Kita-Neubau am Lehmweg erneut durch alle Gremien

Oebisfelde/Weddendorf/Haldensleben. Die Beschwerde der Stadtratsfraktion „Wir für Oebisfelde“ (WfO) an die Kommunalaufsicht des Landkreises Börde über den Beschluss, den Bau einer Kindertagesstätte im städtischen Neubaugebiet Lehmweg zu genehmigen, war erfolgreich. Als Folge daraus muss dieser Beschluss komplett neu beraten werden. Wie die Redaktion aus Kreisen des Stadtrates erfuhr, stellt die Kommunalaufsicht nach der Prüfung fest, dass die Abfolge für das Zustandekommen des Stadtratsvotums mangelhaft gewesen sein kann. Bürgermeister Hans-Werner Kraul informierte auf Anfrage, dass dieser formale Fehler einer Nichtbeteiligung eines Gremiums „durchaus noch fristgerecht geheilt werden kann“. Meint damit, dass die Planungen für den Neubau von diesem Mangel nicht betroffen werden, wenn die Abfolge der Neuberatung zeitnah umgesetzt werden kann.

Dieser zeitnahe Termin wird in einer Mitteilung an den Ortschaftsrat Oebisfelde, die Stadtratsmitglieder und Fachausschüsse mit Beratungen im kommenden Mai und einem Beschluss im Juni angegeben.