Irren und Wirren um Fördermittel

Klötze l Ein Treffen in Magdeburg im Juli brachte den Stein ins Rollen. Auf Fördermittel hoffend, fuhren Vertreter der 16 übrig gebliebenen Projektvorhaben zum Finanzministerium. Doch nur acht von ihnen kehrten mit einem Lächeln im Gesicht und der Fördergeldzusage zurück. Die anderen sind vertröstet worden.

„Als Grund dafür ist gesagt worden, dass an irgendeiner Stelle ein Formular fehlte“, berichtet ein Antragsteller, der nicht namentlich genannt werden möchte, um Nachteile zu vermeiden. In der Landesregierung werde immer wieder kritisiert, dass Fördermittel nicht abgerufen werden, weil der finanzielle Eigenanteil nicht aufgebracht werden könne. Und wenn jemand das Geld habe und loslegen wolle, werde er blockiert, schimpfte er.

Deutliche Worte fand auch Wolfram Westhus, einer der beiden Manager der Lokalen Aktionsgruppe „Rund um den Drömling“ (LAG). Auch er hatte wenig Hoffnung, dass die übrigen Projekte in absehbarer Zeit noch gefördert werden. „Ein Teil der Vorhaben wird wohl auf 2018 verschoben“, bedauerte er. Hinter vorgehaltener Hand würde es heißen, Finanzministerium und Umweltministerium würden sich gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben und nicht miteinander arbeiten.

Aus dem Landesverwaltungsamt hieße es jedoch: Das Geld für die Förderung der Projekte sei da, es komme nur nicht an. „Die Ministerien haben es geschafft, den Leader-Prozess totzumachen“, resümierte Wolfram Westhus. Das Fördergeld werde zwar irgendwann kommen, aber zu spät. Ein Verschulden der Antragsteller sieht der LAG-Manager indes nicht.

Die Volksstimme wollte es genau wissen und fragte im Finanzministerium nach. Die Antworten blieben aber trotz mehrmaliger Nachfragen zunächst aus. Schließlich ist darum gebeten worden, bis Montag dieser Woche zu warten, weil dann einige Unterschriften in diesem Zusammenhang geleistet werden würden. Am Dienstag trafen die Antworten nach zwei Wochen und erneutem Drängen endlich ein.

Das positive Ergebnis: Die Bewilligung weiterer sechs Anträge würde in Kürze erfolgen, schrieb Rotraud Schulze von der Pressestelle des Finanzministeriums. „Auch diese Antragsteller werden also absehbar mit der Umsetzung ihrer Vorhaben beginnen können.“ Die Auszahlung der Mittel erfolge jeweils abhängig von den Durchführungszeiträumen in den Jahren 2017 und 2018. „Offen ist lediglich die endgültige Bescheidung zweier Anträge. Ursache hierfür sind zuwendungsrechtliche Anforderungen der Richtlinie LEADER/CLLD, die von jedem Antragsteller zu erfüllen sind“, hieß es in dem Schreiben. Wo die Ursache für diese verspätete Bewilligung der Fördermittel für die sechs Projekte liegt, sagte Schulze nicht.

Insgesamt stellte die Sprecherin fest, „sind ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt worden, damit alle zuwendungsfähigen Vorhaben auch bewilligt werden können.“ Zusammen stünden im laufenden Haushaltsjahr nach einer Aufstockung der Mittel 19 Millionen Euro für alle LAGen des Landes zur Verfügung. Diese Mittel würden dem aktuell gemeldeten Bedarf des Leader-Programms entsprechen, die im laufenden Haushaltsjahr noch fließen sollen.

Manager Wolfram Westhus zeigte sich am Mittwoch erfreut über die angekündigte Bewilligung weiterer Fördermittel. Er hörte von der Volksstimme die positive Nachricht.