Verkehr

Ärger um nicht verzeichneten Behindertenparkplatz in Magdeburg

An der Eisvogelstraße in Magdeburg gibt es einen Behindertenparkplatz, den derzeit der Anwohner Werner Schultze nutzen darf. Als er die Markierung erneuern lassen wollte, stellte sich jedoch heraus, dass der Platz in den Unterlagen der Stadt nicht geführt wird. Deshalb soll er entfernt werden, sobald die Nutzungsgenehmigung ausläuft. Werner Schultze ist dagegen.

Von Christina Bendigs
Eigentlich wollte  Werner Schultze, dass die Markierung seines Behindertenparkplatzes erneuert wird. Doch nachdem er bei der Stadt nachfragte, soll der Parkplatz entfernt werden, weil der Platz von der Stadt nicht angeordnet wurde.
Eigentlich wollte Werner Schultze, dass die Markierung seines Behindertenparkplatzes erneuert wird. Doch nachdem er bei der Stadt nachfragte, soll der Parkplatz entfernt werden, weil der Platz von der Stadt nicht angeordnet wurde. Foto: Christina Bendigs

Magdeburg - Er hat gerade eine Operation hinter sich und hofft, dass er wieder gesund wird. Doch im Moment lebt Werner Schultze mit Einschränkungen – und hat auch die Nutzung des Behindertenparkplatzes an der Eisvogelstraße beantragt und genehmigt bekommen. Da die Markierung des Platzes nicht zu sehen war, wandte sich Werner Schultze an die Stadt. Doch die hat den Platz nicht in ihren Unterlagen verzeichnet. Daher soll er entfernt werden, sobald die Nutzungsgenehmigung von Werner Schultze ausläuft. Bedauerlich findet der Anwohner das. „Es kommen vielleicht auch mal andere Menschen mit einer Behinderung in das Wohngebiet und würden sich freuen, wenn dort ein Behindertenparkplatz zur Verfügung steht“, sagt er. Daher ist er dafür, den Parkplatz zu erhalten.

Die Stadtverwaltung teilt auf Nachfrage mit, dass sie das Anliegen bereits umfassend geprüft habe, als Werner Schultze sich im April mit dem Anliegen an die Stadt gewandt hat. Auf Anfrage der Volksstimme erneut. Das Ergebnis: „Der Stellplatz befindet sich in der Baulast des Tiefbauamtes, wurde aber tatsächlich nie amtlich angeordnet, weil es dafür keine Grundlage gibt“, erläutert Pressesprecher Michael Reif.

Behindertenparkplätze in Wohngebiet nicht zulässig

Werner Schultze habe einen vorübergehenden Anspruch auf einen Behindertenparkplatz und diesen durch ein ärztliches Attest nachgewiesen. Bis zum Ablauf dieses Attests bleibt der Stellplatz noch bestehen, „danach muss er aber entfernt werden“, heißt es weiter. Das sei Werner Schultze bereits telefonisch mitgeteilt worden. Er möchte sich damit aber nicht zufriedengeben, sondern beharrt auf seinem Standpunkt, dass ein Behindertenparkplatz an dieser Stelle auch für die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden könnte. Deshalb wandte er sich an die Volksstimme.

Parkplätze für Menschen mit Behinderungen könne im öffentlichen Verkehrsraum ausschließlich das Tiefbauamt anordnen, informiert Michael Reif. Basis für Anordnungen seien die Vorgaben der Verwaltungsvorschriften aus der Straßenverkehrsordnung. Demnach seien allgemeine Behindertenparkplätze vorrangig vor

Apotheken, Krankenhäusern, Physiotherapien und ähnlichen Institutionen einzurichten, jedoch nicht in einem Wohngebiet.

260 allgemeine Behindertenparkplätze in Magdeburg

Privatpersonen könnten einen personenbezogenen Behindertenparkplatz erhalten, wenn alle Anspruchsvoraussetzungen, wie zum Beispiel ein entsprechender Schwerbehindertenausweis oder Ähnliches, erfüllt seien.

In Magdeburg gebe es derzeit 260 allgemeine und 228 personenbezogene Behindertenparkplätze.