Oschersleben l Die Aufgaben von Feuerwehrleuten sind heute breit gefächert. Die klassische Brandbekämpfung ist nur ein Punkt unter mehreren. Die Kameraden beseitigen auch Ölspuren, öffnen Türen oder retten Tiere - wie etwa die Katze aus dem Baum. „Das Einsatzspektrum ist breiter geworden. Es sind mittlerweile viele Hilfeleistungen dabei“, bestätigt Andreas Ehrhardt, als Feuerwehr-Pressesprecher.

Mathias Schulte als Sprecher der Oschersleber Stadtverwaltung hält fest: „Wir sind als Stadt für die Gefahrenabwehr zuständig, und die Feuerwehr zählt zu den Pflichtaufgaben einer Kommune. Sie ist zur Hilfe verpflichtet.“ Andererseits ist zu beachten: Die Mitglieder von freiwilligen Wehren arbeiten ehrenamtlich. Sie erhalten nur eine geringe Aufwandsentschädigung.

Einsätze kosten Geld

Trotzdem sind Feuerwehreinsätze mit Kosten verbunden. Das liegt zum einen an den Fahrzeugen und am Material. Zum anderen haben Arbeitgeber Anspruch auf eine Entschädigung, wenn ihre Angestellten während der Arbeitszeit zu einem Einsatz müssen. In der Regel kommt die Stadt dafür auf. Doch in einigen Fällen schreibt die Verwaltung Rechnungen und reicht die Kosten weiter.

Laut Mathias Schulte war das 2019 bereits 29 Mal der Fall. Wobei dieser Wert von Jahr zu Jahr unterschiedlich ausfallen könne. Wie viel die Stadt pro Jahr für Feuerwehreinsätze ausgibt, ist nicht bekannt. Wie Mathias Schulte mitteilt, wäre eine genaue Aufstellung der Kosten mit großem Aufwand verbunden, weil es um unterschiedliche Punkte im Haushalt geht. Genau kalkuliert werde nur, wenn ein Kostenbescheid verschickt wird. Die Höhe der 29 Rechnungen beläuft sich insgesamt auf rund 41.000 Euro.

Rechnungen für 41.000 Euro

Dabei gibt es allerdings eine Besonderheit. Es geht um einen Brand in der Magdeburger Straße. Dieser hatte sich im Juni 2017 ereignet. Wie Mathias Schulte erklärte, wurde in diesem Zusammenhang kürzlich ein Mann wegen Brandstiftung verurteilt. Deswegen konnte ihm nun ein Kostenbescheid zugeschickt werden. Dieser beläuft sich auf 27.000 Euro. Grundsätzlich liege die Höhe der Rechnungen für Feuerwehreinsätze pro Jahr bei rund 10.000 bis 13.000 Euro.

Die Frage, wann für einen Einsatz gezahlt werden muss und wann nicht, wird an mehreren Stellen behandelt. Zum einen gibt es das Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Dort heißt es grundlegend: „Der Einsatz der Feuerwehren ist bei Bränden und Notständen unentgeltlich. Das gilt auch bei Hilfeleistungen zur Rettung von Menschen oder Tieren aus Lebensgefahr.“

Weitere Details regelt die Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Oschersleben. Ein Grund für eine Rechnung ist zum Beispiel ein Fehlalarm durch eine Brandmeldeanlage. Die gibt es beispielsweise in Einkaufsmärkten, Betrieben oder Krankenhäusern. Laut Mathias Schulte macht dieser Punkt den Löwenanteil der 29 Fälle aus. Zugleich betont er, dass typische Rauchmelder, wie sie in Privatwohnungen zu finden sind, nicht unter diese Regelung fallen.

Gebühren für freiwillige Einsätze

Gebührenpflichtig können auch sogenannte „freiwillige Einsätze“ sein. Dazu zählen laut Satzung die „Beseitigung von Ölschäden/Ölspuren und sonstigen umweltgefährdenden oder gefährlichen Stoffen“. Auch Türöffnungen können dazu gehören, sofern sie nicht im Rahmen eines Notfalles erforderlich sind. Das Auspumpen von Kellern wird ebenfalls genannt - ebenso wie das Absichern von Gebäuden und Gebäudeteilen.

Das ist aber nicht alles. Auch für Einsätze, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, muss laut Satzung gezahlt werden. Bei „einfacher“ Fahrlässigkeit ist das laut Mathias Schulte aber nicht der Fall. Um den Unterschied zu verdeutlichen, nennt der städtische Pressesprecher ein Beispiel. „Wenn jemand sein Essen auf dem Herd vergisst, ist das fahrlässig“, so Schulte. Einen solchen Fall hat es letzte Woche gegeben.

Grat für die Entscheidung ist manchmal schmal

Laut Polizei hat eine junge Mutter in Oschersleben ihr Kind geduscht und dabei einen Topf auf dem Herd stehen lassen. Um grobe Fahrlässigkeit handelt es sich laut Mathias Schulte dagegen, wenn man genau weiß, dass das Essen noch auf dem Herd steht, und trotzdem das Haus verlässt.

Bisweilen kann der Grat allerdings schmal sein und zu unterschiedlichen Ansichten führen. Das zeigt der Fall eines Mannes, der sich in der Redaktion gemeldet hat. Nach eigener Darstellung hatte er vor einigen Jahren die Feuerwehr alarmiert und musste anschließend zahlen. Er erklärte Folgendes: Ein Sturm habe eine Gaube vom Dach seines Hauses abgerissen. Regen sei eingedrungen und habe den darunter liegenden Lehmboden aufgeweicht. Wie der Mann betont, habe er Angst gehabt, dass die Geschossdecke einstürzen könne. Trotzdem habe er eine Rechnung erhalten.

Lieber einmal zu oft

Zur Begründung erklärt Mathias Schulte: An dem Abend des Notrufs habe es nur geregnet. Der betreffende Leser hatte bereits damals in einem Volksstimme-Artikel geäußert, dass es schon Monate zuvor einen Sturmschaden an der Gaube gegeben habe. Letztlich hängt es an der Frage, wie dieser repariert wurde - vollständig oder nur provisorisch. Der Leser betont, dass an jenem Abend ein neuer Schaden entstand, der mit dem alten nichts zu tun hatte. Die Stadt hat eine andere Sichtweise.

Dessen ungeachtet betonen der städtische Pressesprecher und Andreas Ehrhardt einmütig: Im Zweifel sei es immer besser, die Feuerwehr einmal zu oft zu rufen als einmal zu wenig - gerade, wenn der Verdacht eines Brandes im Raum steht oder möglicherweise anderweitig Gefahr besteht.

„Wer nach bestem Wissen und Gewissen davon ausgeht, dass es sich um einen Notfall handelt und die Feuerwehr verständigt, wird natürlich nicht belangt - auch wenn es am Ende ein Fehlalarm war“, betont Mathias Schulte. Auch ein zu langes Zögern, könne zu Risiken führen.