Oschersleben l Zu klein, zu eng, nicht vorschriftsmäßige Umkleiden und perspektivisch gesehen wohl nicht genug Stellplätze für die Einsatzfahrzeuge der Zukunft. So stellt sich aktuell die Gesamtsituation im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Oschersleben dar. Hinzu kommt noch die Mängelliste der Feuerwehrunfallkasse. Kurzum: Oschersleben braucht ein neues Gerätehaus für die Kernstadt.

So zumindest sieht es die Arbeitsgruppe „Neubau Gerätehäuser“. Laut einer von deren Mitgliedern erstellten Prioritätenliste steht der Bau eines betreffenden Gebäudes in Oschersleben ganz oben. Weitere entsprechende Bauvorhaben in den Ortsteilen sollen folgen.

Areal an Bahngleisen ideal für Gerätehaus

Der Stadtrat hatte den Vorschlägen im September 2018 eine Zusage erteilt und in der Arbeitsgruppe verschiedene Standortvorschläge diskutiert. Während gemeinsamer Untersuchungen mit der Stadtverwaltung hat sich nun das Areal des ehemaligen Bahnbetriebswerkes zwischen den Gleisen und der Lüneburger Straße als bester Standort für ein künftiges Feuerwehrgerätehaus herauskristallisiert. Doch gibt es eine Hürde zu überwinden.

Um tatsächlich kommunal bauen zu können, müsste das Areal auch im Besitz der Stadt sein. Im Moment jedoch liegt das Gelände in den Händen eines privaten Investors, der das einstige Betriebswerk vor einigen Jahren von der Bahn abkaufte. Trotzdem liegt es noch immer brach. Weil es von der Stadt sowie von der Arbeitsgruppe als bester Standort für ein Feuerwehrgerätehaus präferiert wird, hat die Verwaltung eine sogenannte Vorkaufsrechtssatzung auf den Weg gebracht, um die betreffenden Flächen dauerhaft zu sichern und für die Errichtung des Feuerwehrgerätehauses bereitzuhalten.

Rein rechtlich ist das wohl kein Problem. Denn „laut Baugesetzbuch können Gemeinden in Gebieten, in denen sie städtebauliche Neuordnungen in Betracht ziehen, durch Satzung Flächen bezeichnen, an denen ihnen beim Verkauf von Grundstücken ein Vorkaufsrecht zusteht“, heißt es in der Beschlussvorlage. Ziel einer solchen Vorkaufsrechtssatzung sei „die Realisierung von städtebaulichen Maßnahmen mittels Grunderwerb durch die Gemeinde“.

Im aktuellen Flächennutzungsplan der Stadt ist das infrage kommende Gelände als Bahnfläche ausgewiesen. Doch hat der Konzern die Flächen mittels Verfügung bereits im Jahr 2014 von Bahnbetriebszwecken freigestellt, wodurch sich die Planungshoheit bei der Stadt befindet.

Satzung passiert Bau- und Hauptausschuss

Die entsprechende Beschlussvorlage hat bereits die ersten beiden Hürden genommen. So haben die Mitglieder des Bauausschusses sowie die des Hauptausschusses in ihren Januarsitzungen mehrheitlich für die Vorkaufsrechtssatzung votiert. Am Donnerstag, 28. Februar, müssen die Stadträte final entscheiden.

Bereits vor gut einem Jahr hatte Ordnungsamtsleiter Gerd Ludwig die Mitglieder des Stadtrates gebeten, in einer Arbeitsgruppe „Feuerwehren“ mitzuwirken (Volksstimme berichtete). Zu diesem Zeitpunkt stand bereits fest, dass die Stadt künftig insgesamt vier Feuerwehrgerätehäuser durch Neubauten ersetzen muss. Schon länger hatte die Feuerwehrunfallkasse die Zustände in den Gerätehäusern Groß Germersleben, Klein Oschersleben, Hordorf und vor allem in Oschersleben kritisiert.

Die zu beschließende Prioritätenliste, die am 30. Mai von der Arbeitsgruppe Feuerwehren beraten wurde, umfasst nunmehr drei Gerätehäuser. Auf Platz 3 landete jenes gemeinsame Gebäude für Klein Oschersleben und Groß Germersleben. Die Feuerwehrunfallkasse hatte angemerkt, dass die bisherigen Gebäude zu klein sind und keine Absauganlagen besitzen. „Die Kameraden ziehen sich also im Dunst des schon gestarteten Fahrzeuges um. Das ist nicht gestattet. In Groß Germersleben könnte eine Absaugeinrichtung nachgerüstet werden, in Klein Oschersleben nicht“, hatte Ludwig damals erklärt.

Der geplante Gerätehausneubau in Hordorf steht auf Platz 2 der Prioritätenliste. Auf Platz 1 also steht der Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses auf dem ehemaligen Bahnareal in der Kernstadt.

Gesamtkosten noch nicht zu beziffern

Die Arbeitsgruppe hatte sich im vergangenen Jahr bereits Feuerwehrgerätehäuser in Üllnitz und Staßfurt (Salzlandkreis) angeschaut. Die Bauweisen kämen wohl auch für die Oschersleber Projekte infrage. Wie die Volksstimme damals berichtete, hat das Gebäude in Üllnitz rund zwei Millionen Euro gekostet. Ludwig wagte indes keine Prognose zu den Kosten der Oschersleber Feuerwehrgerätehäuser. Ortswehrleiter Carsten Loof forderte damals jedoch, gerade im Fall der Bodestadt zukunftsorientiert zu bauen, also beispielsweise nicht mit nur sechs Stellplätzen zu planen.

Mit dem Beschluss zur Vorkaufsrechtssatzung entstehen der Stadtkasse zwar keine direkten Kosten. Doch wird der Flächenerwerb selbst zu Buche schlagen. „Wieviel hier die Stadt ausgeben müsste, kann nicht gesagt werden. Das müsste mit dem Grundstückseigentümer ausgehandelt werden“, erklärte Stadtsprecher Mathias Schulte am Montag auf Volksstimme-Nachfrage.