Neues Förderprogramm „angezapft“

Oschersleben l Mit dem Stadtratsschluss vom 28. Oktober erhielt die Stadtverwaltung zugleich vom Stadtrat den Auftrag, alle Möglichkeiten zur Beantragung von Fördermitteln und Zuschüssen zu prüfen. Wie die Mitglieder des Finanzausschusses nun ihren Sitzungsunterlagen entnehmen konnten, hätte diese Prüfung ergeben, dass das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung am 5. Oktober den Startschuss für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen Sport, Jugend und Kultur“ gab.

Wie es in den Beschlussvorlagen weiter heißt, handele es sich bei diesem Programm um ein einmaliges Zukunftsprogramm, welches nicht fortgesetzt wird.

Einstimmung stimmte der Finanzausschuss zu, dass die Stadtverwaltung diesem Projektaufruf folgen solle. Ein Fördermittelantrag mit allen notwendigen Unterlagen solle erstellt und eingereicht werden.

„Warum bekommen wir erst jetzt Informationen zu diesem Förderprogramm? Wenn dieses am 5. Oktober aufgelegt wurde, hätten wir doch bereits zur Stadtratssitzung am 28. Oktober, als wir den Beschluss zum Neubau der Schwimmhalle am Bahnhof gefasst haben, bekommen können“, fragte Ulrich Spey (SPD) in der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt. Möglicherweise hätte er sich in der Abstimmung am 28. Oktober anders entschieden und für eine Sanierung der vorhandenen Schwimmhalle gestimmt.

„Der Aufruf zu diesem Förderprogramm haben wir einer Pressemitteilung entnommen. Danach haben wir erst einmal selbst recherchiert und uns die nötigen Informationen eingeholt. Die Förderkriterien sind besonders innovativ, treffen aber auf eine Sanierung der jetzigen Schwimmhalle nicht zu“, erklärte Bürgermeister Benjamin Kanngießer (parteilos).

Im zweiten Teil des Beschlusses geht es um die Bereitstellung des Eigenanteils. Über das genannte Förderprogramm können der Neubaubereich der geplanten Schwimmhalle gefördert werden. Die Kosten für diesen Teil belaufen sich auf rund sechs Millionen Euro. Aus dem Förderprogramm könnte die Stadt 45 Prozent erhalten. Das wären rund 2,7 Millionen Euro. Damit müsse die Stadt 55 Prozent der Kosten selbst aufbringen, also rund 3,36 Millionen Euro. Auch diesem Punkt stimmte der Finanzausschuss zu. Die genannte Summe wird in den Haushalt eingeplant und zur Verfügung gestellt.

„Was ist, wenn wir die Fördermittel nicht bekommen“, fragte Ulrich Spey. „Dann werden wir die Karten neu mischen müssen. Wir haben aber erst einmal einen grundsätzliche Baustein zur Finanzierung des Neubaus auf den Weg gebracht“, stellte der Bürgermeister fest.