Größter Posten ist noch nicht gesichert

Eilsleben l Der Haushaltsplan 2018 weist mehrere Parallelen zu seinem Vorgänger auf. Nicht nur, weil erneut eine Zehn vor dem Komma der Millionenaufwendungen steht und einige Investitionsposten aus 2017 übertragen worden sind. Auch die vergleichsweise rasche Beratungsfolge und die Stimmen zum Etat ähneln dem vor Jahresfrist verabschiedeten Haushalt sehr.

„Es war mal wieder nicht einfach“, sagt Verbandsgemeindebürgermeister Frank Frenkel, „die ganze Satzung inklusive Haushaltsplan umfasst über 200 Seiten. Mein Dank an die Ausschüsse, die in den Vorberatungen diverse Anpassungen auch im Sinne der Mitgliedsgemeinden vorgeschlagen haben, sowie an die Kämmerei, die das aus meiner Sicht richtig klasse umgesetzt hat.“

So habe man die Gemeindeumlage letztlich noch auf dem Vorjahresniveau von 44,9 Prozent halten können. Der erste Entwurf war von einer Abgabe der Mitgliedsgemeinden in Höhe von 46 Prozent ihrer Einnahmen an die Verbandsgemeinde ausgegangen. Klingt wenig, kann in den Gemeindekassen allerdings fünf- oder sechsstellige Beträge ausmachen, die dann für eigene Investitionen vorhanden sind oder eben nicht.

Schmerzfrei geht die stabilisierte Abgabe jedoch nicht an allen sieben Zahlergemeinden vorbei, da Variablen wie Steueraufkommen und allgemeine Zuwendungen im Bemessungszeitraum hineinspielen und teils erhebliche Unterschiede im Einzelvergleich erzeugen. So verbleibt den Gemeinden Hötensleben (+263.000), Völpke (+113.000), Harbke (+106.000), Wefensleben (+84.000) und Ummendorf (+31.000) in diesem Jahr mehr Geld für eigene Aufgaben als 2017, wohingegen Sommersdorf (-166.000) und Eilsleben (-106.000) mit weniger auskommen müssen.

Unterm Strich steht in der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung der Verbandsgemeinde ein Jahresdefizit von mehr als 400.000 Euro, weshalb auch dieser Haushalt formal wieder unausgeglichen zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht eingereicht wird.

„Aber wie schon 2015, 2016 und 2017 praktiziert, machen wir von der Regelung Gebrauch, dass der Fehlbetrag durch Rücklagen beziehungsweise Überschüsse aus den Vorjahren ausgeglichen werden darf“, wie Sabine Dilge, Leiterin der Finanzverwaltung Obere Aller, vor der Beschlussfassung erklärte. Die Haushaltssatzung wurde mit nur einer Enthaltung beschlossen.

Achim Küstermann (Hötensleben/SPD-Fraktion) merkte dazu an: „Ich freue mich, dass die Beratungen in den Ausschüssen gut verlaufen sind und quasi alle unsere Anmerkungen noch eingearbeitet wurden. Es ist ein anspruchsvoller und ein zukunftsgerichteter Plan, der zeigt, dass wir die Dinge im Griff haben.“ Dennoch sei es nötig, „einzelne Positionen zu bedenken und zu analysieren, warum so deutliche Differenzen im Vergleich zueinander vorhanden sind.“

Stichwort Positionen: Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Eilsleben befindet sich noch immer in der Schwebe – letzten Aufschluss darüber werde es wohl erst 2019 geben, wie Frank Frenkel darlegte: „Bezüglich der beantragten Fördermittel liegt uns noch keine verbindliche Auskunft des Landes vor. Man ermuntert uns aber dazu, die Förderung im März gleich wieder zu beantragen, dann für 2019.“

Aus diesem Grund sind auch die für das Projekt Gerätehaus veranschlagten knapp zwei Millionen Euro inklusive der dann nötigen Kreditaufnahme über 1,15 Millionen Euro in den aktuellen Haushalt eingepflegt worden. Plan ist es laut Frenkel nun, „eigene Reserven zu verwenden, um bis zu Leistungsphase vier, sprich bis zum Baugenehmigungsverfahren zu kommen, das wäre dann im nächsten Fördermittelverfahren gewiss nicht nachteilig für uns.“