Nach der Wahl Stadtrat hat sich konstituiert
Zum Vorsitzenden des neuen Klötzer Stadtrates wurde Klaus Ewertowski gewählt. Er hatte diesen Posten bereits vorher inne.
Klötze l Zu seiner konstituierenden Sitzung hat sich am Mittwochabend der neue Klötzer Stadtrat getroffen, dessen Zusammensetzung sich aus der Kommunalwahl am 26. Mai ergeben hatte. Demnach waren jeweils acht Mandate auf die CDU und die UWG entfallen, sechs auf die SPD und je drei auf Die Linke und die AfD, die zum ersten Mal im Parlament der Einheitsgemeinde vertreten ist.
Die Versammlung begann mit leichter Verspätung, weil die Runde vor dem Rathaus zunächst noch für ein Foto posierte. Bis auf Hans-Jürgen Zeitz (UWG) und Hans-Jürgen Schmidt (SPD), die sich im Urlaub befinden, waren alle Mitglieder anwesend. Da Schmidt nicht zugegen war, übernahm es Manfred Hille (CDU) als ältestes Stadtratsmitglied, seinen Kollegen den Amtseid abzunehmen.
Als erster meldete sich Alexander Kleine (SPD) zu Wort und beantragte, dass die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters, der im Verhinderungsfalle für Stadtoberhaupt Uwe Bartels einspringt, in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben werden sollte, weil es sich um eine Personalangelegenheit handele, die zu Diskussionen führen könnte. Dem Antrag wurde mehrheitlich stattgegeben. Wie die Volksstimme auf Nachfrage aus dem Rathaus erfuhr, wurde Haupt- und Kämmereiamtsleiter Matthias Reps zum ersten Stellvertreter gewählt und Gordon Strathausen, der Sachgebietsleiter für Liegenschaften ist, zum zweiten Stellvertreter.
Die erste Entscheidung, die der neue Stadtrat traf, bezog sich aber auf die Wahl des Stadtratsvorsitzenden. Henry Klipp (CDU) schlug seinen Parteikollegen Klaus Ewertowski vor, der diese Funktion bereits in den vergangenen Jahren ausgeübt hatte und mit 26 Stimmen eine große Mehrheit fand. Seine erste Tat war es, das an Jahren älteste Mitglied des Gremiums, Manfred Hille, zu verpflichten. Zum ersten Stellvertreter von Ewertowski wurde später Matthias Licht (UWG) mit 15 Stimmen und zum zweiten Stellvertreter Jörg Kägebein (SPD) mit zwölf Stimmen gewählt. Der zuvor von Joachim Klabis (Die Linke) gestellte Antrag, wonach sich die Reihenfolge der Stellvertreter nach der Stärke der Fraktionen ergeben sollte, wurde dadurch obsolet. Ewertowski bedankte sich für die „Vorschusslorbeeren“ und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass es ihm der Stadtrat nicht allzu schwer machen möge. Für Kritik sei er jederzeit empfänglich, beteuerte Ewertowski und wünschte sich eine gute Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Klötze.
Außerdem wurde die Wahl des Stadtrates am 26. Mai einstimmig für gültig erklärt. Einen Einspruch gegen die Wahl des Ortschaftsrates in Steimke wies der Stadtrat mehrheitlich ab und erklärte im Anschluss auch die Wahlen der Ortschaftsräte in Dönitz, Immekath, Jahrstedt, Klötze, Kunrau, Kusey, Neuendorf, Neuferchau, Ristedt, Schwiesau, Trippigleben, Wenze und eben Steimke einstimmig für gültig.
Ebenfalls einstimmig gab sich der Stadtrat eine Geschäftsordnung. Zuvor erkundigte sich Alexander Kleine, auf welche Weise die digitale Ratsarbeit, die bestenfalls bis 2020 umgesetzt werden solle, vonstatten gehen werde. Haupt- und Kämmereiamtsleiter Matthias Reps antwortete, dass die Stadträte entweder für ihren vorhandenen Tablet-PC einen Zuschuss erhielten oder einen solchen Computer gestellt bekämen.
Bei sechs Enthaltungen wurde zudem eine Neufassung der städtischen Hauptsatzung beschlossen. Hierzu hatte Alexander Kleine jedoch eingewendet, dass die Sitzungsunterlagen für den Stadtrat sowie den Haupt- und Vergabeausschuss künftig wieder transparent gemacht werden sollten (Bericht folgt).
In der weiteren Folge benannte beziehungsweise wählte der Stadtrat seine Vertreter für diverse Funktionen. Außerdem gaben die Fraktionen ihre jeweiligen Vorsitzenden und Stellvertreter sowie ihre Mitglieder für den Haupt- und Vergabeausschuss bekannt (siehe Infokasten).
Gesprächsbedarf gab es bei der Wahl der Abgesandten für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband“. Diesen Part übernehmen üblicherweise der Bürgermeister und sein Stellvertreter. Letzterer sollte aber, wie eingangs erwähnt, erst im nichtöffentlichen Teil gewählt werden und stand noch gar nicht fest. Wolfgang Mosel (Die Linke) regte daher an, den Tagesordnungspunkt zu verschieben und erst in der nächsten Stadtratssitzung zu behandeln. „Das halte ich nicht für sinnvoll“, wandte Klaus Ewertowski ein und gab zu bedenken, dass es ungünstig sei, wenn der Zweckverband tage und die Stadt Klötze keinen Vertreter stelle. Darum wurde zumindest Bürgermeister Uwe Bartels einstimmig gewählt und die Wahl des Stellvertreters vertagt.
