Magdeburger Stadträte zweifeln an der kommunalen IT-Gesellschaft

Magdeburg - Die Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID) gilt als einer der größten IT-Dienstleister für öffentliche Unternehmen in Sachsen-Anhalt. Das städtische Unternehmen musste am 10. Juni 2021 im Stadtrat seinen Jahresabschluss 2020 vorlegen. Der sorgte für Stirnrunzeln.

„Im Finanzausschuss hatten wir dazu erheblichen Diskussionsbedarf“, gab Mirko Stage (future!) auf der Ratssitzung zu Protokoll. Der Jahresabschluss des Unternehmens liegt im Minus. Er weist einen Fehlbetrag über 120.000 Euro aus.

„Das klingt vielleicht erst mal nach nicht viel, aber in Wahrheit wäre der Fehlbetrag noch deutlich höher ausgefallen, hätte die Stadt sich nicht gerade erst im Vorjahr auf eine Preisanpassung eingelassen“, so Stage. Konkret sei der Rabatt, den die Stadt als Großabnehmer von Dienstleistungen des eigenen Unternehmens regelmäßig genießt, von 17 auf 13 Prozent abgeschmolzen worden. Ihm seien, so Stage, kaum IT-Unternehmen bekannt, die in diesen Zeiten rote Zahlen schrieben. Im Gegenteil, die Branche boomt gerade in der Pandemie.

Im Finanzausschuss sei die Unternehmensleistung außerdem zu nachvollziehbaren Nachfragen ausgewichen und habe keine erschöpfenden Antworten geben können oder wollen. Ein weiterer Kritikpunkt: Von einer Zufriedenheitsumfrage, welche die KID unter ihren Nutzern gestartet haben solle, hätte der Stadtrat nicht erfahren. „Dabei gehören wir Stadträte doch dazu“, so Stage.

Alle 56 Frauen und Männer im Rat und deren Fraktionsmitarbeiter sind über die KID mit Laptops ausgestattet und arbeiten digital auf verschiedenen Ebenen des öffentlichen und nicht öffentlichen Ratsinformationssystems.

Kurz: Stage sorgt sich um die Lage und die Zukunft des Unternehmens und steht damit nicht alleine da.

SPD-Fraktionschef Jens Rösler stieß ins gleiche Horn. „Ich habe im Finanzausschuss gegen den Jahresabschluss gestimmt, weil dort zu viele Fragen offenblieben. Zur Lage und zur Zukunft der Gesellschaft wurde nicht schlüssig berichtet. Ich fühlte mich nicht gut informiert.“ In der Hoffnung auf Änderung und im Wissen um Gespräche dazu werde er den Jahresabschluss im Stadtrat aber mit seiner Stimme passieren lassen, so Rösler. Sozusagen mit leicht ungutem Gefühl.

Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) maßregelte seine Vorredner, in öffentlicher Sitzung keine nicht öffentlichen Details zur Lage des Unternehmens preiszugeben. Geschäftsdaten, wie etwa mit der Stadt ausgehandelte Rabatte, gehörten dazu. „Aber ich kann ihnen sagen, wir sind mit dem Unternehmen über eine wirtschaftliche Neuausrichtung im Gespräch.“

Bei 14 Enthaltungen von Stadträten der Fraktionen Grüne/future!, FDP/Tierschutzpartei und der Gartenpartei ließ eine Ratsmehrheit den KID-Jahresabschluss am Ende passieren. Das Ende der Diskussionen ums stadteigene IT-Unternehmen markiert dieser Beschluss aber wohl noch nicht.