Feuerwehr Deutliches Ja für das Gerätehaus
Das Thema Feuerwehr sollte die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause mehrfach beschäftigen. Zahlreiche Kameraden wohnten der Sitzung bei.
Oschersleben l Altbrandslebens Ortswehrleiter Steffen Reinsch nutzte die Gunst der Stunde und ergriff in der Einwohnerfragestunde als erster das Wort. „Ich möchte jetzt, hier und heute eine Antwort haben: Wird unser neues Feuerwehrgerätehaus gebaut oder nicht? Laufen die Planungen weiter?“
„Die Planungen laufen fort, so dass wir definitiv einen Bauantrag stellen können, über Winter in die Ausschreibung gehen und im Frühjahr 2019 mit dem Bau beginnen“, beantwortete Bürgermeister Benjamin Kanngießer die Frage des Wehrleiters.
Für Unruhe hatte nicht nur unter den Altbrandsleber Kameraden die Aussage von CDU-Stadtrat Torsten Schubert in einer Bauausschusssitzung gesorgt. Er hatte zum Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Altbrandsleben gemeint, man solle sich nochmals die Einsatzzahlen der Kameraden und den Brandschutzbedarfsplan anschauen, ehe gebaut werde. Schließlich müsste in den Neubau kräftig investiert werden.
Auch der Klein Oschersleber Feuerwehrmann Bernd Dedecke mischte sich in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend in die Debatte um das Gerätehaus ein. „Es gibt eine Prioritätenliste Gerätehäuser. Damit beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe. Die CDU war hier nicht vertreten. Die Altbrandsleber Feuerwehr ist wichtig und wird gebraucht, sie leisten eine akkurate Arbeit“, so Dedecke. „Wir brauchen die Kameraden taktisch vor Ort, wir brauchen jede Ortswehr, um die Ausrückezeiten einhalten zu können“, ergänzt Gerd Ludwig. Zur besagten Arbeitsgruppe berichtete er, dass diese mehrfach seit Beginn des Jahres getagt und sich die „Problemgerätehäuser Hordorf, Groß Germersleben, Klein Oschersleben und Oschersleben gemeinsam mit der Feuerwehrunfallkasse (FUK) angeschaut habe. Auf das Fachurteil der FUK werde aktuell gewartet.
„Beschlüsse, die einmal gefasst sind, sollten nicht immer wieder in Frage gestellt werden“, machte Ordnungsamtsleiter Gerd Ludwig deutlich. Damit meinte er nicht nur den Beschluss zum Bau des Altbrandsleber Feuerwehrgerätehauses, sondern auch den 2016 beschlossenen und fortgeschriebenen Brandschutzbedarfsplan und die Risikoanalyse.
Stadtwehrleiter Sven Könnecke betonte in dieser Hinsicht: „Wir brauchen verbindliche Planungen zu Fahrzeugen und Gerätehäusern, hinter denen der Stadtrat steht. Die Planungen sind zu schleppend. Wir sind in Oschersleben inzwischen an einem Punkt angelangt, wo es gefährlich für die Kameraden wird. Ändert sich nichts, müssen wir die Wehr abmelden“, so die deutliche Ansage des Stadtwehrleiters.
Ein weiteres Thema in Sachen Feuerwehr ist die Drehleiter der Oschersleber Wehr. Eigentlich sollte es eine neue werden. Doch vom Land wurde der Fördermittelantrag negativ beschieden. Spätestens im Haushaltsjahr 2017/2018 hätte eine neue Drehleiter angeschafft werden müssen. Das wird nun nicht passieren.
Damit steht für die inzwischen 20 Jahre alte Drehleiter der gesetzlich vorgeschriebene Wartungsservice an. „Das muss sein oder wir müssen sie außer Betrieb nehmen“, machte Gerd Ludwig deutlich.
Das Kostenangebot der Fachfirma belaufe sich auf knapp 118 000 Euro. Die Instandsetzungsarbeiten sind zwingend in den nächsten sechs Monaten erforderlich. Bei Nichtinstandsetzung drohen weitere Schäden bis zum eventuellen Totalschaden am Podium der Drehleiter.
Die im laufenden Etat veranschlagten Kosten für die Instandsetzung reichen nicht aus. Insgesamt 93 600 Euro müssen zusätzlich aufgebracht werden. In dieser Summe sind auch die Kosten für eine Leihleiter enthalten. Für einen Zeitraum von zehn Wochen muss eine Leiter ausgeliehen werden, da keine weitere Drehleiter in Oschersleben und Umgebung zur Verfügung steht. Die nächsten Drehleitern sind Wanzleben und Eisleben zu finden. Schlüsselzuweisungen vom Land sowie Einnahmen aus der Gewerbesteuer stellen sicher, dass die Mehrkosten finanziert werden können.
Die Drehleiter müsse darüber hinaus mit gesetzlich vorgeschriebener LED-Beleuchtung, Rückfahrkamera, einer Heckwarnbeklebung für das Podium und mit einer Beleuchtung an Leitersatz sowie Rettungskorb nachgerüstet werden. Eine Wasserhochführung in der Oberleitung, Fallschutzbügel und eine Nachrüstung am Korbsegment auf 370 Kilogramm seien ebenso erforderlich. Diese zusätzlichen Kosten in Höhe von knapp 37 000 Euro können gedeckelt werden, da ja keine neue Drehleiter angeschafft werden kann.
Um beim Thema Feuerwehr zu bleiben, haben die Stadträte am Donnerstagabend die Satzung über die Erhebung von Kostensatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Feuerwehr Oschersleben und der Ortsteilfeuerwehren beschlossen. Die neue Gebührensatzung sei entsprechend der Gebührenkalkulation von 2014 bis 2016 und der Mustersatzung des Landes erarbeitet worden. Diese Satzung wie auch die ebenso am Donnerstagabend beschlossene Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Oschersleben seien von der Kommunalaufsicht bereits vorgeprüft worden.
