Magdeburg l „Der Parkplatz weist viele freie Stellflächen auf und scheint daher zu groß geplant worden zu sein. Auf der anderen Seite sind in den Straßen des beliebten Wohngebiets öffentliche Parkplätze knapp“, wundert sich Stadtrat Tom Assmann (Bündnis 90/Die Grünen) über das Parkplatzgelände.

Er regte während der Februarsitzung des Stadtrates die Öffnung des Areals, das an der neueröffneten Kita des Internationalen Bundes (IB) an der Coquistraße grenzt, zur freien Nutzung an und verwies dabei auf den Aldi-Parkplatz, der sich wenige Meter weiter östlich befindet. Auch dort können Fahrzeuge abgestellt werden, so die Überlegung des Stadtrats.

Parkplatz gehört zu Wohnhäusern

Ein Gedankenspiel, das laut Stadt Magdeburg nicht aufgeht: Das Parkplatzareal an der Klosterbergestraße gehöre zu den umliegenden Wohnhäusern der Klosterbergestraße 13 bis 25, die Größe richte sich nach den Regelungen des Baugesetzbuches sowie der Stellplatzsatzung der Stadt Magdeburg, reagierte die Verwaltung auf seine Anfrage.

Mehr noch: Für eine öffentliche Nutzung der privaten Areale – also sowohl der Fläche an der Klosterbergestraße als auch des Aldi-Parkplatzes – fehlt der Stadt Magdeburg die Rechtsgrundlage. Werden bei der Planung alle öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten, „besteht ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Baugenehmigung“.

Das Beispiel an der Klosterbergestraße zeige, dass die „Stellplatzsatzung dringend überarbeitet werden muss und Stellflächen fern des Bedarfs geschaffen werden“, kommentierte Tom Assmann. Für die weitere Entwicklung des Gebiets Basedowstraße/ Klosterbergestraße müsse darauf eingewirkt werden, dass die Aufenthaltsqualität verbessert wird. Etwa durch eine Parkanlage, Bänken und punktuellem Grün. „Denn das fehlt in der Künstlerstraße.“