Planlos

Stadt Klötze hat noch immer keinen beschlossenen Haushalt und kann nicht investieren

Das Jahr 2021 ist fast zur Hälfte vorbei und der Stadt Klötze fehlt noch immer ein Haushalt. Denkbar wäre, nun auch gleich ein Zahlenwerk für 2022 zu erstellen, wie im Stadtrat zu hören war.

Von Tobias Roitsch
Der Stadt Klötze fehlt noch immer ein Haushaltsplan für das Jahr 2021. Wie  es weitergehen soll, war Thema im Stadtrat.
Der Stadt Klötze fehlt noch immer ein Haushaltsplan für das Jahr 2021. Wie es weitergehen soll, war Thema im Stadtrat. Foto: Tobias Roitsch

Klötze - Über keinen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2021 verfügt die Stadt Klötze aktuell. Dabei ist die erste Hälfte des Jahres schon fast wieder vorbei. Investitionen bleiben ohne das Zahlenwerk auf der Strecke. Unter anderem könnten deshalb auch keine neuen Urnen-Stelen für die Friedhöfe in der Einheitsgemeinde angeschafft werden, die in manchen Ortschaften nachdrücklich gewünscht werden. Das teilte der stellvertretende Bürgermeister Matthias Reps kürzlich im Stadtrat mit (Volksstimme berichtete).

Droht ein Stillstand in der Stadt Klötze? Und wie soll es weitergehen? Über den fehlenden Haushalt machten sich einige Mitglieder des Stadtrates während der Zusammenkunft so ihre Gedanken. Nach der Gemeindegebietsreform 2010 sei die heutige Einheitsgemeinde Stadt Klötze entstanden, man wollte gemeinsam eine moderne Verwaltung aufbauen, blickte Wolfgang Mosel (Die Linke) auf die Entwicklungen vor einigen Jahren zurück. Doch aktuell klemme es in der Stadt, stellte er fest. Nicht verstehen könne er, warum es noch keinen beschlossenen Haushalt gibt. Der Altmarkkreis jedenfalls hätte den Bürgermeistern im November 2020 alle wichtigen Informationen, zum Beispiel zur Kreisumlage, mitgeteilt. Mosel ist selbst Mitglied des Kreistages. Auch die Stadträte hätten es zugelassen, dass es keinen genehmigungsfähigen Haushalt gibt, sagte er. Wie wolle man in Zukunft weiterkommen? Dafür müsse man sich „schön auf den Hosenboden setzen“, sagte Mosel in die Runde.

In den Vorjahren seien viele Projekte beschlossen worden, die bislang noch nicht angeschoben wurden, stellte Thomas Mann (CDU) fest. Hindert ein fehlender Haushaltsplan eigentlich daran, diese alten Projekte umzusetzen?, wollte er wissen. Außerdem würde ihn interessieren, welche Vorhaben aus früheren Jahren bereits auf den Weg gebracht wurden oder gerade umgesetzt werden.

In den anstehenden Haushaltsberatungen sollen beschlossene Maßnahmen aus den Vorjahren aufgeführt werden, informierte daraufhin Matthias Reps, der auch Leiter des Haupt- und Kämmereiamtes im Klötzer Rathaus ist. Es solle ein Überblick gegeben werden, welche Projekte laufen, welche angearbeitet und welche noch nicht begonnen wurden. Und welche Projekte könnten 2021 noch umgesetzt werden?

Die Zeit für Beratungen und den Beschluss könnte jedenfalls knapp werden. Die nächste Zusammenkunft des Stadtrates ist laut Internetseite der Stadt für den 14. Juli geplant.

Corona bringt die Arbeit ins Stocken

Matthias Reps schlug vor, vielleicht auch gleich einen Haushaltsplan für das Jahr 2022 mitzuerstellen, den man einzeln beschließen könnte. Wie es am Ende laufen wird, könne er aber noch nicht sagen. Auf einen möglichen doppelten Haushalt kam auch Alexander Kleine (SPD) zu sprechen, der kritisierte, dass es bisher nur eine Beratung zum Haushalt gegeben habe. Und mit dieser war er offenbar nicht zufrieden. Der Entwurf für das Zahlenwerk sei unvollständig gewesen, kritisierte Kleine. Er bat Matthias Reps darum, „die Hausaufgaben zu machen“. Einen ausgeglichenen Plan zu erstellen, das sei Aufgabe der Verwaltung. Ist das passiert, könnten politische Vertreter Vorschläge dazu machen.

Matthias Reps wies Schuldzuweisungen von sich und erinnerte daran, dass Mitarbeiterinnen aus der Kämmerei coronabedingt lange nicht im Haus gewesen seien. Und da Bürgermeister Uwe Bartels aus gesundheitlichen Gründen in den vergangenen Monaten nicht im Dienst war, arbeitete Reps alleine in der Führungsebene der Verwaltung, sagte er. Seine Arbeit erledige er nach bestem Wissen und Gewissen. Die Corona-Fälle seien in diesem Jahr aufgetreten, der Haushalt hätte aber schon Ende 2020 fertig sein sollen, entgegnete Alexander Kleine.