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Schülerbeförderung Jahreskarten für freie Schulen ein Problem

Probleme bei der Schülerbeförderung in Magdeburg: Die Schülerjahreskarten gelten nur an den gesetzlich vorgeschriebenen Schultagen.

Von Peter Ließmann 16.03.2016, 13:15

Magdeburg l Die Schulen in freier Trägerschaft, wie etwa das Ökumenische Domgymnasium oder die Freie Waldorfschule, können einen Teil der gesetzlich vorgeschriebenen Ferienzeiten selber regeln, also etwa die Winterferien verkürzen, dafür die Osterferien durch die eingesparten Tage verlängern. Dabei entsteht allerdings ein Problem mit der Schülerbeförderung.

Die Schülerjahreskarten, die von der Stadt finanziert und ausgegeben werden, können von den Schülern tatsächlich auch nur an den gesetzlich vorgeschriebenen Schultagen genutzt werden. An Wochenenden, Feiertagen und in den Ferien gelten sie nicht.

Die Folge: Wenn die Schüler der freien Schulen an gesetzlichen Ferientagen Unterricht haben, gelten ihre Jahreskarten für Bus und Bahn nicht, sie müssen die Fahrt zur Schule an diesen Tagen selbst bezahlen. Dadurch entstehe ein „Ungleichgewicht“ zwischen staatlichen und freien Schulen, meint die Fraktion Die Linke im Stadtrat und fragt nach einer Lösung des Problems.

Am Dienstag wurde in der wöchentlichen Dienstberatung des Oberbürgermeisters eine Stellungnahme dazu von der zuständigen Stadtverwaltung vorgelegt.

Die Linke wollte in ihrer Anfrage unter anderem wissen, ob den Eltern der Schüler die zusätzlichen Fahrtkosten erstattet werden. Das sei nicht der Fall, schrieb Kulturbeigeordneter Matthias Puhle in seiner Stellungnahme. Zwar hätten die betroffenen Eltern in den Winterferien Mehrkosten, diese würden aber in den verlängerten Osterferien wieder ausgeglichen, da ihre Kinder an den (zusätzlichen) freien Tagen die Jahreskarte nutzen könnten.

Dagegen argumentiert die Linke, dass die Schüler im Februar den ÖPNV nutzen müssen, um zum Unterricht zu kommen, in den Osterferien dazu aber keine Veranlassung bestehe. Dieses Problem kurzfristig doch noch zu lösen, sei für die Verkehrsbetriebe nicht möglich, so Matthias Puhle. Die Schülerjahreskarten seien Bestandteil der Marego-Tarifbestimmungen. Abweichende Regelungen davon müssten ein Genehmigungsverfahren durchlaufen.

Und hier gebe es dann doch Möglichkeiten, das Problem zu lösen. Die betroffenen Schulen müssten rechtzeitig einen Antrag bei den MVB einreichen, damit ihre Schüler die Jahreskarten in den Winterferien nutzen könnten. Daneben sagte Matthias Puhle zu, dass sein zuständiges Amt, die Schulen in freier Trägerschaft und die MVB für die kommenden Schuljahre eine grundsätzliche Lösung für das Problem erarbeiten würden.