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Prioritätenliste Anbau der Kita Rätzlingen erst 2021

Dem Stadtrat Oebisfelde-Weferlingen wird eine Prioritätenliste für Investitionen vorgelegt. Änderungen gab es für die Kita Rätzlingen.

Von Harald Schulz 23.06.2019, 06:00

Oebisfelde l Die Kuh ist im sprichwörtlichen Sinne vom Eis: Die Mitglieder des Finanzausschusses und die des Bau- und Vergabeausschusses einigten sich in der gemeinsamen Sitzung am Donnerstag im Rittersaal der Oebisfelder Burg auf eine Prioritätenliste für den Investitionshaushalt 2020, die nun dem Stadtrat als Beschlussvorlage vorgelegt wird. Dass diese Liste mit dem finanziellen Rahmen überhaupt zustande kam, ist der Kämmerei und dem Bauamt der Kommune zu verdanken.

Kämmerin Dörte Wulf hatte bei den Beratungen zum Haushalt 2020 und der Prioritätenliste immer wieder auf den einzuhaltenden Finanzrahmen hingewiesen. Letztendlich stand nach dem Durchlauf in den Fachausschüssen und den Anmeldungen der Ortschaftsräte die Summe von knapp 1,2 Millionen Euro auf der Minusseite.

Durch Neubeurteilungen, beispielsweise eine Sanierung der Brauhofbrücke in Walbeck statt des Neubaus, konnte diese Summe auf knapp 141 000 Euro gesenkt werden. Doch dann schien das Ende der Fahnenstange in Sachen Einsparungen bei den Investitionen für den 2020er Haushalt erreicht.

Die Überlegung, den Anbau der Kindertagesstätte (Kita) in Rätzlingen ins Haushaltsjahr 2021 zu verschieben, stieß auf vehementen Widerstand von kommunalpolitischen Mandatsträgern, allen voran Jörg Lauenroth-Mago (Bündnis90/Die Grünen) und Rätzlingens Ortsbürgermeister Wilhelm Behrens (WG Sport). Beide Rätzlinger Mandatsträger brachten ihre Einwände gegen eine Verschiebung der Baumaßnahme auch Donnerstag nochmals vor. Besonders die Aufforderung, die Brandschutzsicherheit wieder zu gewährleisten und die einvernehmliche Haltung des Stadtrates, der Jugend, Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen eine hohe Wertschätzung beizumessen, führten Lauenroth-Mago und Behrens an.

Da für die gemeinsame Sitzung allgemeines Rederecht zugelassen worden war, wurde die Leiterin der städtischen Kita Rätzlingen, Doreen Pätz, um ihre Einschätzung gebeten. Sie erläuterte, dass die Kapazitäten an Kita- und Krippenplätzen erschöpft sei und sich für 2020 unter der derzeitigen Situation abzeichnet, dass Anfragen für mindestens zehn Plätze eine Absage erteilt werden müsse. Derzeit ist die Einrichtung mit 43 Kita- und 30-Krippenkindern ausgelastet. Ohne ein neues Platzangebot entsteht ein Rückstau für die Krippenkinder, für die eben kein Platz in der nächsten Altersgruppe vorhanden ist, führte Pätz aus.

Letztendlich wurde sich doch einvernehmlich auf die Verschiebung der Anbaumaßnahme geeinigt, da Sabine Fischer vom Bauamt informierte, dass Gespräche mit dem Landkreis in der Sache ergeben hätten, dass eine Verschiebung ohne rechtliche wie finanzielle Nachteile möglich ist. Einzige Auflage dabei: Der Anbau muss bis Juni 2022 in die Nutzung gehen, so ihre Information.