Klötze l Die Straßenlampen im Bereich der Stadt Klötze sollen auf LED umgerüstet werden. Allein dadurch könnten pro Jahr rund 100.000 Euro eingespart werden. Über das Wie konnte sich der Stadtrat bei seiner jüngsten Sitzung allerdings nicht einigen.

Im März waren dem Gremium zwei Varianten vorgestellt worden. Erstens: Das Vorhaben wird komplett in die Hände eines Vertragspartners gelegt. Oder zweitens: Die Stadt Klötze macht es selbst. Diese zweite Variante habe die Verwaltung „auf Empfehlung“ der Landesenergieagentur (LENA) aber nicht weiter verfolgt, erinnerte Sachgebietsleiter Gordon Strathausen im Stadtrat. Sinnvoller sei es, das sogenannte Contracting durchzuführen. „Das ist zwar 150.000 Euro teurer, aber dafür geben wir die Verantwortung für die Dauer der Laufzeit gänzlich in die Verantwortung des Vertragspartners“, führte Strathausen den Vorteil auf. Der Vertragspartner sei dann auch für die Wartung und Reinigung der Lampen zuständig, „ohne dass dafür weitere Kosten auf die Stadt zukommen“, wie Strathausen ergänzte. Es gebe nämlich einen festen Kostensatz. Für die Verwaltung sei das Grund genug gewesen, um dieser Variante, also dem Contracting, den Vorzug zu geben.

Wie schon im Hauptausschuss, so meldete Marco Wille (UWG) aber auch im Stadtrat seine Zweifel an. Der Kostenunterschied zwischen der ersten und der zweiten Variante in Höhe von 150.000 Euro erscheine ihm zu hoch. „Ist denn geprüft worden, ob die LENA das Projekt vorbereitet, wenn wir es aus unserem Eigenkapital finanzieren?“, fragte er. Strathausen verneinte. In dem Fall könne die LENA nur beratend tätig sein.

Über Standorte im Detail entscheiden

„Ich bin grundsätzlich für das Contracting“, sagte Wolfgang Mosel (Die Linke). Allerdings erkundigte er sich, ob Stadtrat und Ortschaftsräte ein Mitspracherecht hätten, wenn es um den Standort der Lampen geht. Als Beispiel führte er den Grünen Weg in Kusey an, wo er neulich fast einen Unfall gehabt habe, weil die Straße schlecht ausgeleuchtet sei. Überhaupt, so betonte Mosel, sei der Grüne Weg ein Paradebeispiel dafür, wo dringend etwas passieren müsse und die Anwohner schon seit Jahren vertröstet würden. Genau darauf wies auch Klaus Vohs (SPD) hin. Ganz allgemein stünden Lampen manchmal ungünstig, bisweilen gebe es zu wenige, meinte er. „Es wird vielleicht nötig sein, einige Lampen zu versetzen, um für eine ausreichende Beleuchtung zu sorgen“, entgegnete Strathausen.

Uwe Witte (CDU) hakte nach und wollte wissen, ob es einen Plan gebe, wo die Lampen aufgestellt werden. Hierzu sagte der Sachgebietsleiter, dass weiterhin die jetzigen Masten verwendet werden sollen. Im Zuge der Ausschreibung könnte aber eine Detailabstimmung vorgenommen werden.

Alexander Kleine (SPD) gab zu bedenken, dass sich die Menschen bei Störungen wohl weiterhin an die Stadtverwaltung wenden würden. Außerdem sorgte er sich darum, dass die Reparatur einer kaputten Lampe länger dauern könnte, wenn das ein externes Unternehmen übernimmt.

Stadtratsvorsitzender lehnt Vertagung ab

Sollte das passieren, so erklärte Hauptamtsleiter Matthias Reps im Pressegespräch, dann drohe dem Dienstleister eine Vertragsstrafe. Im Übrigen habe die LENA bereits alle Lampen ausgemessen. Es sei also bekannt, wo es Verbesserungsbedarf gibt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung stellte Wille klar, dass er der Beschlussvorlage zum Contracting nicht zustimmen werde. Er wünsche sich zwar, dass die Straßenlampen endlich modernisiert werden, gleichwohl sei ein Mehraufwand von 150.000 Euro nicht gerechtfertigt. Für die nächsten sieben bis acht Jahre erwarte er keine Einsparungen.

Hingegen erkannte Henry Hartmann (CDU) im Contracting nur Vorteile. So könnten die Straßenlampen auf diese Weise schnell auf LED umgerüstet werden, auch Einsparungen würde es prompt geben, meinte er.

„Gibt es denn noch andere Möglichkeiten“, wollte Klaus Vohs wissen. Bürgermeister Uwe Bartels antwortete, dass die Lampen in den Orten „scheibchenweise“ umgerüstet werden könnten. Das würde aber Jahre dauern. Uwe Witte fand das nicht schlimm: „Wenn wir nur einen Ort machen, dann haben wir sofort Einsparungen.“

Matthias Licht (UWG) stellte fest, dass noch Klärungsbedarf bestehe. Dem Stadtrat sollten erstmal Zahlen vorgelegt werden, sodass jeder weiß, wie viel welche Variante kostet. „Wir sollten uns Zeit nehmen und beide Varianten genau prüfen, bevor wir abstimmen“, regte Licht an. Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski lehnte eine Vertagung des Tagesordnungspunktes jedoch ab. Das hätte gleich zu Beginn der Sitzung beantragt werden müssen. „Jetzt müssen wir eine Entscheidung treffen“, stellte er klar. Bei dem Votum ergab sich bei acht Ja-, acht Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen ein Patt. „Das ist keine Mehrheit“, konstatierte Ewertowski. Damit ist das Contracting abgelehnt.

„Jetzt müssen wir überlegen, wie es weitergeht“, informierte Hauptamtsleiter Reps im Pressegespräch. Der Beschluss hätte sehr wohl vertagt werden können. Nun aber, so sehe es die Kommunalverfassung vor, müsse sechs Monate gewartet werden. Reps empfahl, keine Zeit zu verlieren und machte deutlich: „Wenn wir einsparen wollen, müssen wir bald anfangen.“