Rat gibt zusätzliche Mittel frei

Eilsleben l Kein einfaches Durchblicken im laut Ergebnisplan über elf Millionen Euro schweren Etat für 2019. Denn obwohl es um einen mit erheblichen Zusatzkosten verbundenen Nachtragshaushalt ging, schien es in der Ratsversammlung in Eilsleben teils, als hätte die Verbandsgemeinde tatsächlich ein sattes Plus zu vermelden.

„So ist es natürlich nicht“, betonte Verwaltungsleiter Frank Frenkel, „ein Teil der Mehrausgaben wird 2019 nicht mehr kassenwirksam und taucht daher erst im nächsten Haushaltsjahr auf.“ Das betrifft insbesondere die 500.000 Euro, die die Verbandsgemeinde noch auf die bis dato veranschlagten rund zwei Millionen Euro für den Neubau des Gerätehauses in Eilsleben draufpacken muss. Drei Fünftel davon werden über eine Krediterhöhung auf 1,45 Millionen Euro geschultert, die restlichen 200.000 Euro könne man der Gesamtfinanzierung aus dem positiven Jahresabschluss, „also sozusagen aus der Rücklage“ zuführen, erklärt Frenkel. Er bekräftigte, dass die nun 2,49 Millionen Euro ausreichen, um den Bau zu realisieren. Die Verbandsgemeinde werde beim Land jetzt sowohl die Fristverlängerung zum Abruf der Fördermittel als auch eine Anpassung dieser an die Bausumme beantragen. Mit der Fertigstellung sei erst 2021 zu rechnen.

Deutlich schneller, auch weil man dieses akute Projekt komplett eigenfinanziert, soll der Ersatzneubau für das „Spatzenhaus“ der Marienborner Kindertagesstätte vonstatten gehen. Dabei handelt es sich um die Räumlichkeiten der Hortkinder, für die dringender Handlungsbedarf erkannt wurde, der nun mit 150.000 Euro zu Buche schlägt und noch in diesem Jahr anlaufen soll. Zugunsten dessen sind andere Maßnahmen vorerst aufgeschoben worden, darunter die Instandsetzung des Südgiebels der Grundschule „Burg Ummendorf“ und die Pflasterung der Feuerwehrzufahrt in Marienborn.

Der dritte den Nachtragshaushalt bedingende Posten ist die Einstellung eines zusätzlichen Hausmeisters, die für Sommer 2019 angedacht ist. Die Stelle werde nicht für eine bestimmte Einrichtung, sondern für mehrere Objekte und Aufgaben in der Verbandsgemeinde geschaffen, ließ Frank Frenkel auf Nachfrage wissen.

Der für 2019 letztlich um 104.000 Euro auf 1,1 Millionen Investitionsgelder angewachsene Etatnachtrag wurde einstimmig beschlossen. Bei beanstandungsloser Prüfung tritt er spätestens Anfang Juni in Kraft. Ratsmitglied Achim Küstermann (SPD/Hötensleben) bewertete es positiv, dass man die große Mehrbelastung doch „recht schnell und problemlos“ stemmen konnte. Ratsvorsitzender Werner Müller (Harbke) erwiderte: „Man sollte nicht vergessen, dass auch kräftig gestrichen und gekürzt wurde.“ Woraufhin Bernd Wipper (CDU/Wormsdorf) einwarf, dass er „seit Jahren immer wieder darauf hinweise, dass noch reichlich Luft im Haushalt ist.“ Der Nachtragshaushalt mit seinen Einsparungen sei ein klarer Beleg dafür.