Schnelltests für Magdeburger Stadträte

Magdeburg l 56 Frauen und Männer mit Ratsmandat, sechs Beigeordnete plus Oberbürgermeister und eine Reihe weiterer Verwaltungsmitarbeiter zum Beispiel für Sitzungstechnik und Protokoll kommen am Donnerstag zur turnusmäßigen Ratssitzung im Saal des Rathauses in Magdeburg zusammen – für voraussichtlich sieben Stunden von 14 bis 21 Uhr. Die Tagesordnung ist einmal mehr über 60 Verhandlungspunkte lang, der Sitzungssaal aber längst nicht groß genug für 1,50 Meter Abstand zwischen jedem Sitzungsteilnehmer. Heißt: Ratssitzungen sind Gratwanderungen in Zeiten der Coronavirus-Pandemie.

Mit Plexiglasscheiben zwischen jedem Ratssitz und einer Maskenpflicht bei jeglicher Bewegung im Rathaus wird das Risiko zu minimieren versucht. Zur bevorstehenden Sitzung kommt nun ein weiteres Mittel dazu, das Infektionen möglichst ausschließen soll – der Corona-Schnelltest.

Auf Anregung von Grüne/future! und mit Unterstützung des Universitätsklinikums können sich alle Sitzungsteilnehmer unmittelbar vor Sitzungsbeginn im Rathaus einem Corona-Schnelltest unterziehen. Allerdings ist das Angebot freiwillig. Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD), der sich selbst zum Schutz seiner Umgebung regelmäßig Schnelltests unterzieht, wünscht sich rege Beteiligung. Bis Dienstag hatten sich 28 Räte für die Testung listen lassen. „Ich kann es nicht verstehen, wenn sich dem jemand verweigert“, so Trümper.

Der Ratsvorsitzende Michael Hoffmann (CDU) ist anderer Auffassung und will nach eigener Aussage auch selbst keinen Gebrauch von der Testmöglichkeit machen. „Diese Tests sind eine Momentaufnahme, nicht mehr. Wenn danach ein Rat aus dem Haus geht und draußen anderen begegnet, kann es schon wieder anders aussehen.“ Bestmöglichen Schutz bietet aus Hoffmanns Sicht dagegen eine medizinischer Mund-Nasen-Schutz, möglichst FFP2. Deren Nutzung schreibt Hoffmann allen Räten bei jeglicher Bewegung vom Sitzplatz weg vor, rät sie aber sogar zur kompletten Sitzung an.

Parallel zu den beschriebenen Möglichkeiten zum Infektionsschutz im Rathaus eröffnet eine seit dem Vorjahresende gültige Ergänzung des Kommunalverfassungsgesetzes während der Pandemie neue Möglichkeiten der Verlegung von Ratsdebatten und Abstimmungen in den virtuellen Raum. Allerdings müsste der Stadtrat zunächst in einer Präsenzsitzung entsprechende Beschlüsse fassen und die auch in der Gemeindeordnung vorgeschriebene Präsenzpflicht entsprechend aufweichen. Dafür wäre am Donnerstag Gelegenheit.

Ratsvorsitzender Hoffmann will eingangs der Sitzung aufs Thema zu sprechen kommen, steht virtuell angehaltenen Ratssitzungen allerdings mit großer Skepsis gegenüber. „Ich halte das in einem kleinen Dorfgemeinderat mit vielleicht zehn Mitgliedern für praktikabel, aber kaum in einem Stadtrat unserer Größenordnung.“ Als Moderator müsse er dann rund 70 Leute auf dem Bildschirm im Blick haben, neben den 56 Räten, die Verwaltungsspitze und je nach Thema weitere Teilnehmer, etwa Eigenbetriebsleiter oder Beauftragte. „Davon abgesehen, dass es dafür schon mit 30, 40 Teilnehmern gute Nerven braucht, müssten auch die technischen Voraussetzungen erst noch geschaffen werden.“

Entscheiden muss am Ende der Stadtrat – am 21. Januar auf jeden Fall noch einmal live und in Farbe. Die wie immer lange Tagesordnung hält – von der Wahl zweier Beigeordneter (Finanzen und Bau) bis zur Debatte zur Stellplatzsatzung – spannende Themen bereit.