Zwei Projekte fehlen noch

Klötze l Der Kauf von zwei neuen Fahrzeugen für die Feuerwehren in Immekath und Klötze, der Ausbau mehrerer Straßen im Stadtgebiet, die Sanierung der Hegefeld-Sporthalle und noch einiges mehr – die Liste mit den Investitionsmaßnahmen, die im Haushaltsplan der Stadt Klötze für das Jahr 2018 stehen, ist lang. Insgesamt 25 Punkte werden aufgeführt. Einige Projekte sind abgeschlossen, andere sind in Arbeit und bei manchen ist bislang noch nichts passiert. Gesprochen wurde über den Stand der Dinge am Mittwoch bei der Sitzung des Klötzer Stadtrates.

Die CDU-Fraktion hatte beantragt, dass das Thema auf die Tagesordnung gesetzt wird. Informiert werden solle, so heißt es in dem Antrag, über den „Stand der Abarbeitung geplanter Investitionen 2018“. Bürgermeister Uwe Bartels solle darüber berichten, welche Investitionsmaßnahmen noch nicht begonnen wurden. Außerdem solle den Stadträten die Möglichkeit für Nachfragen zum Planungsstand aller Maßnahmen gegeben werden. Auch regte die CDU-Fraktion in ihrem Schreiben an, Prioritäten bei den einzelnen Maßnahmen zu setzen.

Die entsprechende Liste mit den Investitionen wurde den Stadträten bei der Sitzung vorgelegt. Ausgearbeitet worden sei das Blatt in den verschiedenen Ämtern, erklärte Uwe Bartels, als der Tagesordnungspunkt an der Reihe war. Der Bürgermeister nannte auch gleich die Projekte, die noch nicht begonnen wurden. Dazu gehört einmal der geplante Ausbau der Triftstraße in Klötze.

Für das Projekt sind auch Fördermittel aus dem Programm „Stadtumbau Ost“ bewilligt. Im Haushaltsplan für 2018 sind für den Ausbau 52.500 Euro vorgesehen. Für 2019 sind es 460.500 Euro, wie der Auflistung zu entnehmen ist. Zu lesen ist dort auch, was vor dem Beginn des Ausbaus noch erledigt werden muss: So seien zunächst Vorarbeiten erforderlich, um das Problem des Wasserabflusses westlich der Bahnstrecke zu lösen. Erforderlich sei ebenfalls noch die Planfeststellung.

Ebenfalls noch nicht begonnen wurde mit der geplanten Errichtung einer Schulsportanlage für die Grundschule Kusey. Für diese stehen für 2018 insgesamt 50.000 Euro im Haushaltsplan. Damit zu beginnen ergebe erst Sinn, wenn die Planungen für die neue Kita im Ort weiter vorangeschritten sind, so Bartels. Entstehen soll die Tagesstätte auf dem alten Sportplatz in Kusey.

Prioritäten setzen, so wie es im Antrag der CDU-Fraktion vorgeschlagen wurde, wollte Bartels nicht. Immerhin seien die Maßnahmen, die es in den Haushalt geschafft haben, schon wichtig.

Für das Aufstellen der Liste bedankte sich Uwe Harms, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat. „Ich hoffe, das hat nicht zu viel Arbeit gemacht“, sagte er. Immerhin sei aktuell nur einer von zwei Amtsleitern im Dienst. Die Liste bezeichnete Harms als gute Grundlage für die nächste Haushaltsplanung. „Es ist kein Problem, dass manche Dinge noch nicht begonnen wurden“, sagte er weiter. Die Projekte sollten nicht noch schnell angefangen werden. Harms sprach sich vielmehr dafür aus, das Haushaltsjahr 2018 zu beenden und die restlichen Punkte, die noch offen sind, später noch einmal genauer zu besprechen. Beim aktuellen Plan sei das „holterdiepolter“ gegangen, blickte er zurück.

Wann wird mit den Planungen für den Haushalt 2019 begonnen, fragte Harms in Richtung von Uwe Bartels. Der sagte, dass im Januar oder Februar darüber beraten und anschließend ein Beschluss gefasst werden könnte.

Der mit Abstand größte Posten auf der Investitionen-Liste ist der geplante Neubau der Kuseyer Kita, für den 2018 insgesamt 1,5 Millionen Euro eingeplant wurden. Gestemmt werden soll das Projekt mit Fördermitteln aus einem Bundesprogramm, es fehlt derzeit aber der Zuwendungsbescheid, wie aus der Auflistung hervorgeht. Der Bescheid fehlt auch noch für das Kunrauer Freibad, das über eine Wärmetrasse beheizt werden soll. Insgesamt 208.100 Euro stehen für das Vorhaben, das über das Leader-Programm gefördert werden soll, im Plan.