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Innenstadt Händler und Stadträte debattieren

Händlergilde und Stadträte haben in Oschersleben zum Thema Einzelhandelskonzept diskutiert. Auch der geplante Manager war Thema.

Von Yvonne Heyer 22.09.2018, 01:01

Oschersleben l Themen einer Stadtratssitzung dürfen, für den normalsterblichen Bürger nach wie vor schwer zu verstehen, nicht in der Einwohnerfragestunde diskutiert werden. Da die nächste Sitzung des Oschersleber Gremiums aber gleich mehrere Punkte beeinhaltet, bei denen die Mitglieder der Händlergilde ein Wörtchen mitreden wollen, luden die Einzelhändler jüngst einige Stadträte zum Treffen der Händlergilde ein.

Gekommen waren für die CDU Ingeburg Gerke, für die SPD Olaf Pankow, für die FUWG Jörg Gildemeister und René Herbert sowie Manfred Nörthen von den Linken. Sie standen als Vertreter des Stadtrates Rede und Antwort vor allem zu der Frage: Braucht die Stadt einen Geschäftsstraßenmanager oder reicht ein Kommunikator zwischen Händler und Stadt aus? Zu diesem Thema wird die SPD-Stadtratsfraktion einen Fraktionsantrag zum 27. September in den Stadtrat einbringen. Er beinhaltet den Auftrag an die Stadt, zu prüfen, ob die Einrichtung einer zeitlich begrenzten Stelle eines Kommunikators möglich wäre.

Im Stadtentwicklungskonzept der Stadt, im vergangenen Jahr beschlossen, wurde vorgeschlagen, einen Geschäftsstraßenmanager zu installieren. Dieses „Amt“ sei von 2018 bis 2026 mit einer Summe von 320.000 Euro geplant. Die Stadt selbst müsste jährlich einen Eigenanteil von 20.000 Euro aufbringen.

Besagter Geschäftsstraßenmanager war von Anfang an bei den Innenstadthändlern, die sich nun in der Händlergilde zusammenfinden, auf wenig Gegenliebe gestoßen. So kam aus ihren Reihen stattdessen der Vorschlag, einen Kommunikator zu benennen. Ins Gespräch ist seitens der Händlergilde Stephan Jungglas gebracht worden. Er stellte sich am Mittwochabend den Stadträten vor. „Geld ist die eine Sache, die Akzeptanz unter den Händlern eine andere“, betonte Manfred Nörthen zum Thema Kommunikator.

Die Kosten für den Kommunikator lägen bei etwa 525 Euro pro Monat. Auch wenn diese Summe wesentlich kostengünstiger ist als der Geschäftsstraßenmanager, mussten die Stadträte dem Ansinnen der Händlergilde, die gesparte Summe an die Innenstadthändler, in welcher Form auch immer, abzugeben, eine klare Abfuhr erteilen.

Zunächst sei ein Haushalt ein großes Ganzes, fehlt irgendwo die Deckung, werde das Loch aus einem anderen Topf „gestopft“. „Da ist nichts über. Wenn wir jemandem etwas geben, müssen wir sagen können, wo nehme ich es her, wem nehme ich es weg“, betonten Jörg Gildemeister und Ingeburg Gerke. Die zugleich darauf aufmerksam machten, dass die Kommunalaufsicht immer ein wachsames Auge darauf habe, wie viel Geld die Kommunen gerade für freiwillige Aufgaben ausgeben. Ob Geschäftsstraßenmanager oder Kommunikator: „Im Interesse des Innenstadthandels und der gesamten Stadt brauchen wir ein Miteinander“, hatte Katrin Klenke gleich zu Beginn der Zusammenkunft festgestellt.

Breiten Raum in den Diskussionen nahm die Sondernutzungsgebührensatzung ein. Diese regelt beispielsweise die Gebühren für Werbeaufsteller oder das Aufstellen von Tischen und Stühlen vor den Geschäften. Hier wünschen sich die Mitstreiter der Händlergilde ein größeres Entgegenkommen seitens der Stadt. Eben weil Tische und Stühle in der Fußgängerzone zum Verweilen in der Stadt einladen und in diese mehr Leben einzieht. Gebühren ganz zu erlassen, werde schwer möglich sein.

Welche Anreize könnte die Stadt Leuten schaffen, die ein Geschäft in der Innenstadt eröffnen wollen? Auch diese Frage wurde in die Runde geworfen. Anja Ruff mache sich zudem Sorgen um die Lebensqualität vor allem der älteren Bürger. Die Kürzung der Stadtlinie, der doch beschwerliche Weg durch den Tunnel, um in die Innenstadt zu gelangen, lasse viele Menschen lieber zu Hause bleiben.

In den Augen der Einzelhändler der Oschersleber Innenstadt mache es Sinn, wie dem Stadtrat vorgeschlagen, ein kommunales Einzelhandelskonzept zu erarbeiten. Ziel und Zweck des Konzeptes wird in der Beschlussvorlage wie folgt beschrieben: „Das Einzelhandelskonzept soll die Grundlage zur Steuerung und Entwicklung des großflächigen Einzelhandels in der Stadt Oschersleben werden. Es soll die Basis für eine geordnete und vorausschauende städtebauliche Entwicklung sein und als Basis für weitere Planungen und Investitionen dienen.“ Die Tatsache, dass mit dem neuen Lidl nun auch ein dm-Drogeriemarkt am Rande der Stadt entstehen wird, weckt nicht erst seit heute unter den Einzelhändlern der Innenstadt die Befürchtung, dass weitere Kaufkraft abgezogen wird.