Magdeburg l Eine Matratze neben einem zerstörten Schrank in der Goethestraße, zwei Betten in Alt Fermersleben, eine wilde Müllkippe im Schnarsleber Weg, Müll im Großen Kannenstieg, illegal entsorgte Reifen im Silberbergweg und in der Halberstädter Chaussee – allein diese Meldungen erreichten in den vergangenen drei Wochen das Ordnungsamt über die Kommunikationsplattform „MD-Melder“. Ob Grünschnitt in Müllsäcken, Sperrmüll, Asbest oder Bauschutt, die Hemmschwelle, Unrat und Abfall achtlos in der Natur oder am Straßenrand zu entsorgen, scheint trotz flächendeckender und kostengünstiger oder kostenloser Entsorgungsmöglichkeiten gesunken.

Tatsächlich haben sich die Meldungen zu illegalen Abfallablagerungen beim Umweltamt seit 2015 bis 2019 mehr als verdoppelt. Wurden dem Umweltamt 2015 noch 435 Fälle illegaler Müllentsorgung gemeldet, waren es 2019 beträchtliche 1050 Fälle. Einen Grund für die Zunahme sieht Umweltbeigeordneter Holger Platz in dem Start des MD-Melders im Jahr 2014. Dieser ermöglicht es Bürgern über eine Internetplattform, auf Missstände wie wilde Müllkippen aufmerksam zu machen. Doch die Dramatik der Zahlen führt zunächst in die Irre.

2020 weniger illegale Müllkippen gemeldet

Denn während dem Umweltamt deutlich mehr Fälle gemeldet wurden, stieg die Zahl der Meldungen derartiger Umweltsünden beim Ordnungsamt nur minimal von 695 Fällen (2015) auf 729 (Mitte Dezember 2019). Eine Ausnahme bildet hingegen das vergangene Jahr. Hier wurden dem Umweltamt deutlich weniger Fälle gemeldet (476) als dem Ordnungsamt (1190).

Bußgelder sollen vorerst nicht erhöht werden

In der Gesamtrechnung stiegen die Fallzahlen von 1130 Meldungen im Jahr 2015 auf 1779 im Jahr 2019 und sanken 2020 auf 1666. Eine Verschlimmerung des Problems, wie sie AfD-Stadtrat Ronny Kumpf befürchtete und dies in einer Anfrage an die Stadtverwaltung formulierte, scheinen die Zahlen daher nicht widerzuspiegeln.

Kumpf thematisierte die Vielzahl an Einschränkungen im Betrieb öffentlicher Einrichtungen, die der coronabedingte Lockdown mit sich brachte und die auch vor den Wertstoffhöfen nicht haltmachten. Es sei zu langen Schlangen und Wartezeiten infolge Personalmangels, der Schließung von Wertstoffhöfen und eingeschränkte Öffnungszeiten gekommen. Dies habe Beschwerden über Vorfälle dieser Art seitens der Bürger auf den Plan gerufen, konstatiert er und befürchtet bei anhaltenden Einschränkungen eine Verschärfung des Problems. Zudem rät er, sich an Städten wie Leipzig ein Beispiel zu nehmen. „Dort will man proaktiv gegensteuern und hat beispielsweise jüngst etwa die Bußgelder für das Wegwerfen von Zigarettenkippen deutlich erhöht."

In Magdeburg sei eine Erhöhung der Bußgelder nicht vorgesehen, erklärt Platz. Die Dienstkräfte des Ordnungsamtes seien angehalten, dann einzuschreiten, wenn entsprechende Verstöße während der Dienstverrichtung gesehen werden. Zwischen Mai und November 2020 seien so insgesamt 21 Verwarngelder wegen geringfügiger Ordnungswidrigkeiten erhoben worden, teilt der Umweltbeigeordnete mit. Die Verwarngelder hatten einen Gesamtwert von 735 Euro. Eine tiefergehende Statistik liege zu derartigen Verstößen jedoch nicht vor.

Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegaler Müllentsorgung werden jährlich etwa 70 geführt, was zu Bußgeldeinnahmen von etwa 5500 Euro führt. Das Problem: Zur Verantwortung gezogen werden können die Verursacher illegaler Abfallentsorgung nur, wenn sie auch bekannt sind. Das ist jedoch selten der Fall.

Bis zu 32.000 Euro Entsorgungskosten

Dabei entstehen der Stadt durch die wilden Müllkippen enorme Kosten. Die Kosten bewegen sich von 2015 bis zum Jahr 2019 zwischen circa 21 600 und circa 32.000 Euro pro Jahr. Im Umweltamt entstehen zudem jährlich durchschnittlich circa 6000 Euro Entsorgungskosten an private Entsorgungsunternehmen aufgrund illegaler Abfallablagerungen.

In den vergangenen fünf Jahren seien zwischen rund 219 und 326 Tonnen pro Jahr an illegalem Müll entsorgt worden; die Müllmengen, die durch die Aktion „Magdeburg putzt sich“ eingesammelt werden, sind dabei nicht inbegriffen.

Dennoch sei festzustellen, so Platz, dass im Vergleich zu anderen Großstädten in Magdeburg kein erhöhtes Aufkommen von illegalen Abfällen zu verzeichnen ist. Auch stellt der Umweltbeigeordnete heraus, dass Magdeburg im Vergleich zu sehr vielen anderen Großstädten eine saubere Stadt ist.

Der städtische Abfallwirtschaftsbetrieb stehe dennoch einer Optimierung des Prozesses der legalen Abfallentsorgung durch kostenfreie Sperrmüllabholung offen gegenüber.

Ausbau der Wertstoffhöfe ist in Planung

Auch hinsichtlich der Kapazität der Wertstoffhöfe seien Optimierungen geplant. So soll beispielsweise der Wertstoffhof Silberberg ausgebaut werden. Die Erweiterung bzw. Verschiebung von Öffnungszeiten werde geprüft, bedeute aber eine Erhöhung der Personalstärke entsprechend den Anforderungen der Entsorgungsfachbetriebeverordnung. Daher weiß Platz: „Es wird weiterhin zu Anlieferungsschwankungen mit Hauptanlieferungszeiten kommen.“

Der Teil-Lockdown, wie es im Frühjahr der Fall war, zeigte eine Sondersituation auf. Viele Bürger blieben zu Hause, Baumärkte hatten geöffnet und die Zeit wurde zum Aufräumen, für Arbeiten im Garten und Ähnlichem genutzt. Die Annahme von Abfällen war aufgrund von Corona-Erkrankungen und Quarantäneanordnungen zwischenzeitlich nur auf dem Wertstoffhof Hängelsberge möglich, was aufgrund des „Ansturms“ zu den Wartezeiten führte.

Wertstoffhöfe bleiben geöffnet

Zudem wurde zur Sicherheit der Bürger und Mitarbeitenden nach den Sars-CoV-2-Arbeitsschutzregeln die Anzahl der Anliefernden auf dem Betriebsgelände reduziert, um insbesondere den Mindestabstand beim Abladen an den Containern einzuhalten, erklärt Holger Platz. Daraufhin fand eine Optimierung von Abläufen auf den Wertstoffhöfen statt. „Durch die Einführung der generellen Maskenpflicht auf dem jeweiligen Betriebsgelände können wieder mehr Bürger ihre Abfälle gleichzeitig abgeben und die Warteschlange vor der Annahme wurde reduziert.“

Die Personalkapazität sei so geplant, dass die Wertstoffhöfe alle geöffnet und die regelmäßige Abfallsammlung sowie die Sperrmüllabfuhr regulär tätig sind. Hingegen seien Auswirkungen des harten Lockdowns und eventuelle Personalausfälle im Abfallwirtschaftsbetrieb beziehungsweise beauftragter Verwerter nicht vorhersehbar.