Schon bald am Haken in Magdeburg

Magdeburg l Es ist nach wie vor ein großes Ärgernis in vielen Städten: Falschparker blockieren stundenlang Straßenbahngleise oder Busspuren und wirbeln damit den ganzen Betriebsablauf des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durcheinander. Auch die Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB) können davon ein Lied singen. Auf 891 Minuten und damit rund 15 Stunden summieren sich die Ausfälle bzw. Verzögerungen durch vollgestellte Gleise und Spuren. Streckensperrungen, Umleitungen und nicht bediente Haltestellen – jeder Falschparker störte den ÖPNV im Schnitt 27 Minuten.

Doch Abhilfe ist in Sicht. Die MVB seien „sehr froh“, wie Sprecher Tim Stein sagt, dass man sich mit der Stadt Magdeburg einigen konnte und geschultes MVB-Personal künftig auch ein Abschleppen bzw. Umsetzen von falsch geparkten Autos veranlassen darf. Dafür werden die Verkehrsmeister, also die Mitarbeiter im Außendienst, speziell geschult und zu Ehrenbeamten ernannt (Volksstimme berichtete).

Tim Stein erläutert: „Dies bedeutet, dass wir dann im Auftrag des Ordnungsamtes einen Abschleppdienst beauftragen dürfen.“ Grundsätzlich sollen die Mitarbeiter aber nur außerhalb der Geschäftszeiten des Ordnungsamtes Falschparker abschleppen dürfen.

„Das wird auch höchste Zeit“, reagierte unser Leser Werner Meißner auf diese Nachricht. Doch er fragt sich, wie lange es noch bis zur praktischen Umsetzung dauert. Für die betroffenen MVB-Kunden, die in der Straßenbahn oder dem Bus festsitzen, sei die geplante Neuregelung positiv. „Wir sind schon so oft durch Baustellen und Verspätungen geplagt“, schildert er seine Erfahrung. Falschparker verschärften die Probleme noch.

Auf Nachfrage erklärt MVB-Sprecher Tim Stein, man befinde sich derzeit „intensiv in der Abstimmung mit der Landeshauptstadt zur Klärung der notwendigen Formalitäten“. Außerdem müssten die Mitarbeiter noch die Schulung, bei der Verfahrensweisen, rechtliche Rahmenbedingungen etc. gelehrt werden, erhalten.

Eine Nachricht aus Frankfurt/ a. M. lässt derweil aufhorchen. Das Frankfurter Amtsgericht hatte im März 2018 einen Falschparker zur Übernahme der Kosten sogar für den Schienenersatzverkehr verdonnert. Er hatte eine ganze Buslinie zum Erliegen gebracht. Der Falschparker musste in diesem Fall Taxikosten von insgesamt 970 Euro zahlen. Ob Frankfurt, Berlin oder auch Magdeburg: Die Fälle von Behinderungen steigen fast überall.

Frankfurt greift hart durch. Sollten andere Städte auch die Kosten für den Ersatzverkehr von den Falschparkern einklagen? Aus Magdeburg ist dies von den MVB bisher nicht bekannt, aber solch ein Präzedenzfall, der deutschlandweit Schlagzeilen machte, dürfte Autofahrern eine Warnung sein. Falschparken auf Gleisen und Buslinien kann teuer werden. Und das betrifft unter Umständen eben nicht nur die reinen Abschleppkosten.

In Potsdam hat man schon über Jahre positive Erfahrungen mit dem Selbst-Abschleppen gemacht. Hier war die Situation laut Stefan Klotz, Sprecher des Potsdamer Verkehrsbetriebs ViP, im Jahr 2013 derart eskaliert, dass man mit einer Neuregelung gegensteuerte. ViP-Mitarbeiter dürfen im Blockadefall selbst einen Abschleppdienst beauftragen und parallel informieren sie das Ordnungsamt. Falschparken könne zwar nicht gänzlich verhindert werden, wohl aber habe eine „Sensibilisierung der Autofahrer“ beobachtet werden können.

Für das Abschleppen durch einen vom Verkehrsbetrieb beauftragten Abschleppdienst werden 150 Euro fällig, sagte Klotz.

Auch Berlin fährt schon bald eine härtere Gangart. Markus Falkner, Sprecher der Berliner Verkehrsbetriebe BVG, wird deutlich: „Berlin wächst und damit leider auch die Rücksichtslosigkeit etlicher Kraftfahrer.“ Das drücke sich klar in den Zahlen aus. Beispiel: blockierte Busspuren/Bushaltestellen – gab es 2016 noch 8100 Behinderungen und 4750 Umsetzungen von Pkw, waren es 2018 schon 10 100 Behinderungen und 5680 Umsetzungen. Mit dem im Vorjahr beschlossenen neuen Mobilitätsgesetz werden Radverkehr und ÖPNV Prioritäten eingeräumt. Bestandteil auch hier: die neue Abschleppregel. Die Verkehrsbetriebe sehen „großen Handlungsbedarf“. Bis zu 80 Mitarbeiter werden für die neue Aufgabe eingestellt oder vorhandene geschult. Die BVG schaffen auch extra Fahrzeuge an. „Im vierten Quartal 2019 soll es losgehen“, verkündet Falkner.

Und wann ist es in Magdeburg so weit? Auch bei den MVB steht man in den Startlöchern, doch einen konkreten Termin konnte Tim Stein noch nicht nennen. Bis es so weit ist, können sich Autofahrer in der Elbestadt schon mal darauf einstellen, dass sie beim Zuparken von Gleisen oder Busstreifen künftig noch schneller an den Haken kommen.