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Verkehr Absage an Tempo 30 und 3-D-Streifen

Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Altenheimen in Magdeburg wünschen sich fast alle. Doch trotz Gesetzesnovelle bleibt die Umsetzung schwierig.

Von Rainer Schweingel 14.12.2017, 00:01

Magdeburg l Anfang November 2017 ließ eine Mitteilung der Stadtverwaltung Magdeburg aufhorchen. Inhalt: Vor dem Siemensgymnasium, der Salzmannschule, der Grundschule Leipziger Straße sowie den Kitas am Pechauer Platz und in Beyendorf sind Tempo-30-Bereiche eingerichtet worden. Damit wurde an diesen Stellen ein meist jahrelang unerfüllter Wunsch doch noch Realität.

Anlass für die plötzliche Umsetzung war eine Änderung der Straßenverkehrsordnung. Danach soll es für Stadtverwaltungen in Deutschland einfacher werden, Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen auszuweisen. Bisher war dafür ein aufwendiges Verfahren notwendig, das meist nicht von Erfolg gekrönt war.

Die Grünen witterten daher Hoffnung, dass nun noch an viel mehr gefährlichen Stellen ein Tempolimit möglich werde, mussten sich aber eine Abfuhr seitens der Stadtverwaltung Magdeburg einholen. Auf eine Anfrage der Grünen sagte Baubeigeordneter Dieter Scheidemann: „An möglichen Stellen, die der Verwaltung bekannt sind, wurde Tempo 30 bereits angeordnet.“

Einschränkend fügt er hinzu, dass die Neufassung der Straßenverkehrsordnung kein Freifahrtschein fürs Tempolimit sei. Scheidemann: „In jedem Fall wird eine Einzelfallprüfung durchgeführt. Eine pauschale Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung in bestimmten Gebieten oder Straßenzügen der Stadt erfolgt nicht.

Hinderungsgründe seien beispielsweise vorhandene Ampeln. Auch wenn eine Einrichtung keinen direkten Zugang zu einer Hauptverkehrsstraße habe, sei eine Geschwindigkeitsbeschränkung nicht möglich.

Eine Absage erteilte die Stadtverwaltung Magdeburg auch an technische Hilfen gegen Raser. So soll es keine weiteren sogenannten Temposchwellen geben. Eine solche Anlage ist im Norden der Stadt Magdeburg auf der Barleber Straße installiert. Scheidemann: „Im Anschluss an die Montage gab es mehrere Beschwerden der Anwohner wegen der Lautstärke sowie der Autofahrer wegen der Schläge im Pkw bei der Überfahrt.“

Weitere Gründe seien eine rechtlich umstrittene Haftung bei Unfällen, eine erhöhte Sturzgefahr für Zweiradfahrer, Erschütterungen bei Überfahren von Bussen und Lkw sowie die verstärkte Lärm- und Abgasbelästigung beim Bremsen und Anfahren an den Schwellen.

Abgelehnt wurde auch ein Vorschlag der Stadträtin Carola Schumann von der Fraktion CDU/FDP/BfM. Sie hatte die Wandlung von Zebrastreifen in 3-D-Optik vorgeschlagen. Solche 3-D-Zebrastreifen soll es in Island und auch in Linz in Österreich geben.

Scheidemann verweist in seiner Absage darauf, dass ein Zebrastreifen ein bundesweit einheitlich geregeltes offizielles Verkehrszeichen sei. Von dieser Gesetzgebung könne nicht abgewichen werden. Eine Ausführung in 3-D-Optik sei daher nicht möglich.