Diensthandy sorgt für Zündstoff

Klötze l Dass Haupt- und Kämmereiamtsleiter Matthias Reps ein Handy besitzt, das zumindest teilweise aus öffentlichen Geldern beschafft wurde und mehr als 1000 Euro gekostet haben soll, hat in Klötze hohe Wellen geschlagen und lässt auch die Kommunalpolitik nicht kalt. Einzelne Fraktionen hatten angekündigt, das Thema im Stadtrat anzusprechen – und hielten Wort.

„Wer entscheidet denn darü­ber, wenn für ein Kommunikationsmittel so viel Geld ausgegeben wird?“ Mit dieser Frage eröffnete Jörg Kägebein (SPD) bei der Sitzung am Mittwochabend die Diskussion. Außerdem wollte er wissen, ob es im Rathaus einen Plan gebe, um die eigenen Ausgaben in Grenzen zu halten, sprich, um zu sparen. Schließlich hätte die Verwaltung eine Vorbildfunktion zu erfüllen.

Bürgermeister Uwe Bartels bestätigte zunächst mal, dass die beiden Amtsleiter und er selbst ein Diensthandy besitzen. Da preismäßig eine bestimmte Größenordnung – eine Zahl wurde nicht genannt – überschritten wurde, sei man übereingekommen, dass sich Reps an den Anschaffungskosten beteiligt. Wenn ein Teil aus der Stadtkasse kam und der andere von Reps, „wem gehört denn dann das Handy?“, hakte Kägebein nach, ohne auf darauf eine Antwort zu bekommen. Bartels versicherte lediglich, dass man die Ökonomie stets im Blick behalte und sich bei jedem Kauf, ob nun ein Handy oder etwas anderes, für das günstigste Modell entscheide. „Aber einen Plan gibt es nicht?“, ließ Kägebein nicht locker. „Alle sind zur Sparsamkeit angehalten“, erwiderte der Bürgermeister.

Damit gab sich die Runde aber nicht zufrieden. „Es ist im Interesse der Öffentlichkeit, mehr Informationen zu bekommen“, machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Kleine deutlich. Er wollte wissen, ob das Handy ausschließlich für dienstliche Zwecke genutzt werde oder auch privat? Und wie werden die Kosten aufgeteilt? „Ja, er kann das Handy auch privat nutzen und beteiligt sich zur Hälfte an den Kosten. Die monatlichen Beiträge sind gering“, erklärte Bartels.

Alexander Kleine konnte er mit dieser Aussage aber nicht besänftigen. Der betonte, dass es ein Unterschied sei, ob einem Mitarbeiter in der freien Wirtschaft ein Handy zur Verfügung gestellt wird oder dem Mitarbeiter einer Gemeinde. „Wir reden hier von öffentlichen Geldern“, hob er hervor.

Daraufhin meldete sich Reps selbst zu Wort. „Ich habe mich an der Anschaffung beteiligt“, weil es „moralisch“ nicht gerechtfertigt gewesen wäre, dafür ausschließlich öffentliche Gelder zu verwenden. Damit gab der Amtsleiter indirekt zu, dass es sich um ein recht teures Handy handelt. Allerdings, so fuhr er fort, gebe die Stadt Klötze dafür keine Preisgrenze vor. Zugleich war es ihm wichtig, klarzustellen, dass er das Handy erst zum Jahresbeginn 2020 bekommen habe und nicht schon bei seiner Einstellung 2019. „Ehe Gerüchte aufkommen.“

Doch Kleine blieb beharrlich: „Warum gerade dieses Modell?“ Hat es bestimmte Funktionen, die ein Amtsleiter unbedingt braucht? Wäre es nicht auch eine Nummer kleiner gegangen?

Matthias Reps wiederholte, dass die Stadt Klötze keine Preisgrenze vorgebe. Darum habe er sich nach Absprache mit dem Bürgermeister dazu entschieden, sich an den Kosten zu beteiligen. Der Vertrag habe eine Laufzeit von zwei Jahren, monatlich seien 20 Euro zu leisten. „In meiner Position muss ich zu bestimmten Zeiten immer erreichbar sein“, argumentierte der Haupt- und Kämmereiamtsleiter. Und ja, das Modell habe bestimmte Funktionen. Vor allem sei es sicher, was Datenschutz und Diebstahl anbelangt.

Thomas Mann (CDU) kam auf den „geldwerten Vorteil“ zu sprechen und bat um Prüfung, ob das Diensthandy eine steuerliche Relevanz habe.

Nach mehreren Minuten ebbte das Kreuzfeuer langsam ab. Nur Hans-Jürgen Schmidt (SPD), der auch Ortsbürgermeister von Klötze ist, meldete sich noch zu Wort: „Dass das Handy hier angesprochen wurde, finde ich völlig richtig.“ Über so ein Thema dürfe man nicht den Mantel des Schweigens hüllen.

Auf Nachfrage teilte Bartels mit, dass das Handy der Stadt Klötze gehöre und es Reps abgeben müsse, sollte er sich beruflich mal anders orientieren.