Klötze l Es war ein Kraftakt, doch die Klötzer Stadtverwaltung konnte erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen (Volksstimme berichtete). Während der letzten Sitzung des Stadtrats 2016 am Mittwoch im Braunen Hirsch in Kusey stand das umfangreiche Zahlenwerk zum Beschluss. Wegen mehrfacher Absprachen im Vorfeld mit Ortsbürgermeistern und Fraktionen bestand kaum noch Diskussionsbedarf.

Bürgermeister Matthias Mann machte erneut aufmerksam auf die schwierige Situation durch 610 000 Euro weniger Zuweisungen vom Land, 100 000 Euro mehr Umlage, die an den Kreis zu zahlen sind, Tariferhöhungen und anderes. „Das alles konnte nur durch die Anhebung der Steuerhebesätze, das entspricht etwa einem Plus von 100 000 Euro, sowie der Auflösung von Rückstellungen ausgeglichen werden. Freiwillige Aufgaben und Gebühren blieben unangetastet. „Auch Tafelsilber haben wir nicht verkauft“, sagte Matthias Mann.

Eine Anfrage zur Kindertagesstätte in Steimke, die sich in freier Trägerschaft befindet, hatte Horst Wienecke. „Es war gedacht, dass die Kita sich allein trägt. Mit dem neuen Kinderförderungsgesetz (KiFög) soll das anders sein. Zahlt die Stadt dazu?“

Matthias Mann erklärte, dass die erforderliche Summe dafür Bestandteil des Haushaltsplans sei. „Bisher hat der Trägerverein aber kein Geld in Anspruch genommen“, sagte er. Das bestätigte Hauptamtsleiter Christian Hinze-Riechers: „Bis 2014 hatte der Träger einen ausgeglichenen Haushalt. Durch das geänderte KiFög ergeben sich mit dem neuen Betreuungsschlüssel und Tariferhöhungen auch höhere Kosten, wodurch ein Defizit entsteht.“ Eine Hälfte dieses Defizits würde die Stadt begleichen, die andere müsste der Verein aufbringen.

Der Haushaltsplan ist schließlich einstimmig angenommen worden. Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski hob hervor: „Die Vorbereitung des Haushaltsplans hat gezeigt, dass Stadtrat und Verwaltung sehr gut zusammenarbeiten. Die Probleme sind gelöst. Es ist nicht selbstverständlich, dass der Haushalt ausgeglichen ist.“

Doch weil beim Geld die Freundschaft aufhört, hatte der Jahrstedter Uwe Bartels noch ein Problem. Er fragte, weshalb der Schwiesauer Sportverein für sein Fest zum 95-jährigen Bestehen von der Stadt 500 Euro bekam, die Jahrstedter Adler aber nur 250 Euro. Christian-Hinze Riechers dazu: „Die Schwiesauer feiern nicht so regelmäßig wie andere. Jahrstedt bekommt dagegen die laufenden Betriebskosten finanziert.“

Horst Wienecke befand: „Wenn zwei Mal 95 Jahre gefeiert wird, sollte das wie bei den Feuerwehren gleich gefördert werden.“ Matthias Mann wollte „keine Erbsenzählerei bei der Mitgliederzahl“. „Ich nehme das zum Anlass, kritisch darüber nachzudenken.“