Kommunalpolitik Fraktionswechsel löst Postenkarussell aus
Mit ihrem Wechsel von Linken-Fraktion zur UWG hat Oebisfelder Stadträtin Doreen Wienecke für Wirbel in der Kommunalordnung gesorgt.
Oebisfelde l Lediglich eine Hand voll Eingeweihter wusste von diesem Fraktionswechsel, der zu Beginn der Sitzung des Ortschaftsrates Oebisfelde am Dienstag von der Vorsitzenden Bogumila Jacksch öffentlich gemacht wurde: Doreen Wienecke aus Breitenrode, Ratsfrau für die Fraktion Die Linke in Stadtrat und Ortschaftsrat Oebisfelde sowie stimmberechtigtes Mitglied im Schul- und Sozialausschuss, ist zur Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) gewechselt. Für die UWG-Fraktionsvorsitzende Jacksch ein Zugewinn, wie sie es selbst formulierte. Für die Linken ein herber Verlust, der gravierende negative Folgen haben könnte.
Die in Buchhorst lebende nun Ex-Linken-Unterstützerin Wienecke – sie ist kein Parteimitglied – schwächt ihre ehemalige Fraktion deutlich. Die wurde durch Sabine Bastigkeit aus Breitenrode, Reinhard Hortig aus Oebisfelde und eben durch Wienecke gebildet. Mit dem Wechsel zur UWG verbleiben lediglich so viele Linke-Fraktionsmitglieder, wie auch bei der Fraktion Piraten/Grüne/Bündnis 90. Diese Gruppierung wird von dem Duo Thomas May (Piraten) aus Weferlingen und Jörg Lauenroth-Mago aus Rätzlingen gebildet.
Diese Patt-Situation löst nun zwangsläufig ein Postenkarussell aus, und zwar für die stimmberechtigten Sitze in allen Ausschüssen, wie aus dem Rathaus von der Verwaltung zu erfahren war. Die Neubesetzung erfolgt nach der Anzahl der Mitglieder im Stadtrat, wobei die CDU neun Sitze, die SPD und nunmehr auch die UWG sieben Sitze und die Linken wie Piraten/Grüne/Bündnis 90 je zwei Sitze besitzen. Nach einem feststehenden Schlüssel müssen die Ausschüsse jetzt neu besetzt werden. Da die Konstellation sich aber so gestaltet, dass jeweils nur ein möglicher Sitz zwischen Linke und Piraten/Grüne/Bündnis 90 aufzuteilen ist, muss laut Kommunalverfassungsgesetz das Los entscheiden. Und dieses Losverfahren muss auf der Stadtratssitzung am 13. Juni im Oebisfelder Rittersaal zwingend durch den Vorsitzenden des Stadtrates, nämlich von Thomas May, ausgeübt werden.
Über die Gründe ihres Wechsels gab Wienecke, die sich seit 2009 kommunalpolitisch engagiert, die Auskunft, dass es innerhalb der Linken-Fraktion durch unterschiedliche Meinungen zu Zerwürfnissen untereinander gekommen sei, die für sie nicht mehr auszuräumen sind. Wienecke sprach sogar von Anfeindungen nach der letzten Sitzung des Schul- und Sozialausschusses, wegen ihres Abstimmungsverhaltens. Sie hatte für das Aus der Kita Breitenrode gestimmt.
