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Stadtrat Breitband-Ausbau sorgt für Kritik

Der Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) wird in Kusey nicht alle Haushalte mit schnellem Internet versorgen. Das sorgt für Kritik.

Von Tobias Roitsch 20.11.2018, 05:00

Klötze l Die dezentral gelegenen und unterversorgten Ortschaften der 4700 Quadratkilometer großen Altmark will der Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) mit einem flächendeckenden Glasfasernetz erschließen. So beschreibt der Verband sein Ziel auf der eigenen Homepage. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 140 Millionen Euro. Schnelles Internet soll so auch in das Gebiet der Einheitsgemeinde Stadt Klötze gebracht werden.

Mancherorts gehen die Vorbereitungen schon los. Vorverträge könnten Interessenten bereits abschließen, berichtete Ratsmitglied Thomas Mann (CDU) bei der jüngsten Sitzung des Klötzer Stadtrates. Mit Blick auf den Ortsteil Kusey übte er daraufhin Kritik: So würde es massive Einschränkungen geben, manche Bereiche würden nicht ausgebaut werden, etwa der Ortskern. Nur 20 Prozent der Grundstücke seien laut Angaben des Zweckverbandes bisher für einen Anschluss an das Glasfasernetz vorgesehen, sagte Mann.

Mit Verweis auf eine Karte machte er deutlich, dass alle eingezeichneten schwarzen Punkte keine Aussicht auf einen Breitband-Anschluss hätten. So könnte es sein, dass ein Haus in Kusey förderungsfähig sei, der Nachbar im Nebenhaus aber nicht, machte Mann deutlich und sprach von einem Schildbürgerstreich. Jahrelang hätten die Menschen auf den Ausbau gewartet, wie wolle man den Bürgern jetzt die Tatsache verkaufen, dass nur die Randgebiete schnelles Internet bekommen, nicht aber der Ortskern, fand das Stadtratsmitglied deutliche Worte. Ihm fehle jegliches Verständnis für die Förderrichtlinie, die das möglich mache.

Ob der Verwaltung in Klötze der Sachverhalt bewusst sei und ob sie etwas unternehmen könne, wollte Thomas Mann wissen. Daraufhin meldete sich Marco Wille (UWG) zu Wort, der die Stadt Klötze im Zweckverband vertritt. Er sprach sich dafür aus, bei der Angelegenheit zu differenzieren. So werde die Richtlinie von außen vorgegeben und nicht vom Zweckverband, wie es hieß. „Es ist keine glückliche Situation“, sagte Wille. Würde man anfangen, den „Käse zu zerlöchern“, passiere nichts. Wenn man nur schaue, was alles nicht gehe und damit die Sache kaputt mache, dann habe man ein Problem, so Wille. Den Landtagsabgeordneten Jürgen Barth (SPD) und Uwe Harms (CDU), die ebenfalls Mitglieder des Stadtrates sind, wolle er die Frage mit auf den Weg geben, wie die Richtlinie modifiziert werden könnte.

Thomas Mann hakte nach: „Wer hat mit dem Zirkel die Grenzen gezogen?“, wollte er mit Blick auf die förderfähigen Bereiche in Kusey wissen. Dafür gebe es Register, wusste Marco Wille. Gemessen worden sei dafür das ankommende Datenvolumen in Kusey. So seien die schwarzen und die weißen Flecken auf der Karte entstanden, die zeigen, ob ein Anschluss möglich ist oder nicht. Das sei die Grundlage für die heutige Arbeit. Eine Überlegung könnte sein, dass man den Netzersteller und den Betreiber noch einmal zu Gesprächen einlädt.

„Wenn wir das so umsetzen, haben wir gute Chancen in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes zu kommen“, sagte Henry Hartmann (CDU) mit Blick auf die aktuellen Pläne. Manchmal würde bei bestimmten Projekten einfach Mut gebraucht, entgegnete Marco Wille. „Wir sollten nicht die Nadel im Heuhaufen suchen, sondern unterstützen“, appellierte er.

Das Problem mit den schwarzen und weißen Flecken sei dem Verband bekannt, meldete sich Klötzes Bau- und Ordnungsamtsleiter Ulf Dittfach zu Wort. Er berichtete, dass in der Altmark Informationsveranstaltungen des Verbandes angekündigt seien und regte an, diese auch zu nutzen. Fragen, etwa zum Thema Förderrichtlinien, sollten dort gestellt werden, um Antworten aus erster Hand zu erhalten.