Magdeburger Wahlleiter kündigt Einspruch an

Magdeburg l Der Kreiswahlausschuss hat am 3. Juni 2019 das amtliche Endergebnis der Magdeburger Stadtratswahl 2019 festgestellt. Wahlleiter Holger Platz erklärte zuvor, dass er Widerspruch einlegen werde, weil es mindestens im Wahlbezirk 1209 zu einer Wahlpanne gekommen war. Im Neustädter Feld waren am Wahltag 263 falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Er werde dem Stadtrat empfehlen, hier eine Wiederholungswahl zu beschließen.

Ob es auch im Wahlbezirk Kannenstieg eine Wiederholungswahl geben muss, ist noch nicht klar. Auch hier waren zunächst falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Allerdings war der Fehler schnell bemerkt worden, letztlich landeten elf falsche Stimmzettel in der Urne. Hier ist Platz zufolge noch nicht geklärt, ob sich die elf falschen Wahlzettel (also 33 Stimmen) entscheidend auf das Wahlergebnis auswirken. "Dazu bin ich noch im Austausch mit dem Landeswahlleiter. In dieser Woche, spätestens in der nächsten Woche werde ich eine Entscheidung treffen", sagte Platz der Volksstimme.

Wahlleiter Platz erklärte erneut, dass die Wahlpanne und die Wiederholungswahl im Neustädter Feld keine Auswirkung auf die am 4. Juli 2019 anstehende konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates habe. "Der gewählte Stadtrat kann ganz normal seine Arbeit aufnehmen", so Platz. Dann muss der neue Stadtrat unter anderem auch über die Gültigkeit der Wahl sowie den Einspruch des Wahlleiters beschließen.

Auch auf die Wahlpanne ging Holger Platz am Montag nochmals ein. Er sieht keine systemischen Fehler, die dazu geführt haben, dass falsche Wahlzettel ausgegeben wurden. Vielmehr sei eine "Reihe von Unglücklichkeiten" Schuld daran gewesen. Zunächst im Wahlamt selbst, wo beim Verpacken der Wahlzettel für insgesamt vier Wahlbezirke Stimmzettel vertauscht wurden. Drei Wahlvorstände hätten dies rechtzeitig bemerkt und gemeldet, im vierten Wahlbezirk (Neustädter Feld) war es erst gegen 14 Uhr aufgefallen.

Nach der ersten Meldung über vertauschte Wahlzettel habe das Wahlamt alle Wahlvorstände abtelefoniert, um zu überprüfen, wo noch falsche Stimmzettel aufgetaucht sein könnten. Den Wahlvorstand im Wahlbezirk 1209 habe man aber nicht erreicht.