Bilanz Umweltzone ist eine Farce
Anfang 2011 hat Magdeburg die Umweltzone eingeführt. Nach fünf Jahren sieht die Bilanz sehr durchwachsen aus.
Magdeburg l Schuld daran sei der Abgasskandal, so der zuständige Beigeordnete Holger Platz. Er findet deutliche Worte: „Die Umweltzone ist zu einer Farce geworden.“ Damit meint Magdeburgs Ordnungsbeigeordneter nicht das Ziel der Umweltzone, die Luft in der Innenstadt sauberer zu machen, sondern den Zusammenhang zwischen Abgasskandal und den Luftmessungen in Innenstädten wie auch in Magdeburg. „Die Automobilindustrie hat uns veräppelt, indem sie mit manipulierten Abgaswerten gearbeitet hat“, sagt Holger Platz. Das Problem seien die Stickstoffoxide. „Damit haben wir in Magdeburg trotz Umweltzone in der Innenstadt weiterhin Probleme. Bei der Feinstaubimmission sind wir auf einem guten Weg, bei den Stickstoffoxiden nicht.“ Dafür macht Platz die Automobilindustrie mitverantwortlich. Wenn die angegebenen niedrigen Abgaswerte der Autos nicht stimmten, brauche man sich nicht zu wundern, dass die Werte bei den Stickoxidmessungen in der Innenstadt nicht in dem erhofften Maß zurückgingen, meint Holger Platz. Die Messergebnisse des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt scheinen den Verdacht von Holger Platz zu belegen.
Im Laufe der Jahre zwischen 2001 bis 2015 ist beispielsweise der Jahresmittelwert von Feinstaum (PM10) langsam von über 30 Mikrogramm pro Kubikmeter Innenstadtluft auf durchschnittlich 27 Mikrogramm gesunken. Bei den Stickstoffoxiden sind die Werte im Durchschnitt von 2001 bis 2015 gleich hoch geblieben. Sie liegen bei rund 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Innenstadtluft, obwohl die Stadt Magdeburg 2011 die Umweltzone schrittweise eingerichtet hat. Ab 2013 gilt sogar die Regelung, dass nur noch Fahrzeuge in die Umweltzone fahren dürfen, die eine grüne Plakette tragen.
„Wir haben mit einem großen Aufwand die Umweltzone eingeführt und müssen jetzt den Bürgern im Grunde sagen, dass der erhoffte Erfolg gerade bei den Stickstoffoxiden ausgeblieben ist“, ärgert sich Holger Platz. Darum falle natürlich die Bilanz nach rund fünf Jahren Umweltzone in Magdeburg im Grunde negativ aus.
Jetzt seien der Bund und die Europäische Union gefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Umweltzonen in den großen Städten tatsächlich auch den gewünschten Effekt für die Gesundheit der Bürger erzielen. „Und natürlich die Automobilindustrie.“
Die Frage, wer die Einhaltung der Plakettenpflicht kontrollieren soll, ist zwischen Stadt und Land weiter ungeklärt. Das Land hat die Umweltzonen angeordnet, die Stadt soll die Einhaltung kontrollieren, muss aber die daraus resultierenden Bußgelder zu 100 Prozent ans Land abführen. Darum weigert sich die Stadt, die Plakettenpflicht von ihrer Ordnungsbehörde kontrollieren zu lassen. „Daran hat sich nichts geändert, und in der augenblicklichen Situation sehe ich auch keine Veranlassung, darüber erneut mit dem Land zu diskutieren“, sagt Holger Platz.
