Kinderbetreuung Der Neubau einer Kita in Weddendorf ist in trockenen Tüchern
Zwei direkt aufeinander folgende Sondersitzungen waren notwendig, um den Baustart für die künftige Kita im Neubaugebiet Lehmweg in Weddendorf zu sichern.
Gehrendorf/Weddendorf
Es stand bis einen Tag vor den Sondersitzungen Spitz auf Knopf, ob der Bau dieser Kita fristgerecht bis zum 22.?Juli 2022 realisiert werden kann. Die Meinungsfindung des Ortschaftsrates Oebisfelde fehlte, der Stadtrat musste neu beschließen. Ohne diese Sondersitzungen wäre entscheidende Zeit und 330?000 Euro Fördergeld vom Landkreis verloren gewesen.
Das war passiert: Der Stadtrat hatte in der vergangenen Januar-Sitzung den Beschluss zum Bau und Betreibung einer neuen Kindertageseinrichtung mit 90 Plätzen am Lehmweg durch die Evangelische Stiftung Neinstedt gefasst. Daraufhin hat die Fraktion „Wir für Oebisfelde“ (WfO) bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Börde um eine rechtliche Überprüfung dieses Beschlusses gebeten.
In ihrer Stellungnahme hatte die Kommunalaufsicht eine kritische und offene Auseinandersetzung im Stadtrat wie auch im Ortschaftsrat Oebisfelde empfohlen. Diese Auseinandersetzung sollte mit Vorberatungen im Schul- und Sozialausschuss sowie im Hauptausschuss und zudem mit einer Anhörung im Ortschaftsrat Oebisfelde erfolgen. Im Ergebnis sollte der Stadtrat dann aber erst am kommenden 1. Juni eine erneute Entscheidung treffen.
Termin für Fertigstellung auf der Kippe
Die Neinstedter Stiftung hatte am Montag, 30. April, den Landkreis Börde als örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe informiert, dass er die vom Jugendhilfeausschuss zugesagten Fördermittel in Höhe von knapp 330?000 Euro nicht in Anspruch nehmen kann, da sich aufgrund des neu zu fassenden Beschlusses die Fortsetzung des Bauvorhabens verzögert und der Fertigstellungstermin nicht eingehalten werden könne. Diese Terminfrist ist Voraussetzung für die Bewilligung der Fördermittel. Auf Bitte des Landkreises kam es dann am Freitag zu den Sondersitzungen.
In beiden Sitzungen im Dorfgemeinschaftshaus Gehrendorf prallten die unterschiedlichen Auffassungen über den Bau der Kita Lehmweg aufeinander – allerdings mit unterschiedlichen Abstimmungsergebnissen. Die Mitglieder des Ortschaftsrates folgten mehrheitlich mit 7 Ja- bei 4 Nein-Stimmen dem Antrag von Ortsbürgermeisterin Bogumila Jacksch (UWG), die Kita Lehmweg aus eigener städtischer Verantwortung zu bauen und zu unterhalten, sowie als Träger aufzutreten. Damit sah die Mehrheit insbesondere die Arbeitsplätze in einem tariflichen Fenster gesichert, wie Jacksch auf Anfrage am Montag informierte.
Fördergeld reduziert auch Elternbeiträge
Gleiches Kräftemessen, jedoch mit einem anderen Ausgang in der sich anschließenden Sitzung des Stadtrates am selben Tagungsort: Mit dem mehrheitlichen Beschluss von 19 Ja- bei 5 Nein-Stimmen wurde der Stadtratsbeschluss vom Januar dieses Jahres bestätigt. Wie Bürgermeister Hans-Werner Kraul gegenüber der Volksstimme argumentiert, ist die Kommune überhaupt nicht in der Lage, solch ein Projekt zu stemmen. Es war gut und notwendig diesen Beschluss zu bestätigen, so zugesicherte Fördergelder nicht aufs Spiel zu setzen. Letztendlich reduziere diese Summe auch die künftigen Beiträge der Eltern.
