Falsch- und Dauerparker im Visier

Klötze l „Da ist kein Durchkommen“, leitete Uwe Witte (CDU) im Stadtrat eine Beschwerde von Busfahrern weiter. Gemeint war die Salzwedeler Straße in Klötze, wo parkende Fahrzeuge trotz Halteverbots die Fahrbahn verengen. „Wenn Schulbusse betroffen sind, dann besteht Handlungsbedarf“, forderte Witte mehr Kontrollen.

Gleiches gelte für den Schulplatz, wo Autos manchmal den ganzen Tag lang stünden, obwohl das mit Parkschein nur für eine beziehungsweise zwei Stunde(n) gestattet sei. „Ich verstehe nicht, wie das möglich sein kann“, wunderte sich Witte. Schließlich passiere das alles direkt vor dem Rathaus und damit vor den Augen des Ordnungsamtes.

„Es gibt keine Doppelbestrafung“, erklärte Hauptamtsleiter Matthias Reps. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes könnten zwar ein Knöllchen verteilen, aber eben nur eines. „Wer ein Mal abgestraft wurde, kann nicht nochmal belangt werden“, informierte Reps. Folglich könne es durchaus vorkommen, dass Autos über einen längeren Zeitraum vor dem Rathaus stehen.

Das entbinde die Stadt Klötze aber nicht von ihrer Verantwortung zur Überwachung des Parkraumes, stellte Witte klar und drängte darauf, dass endlich die seit langem diskutierte Halbtagsstelle geschaffen wird, um das Ordnungsamt zu unterstützen.

Im Gespräch mit der Volksstimme berichtete Reps, dass der ruhende Verkehr regelmäßig kontrolliert werde, vorrangig in Klötze. Im vergangenen Sommer habe das Ordnungsamt auch in den Ortsteilen nach dem Rechten geschaut, dort aber keine Verstöße feststellen können. Daher werde sich das Ordnungsamt, der Effizienz wegen, wieder auf Klötze konzentrieren und nur bei Bedarf in die Fläche ausrücken. „Da sind wir auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen. Wenn ein Hinweis kommt, werden wir tätig“, versprach Reps.

Dass die Halbtagsstelle schon seit einer Weile gefordert wird, weiß der Hauptamtsleiter. Er selbst hätte nichts dagegen. „Für eine leistungsfähige Verwaltung brauchen wir mehr Personal.“ Zwangsläufig wären damit aber auch höhere Personalkosten verbunden. Ob die Halbtagsstelle also im Stellenplan berücksichtigt werde, liege in der Entscheidungsgewalt des Stadtrates, der in der Vergangenheit eher für eine schlankere Verwaltung plädiert hatte.

Bezogen auf die Salzwedeler Straße stellte der Hauptamtsleiter einen Ortstermin mit dem Ortschaftsrat in Aussicht, „um gemeinsam zu schauen, wie eine dauerhafte Lösung aussehen kann“.

In das gleiche Horn blies auch Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski (CDU), der anregte, dass der Ortschaftsrat die Situation im Blick behalten sollte.

Derweil hat die Stadt auf die Hinweise aus dem Stadtrat reagiert und Kontrollen durchgeführt. Am Dienstag war das Ordnungsamt in der Innenstadt unterwegs und verteilte Knöllchen. Im Visier hatten die Mitarbeiter nicht nur Dauerparker, sondern auch jene, die es unterließen, eine Parkscheibe zu verwenden.