauch gemacht.
Zu den größten Maßnahmen gehören 1,5 Millionen Euro für den Kita-Neubau in Kusey, 100.000 Euro für die Gestaltung des Tiergeheges in Klötze, 195.000 Euro für die Sanierung der Hegefeldhalle in Klötze, 100.000 Euro für den Umbau der Kita in Schwiesau, 119.000 Euro für die Erweiterung der Zinnberghalle in Klötze, 208.100 Euro für den Bau einer Nahwärmetrasse zum Kunrauer Freibad, 357.000 Euro für den Ausbau der Straße Wasserfahrt (vierter Bauabschnitt) in Klötze und 105.000 Euro für die Gestaltung des Gaußschen Parks in Klötze. Bis zur Bewilligung von Fördermitteln sind die Ausgaben für den Kita-Neubau in Kusey, den Kita-Umbau in Schwiesau, die Erweiterung der Zinnberghalle in Klötze sowie den Bau der Wärmetrasse in Kunrau mit einem Sperrvermerk versehen.
Hinze-Riechers betonte, dass weiterhin alle freiwilligen Aufgaben, wie zum Beispiel Bibliotheken und Freibäder, erfüllt werden. Dafür sind 1,2 Millionen Euro vorgesehen.
Keine Veränderungen gibt es beim Budget für die Ortschaftsräte (drei Euro je Einwohner). Nicht gerüttelt wird auch an den 20.000 Euro für Spielplätze und Dorfgemeinschaftshäuser. Für Sporthallen stehen 10.000 Euro zur Verfügung.
Erstmals seit Einführung des doppischen Haushaltsplanes 2013 gibt es im Ergebnisplan einen Überschuss, und zwar in Höhe von 72.000 Euro. 2017, so erinnerte Hinze-Riechers, hatte es noch ein Defizit von 562.500 Euro gegeben. „Das ist eine positive Entwicklung“, die aber vor allem aus höheren Zuweisungen und einer geringeren Kreisumlage resultiert und nicht reicht, um Kredite zu tilgen, ergänzte er.
Der Schuldenstand der Stadt Klötze beläuft sich aktuell auf rund 1,3 Millionen Euro (das sind 128 Euro pro Einwohner) und soll bis Ende 2018 auf eine Million Euro (98 Euro pro Einwohner) gesenkt werden.
Carsten Behrend, Vorsitzender der SPD-Fraktion, notierte, „dass der Haushalt vieles widerspiegelt, was wir uns wünschen“. Beispielhaft nannte er die geplanten Investitionen für die Kitas in Immekath und Kusey. „Bemerkenswert“ fand er, dass für die Folgejahre ein Feuerwehrfahrzeug für Klötze (462.500 Euro) und für Immekath (342.500 Euro) angeschafft werden soll. Aus Eigenmitteln. „Das zeigt, dass wir die finanzielle Kraft dazu haben“, unterstrich Behrend und freute sich, dass auch die Zinnberg- sowie die Hegefeldhalle aufgewertet werden sollen. Allerdings, so schränkte er ein, gibt es auch einige Projekte, die ihm und seiner Fraktion Bauchschmerzen bereiten. Dazu zählte er die Nahwärmetrasse für das Kunrauer Freibad, weil die Folgekosten nicht berücksichtigt werden, und dazu auch die hohen Aufwendungen für das Personal, die mit 6,1 Millionen Euro ein wesentlicher Faktor bei den Ausgaben sind. „Da müssen wir aufpassen, dass uns diese Kosten nicht davonlaufen“, mahnte Behrend. Generell, so warnte er, darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass die Stadt Spendierhosen anhat. „Wir müssen weiter solide wirtschaften.“ Sein Dank galt der Verwaltung für die Fleißarbeit beim Aufstellen des Etats.
Uwe Harms, Vorsitzender der CDU-Fraktion, sprach von einem „Wohlfühlhaushalt“, der von den Steuerzahlern ermöglicht wird. Er bat darum, dass der Stadtrat die avisierten Projekte weiter im Blick behält. Etwa ist ihm beim Neubau der Kita in Kusey noch unklar, ob das Gebäude ein- oder mehrgeschossig sein soll. Das hat Einfluss auf die Grundstücksgröße. Und bei der Triftstraße in Klötze, die in den Folgejahren für 513.000 Euro ausgebaut werden soll, müssen die Belastungen für die Anlieger, die Beiträge von 141.000 Euro zahlen sollen, gering gehalten werden.
Wolfgang Mosel (Die Linke) lobte, dass weiter alle freiwilligen Aufgaben geleistet werden. „Das ist nicht selbstverständlich.“ Er machte deutlich, dass von den geplanten Investitionen, nicht wie öfters behauptet, allein Klötze, sondern auch die Ortsteile profitieren. „Das muss in den Ortschaftsräten noch viel deutlicher kommuniziert werden“, forderte Mosel.
Das Votum für den Haushaltsplan fiel einstimmig aus.
