Baustellenchaos Stau-Minister für Magdeburg
Viele Magdeburger Straßen sind dieser Tage Bau- und damit auch Stau-Stellen. Linderung könnte ein Anti-Staubeauftragter bringen.
Magdeburg l Die Fraktion CDU/FDP/BfM in Magdeburg hatte schon in die Märzsitzung des Stadtrates den Vorschlag eingebracht, einen Anti-Staubeauftragten zu etablieren. Die Fraktionsmitglieder Reinhard Stern (CDU) und Klaus Kutschmann (BfM) argumentieren natürlich mit der Vielzahl an Baustellen in Magdeburg, die Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer gleichermaßen auf die Palme bringen. Ein Anti-Stauberater wäre da eine Maßnahme, die helfen könne, meinen sie. „Der Berater sollte das Bindeglied vom Bürger zur Sperrkommission, zu den Ämtern der Bauverwaltung und auch zu den bauausführenden Firmen sein. Ziel soll es sein, Verständnis bei allen Verkehrsteilnehmern und Bauausführenden zu schaffen sowie Behinderungen im Vorfeld zu kommunizieren und Stauaufkommen zu vermeiden.“
Der Stadtrat konnte sich im März zumindest zu einer Prüfung durchringen und verwies den Vorschlag mehrheitlich in die Ausschüsse zur Beratung. Von der Stadtverwaltung liegt nun eine erste Einschätzung der Idee vor. Baubeigeordneter Dieter Scheidemann (CDU) verwies zunächst auf den Umfang der Arbeiten. Danach gibt es im Stadtgebiet jährlich rund 2500 Baustellen wegen Tiefbauarbeiten für Versorgungsleitungen, Straßenreparaturen oder wegen Großbaumaßnahmen wie von den MVB derzeit in der Wiener Straße. Scheidemann: „Mehr Informationen der Bürger über Verkehrseinschränkungen infolge von Baumaßnahmen werden seitens der Verwaltung grundsätzlich begrüßt.“
Allerdings verwies er auch auf die Schwierigkeiten der Koordination. Wann eine Baumaßnahme stattfinde, entscheide der Bauherr in Absprache mit der wöchentlich tagenden Sperrkommission und dem Tiefbauamt als koordinierende Stelle für alle Arbeiten im öffentlichen Raum. Das Tiefbauamt könne dabei Bedingungen und Auflagen erteilen, so Scheidemann. Auf dieser Basis müsse es einen Ausbau des Informationsnetzes hinsichtlich von Bauvorhaben und Umleitungen geben.
Halle sei bereits einen neuen Weg gegangen und habe einen externen Baustellenkoordinator zeitlich befristet beauftragt, die innerstädtischen Baustellen besser abzustimmen. Allerdings warnte Scheidemann auch vor zu großen Erwartungen. Ein Anti-Stauberater könne in der Regel nicht in den technologischen Ablauf eingreifen. Scheidemann: „Die Hauptaufgabe besteht sicherlich in einer umfassenden Informationsbereitstellung für Verwaltung, Maßnahmeträger und Bürger.“ Wegen ständiger Verschiebungen von Bauzeiten wäre eine solche Koordination allerdings sinnvoll.
Ob ein Anti-Stauberater/Baustellenbeauftragter nun kommt oder nicht, bleibt offen. Die Stellungnahme der Stadtverwaltung ist jetzt Diskussionsgrundlage für die Ausschüsse Wirtschaft (26. Mai) und Bau (9. Juni), bevor der Stadtrat am 16. Juni endgültig entscheidet, ob ein „Anti-Stau- und Baustellen-Minister“ für die Magdeburger eine Hilfe wäre oder nicht - und vor allem, wer ihn bezahlt.
